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Nach dem Ende der diplomatischen Eiszeit hofft Kuba auf einen Wirtschaftsaufschwung.
Nach dem Ende der diplomatischen Eiszeit hofft Kuba auf einen Wirtschaftsaufschwung.(Foto: picture alliance / dpa)

Grundlage für Beziehungen: EU und Kuba verhandeln Menschenrechte

2014 endete die diplomatische Isolation Kubas. Seitdem verhandeln der sozialistische Karibikstaat und die EU über eine neue Grundlage ihrer politischen Beziehungen. Bei der siebten Verhandlungsrunde steht das Thema Menschenrechte im Mittelpunkt.

Mit Gesprächen über das schwierige Thema Menschenrechte hat in Havanna die siebte Verhandlungsrunde zwischen der Europäischen Union und Kuba über ein Rahmenabkommen für politischen Dialog und Zusammenarbeit begonnen. Bei dem Treffen in der kubanischen Hauptstadt sprachen der EU-Unterhändler Christian Leffler und Kubas stellvertretender Außenminister Abelardo Moreno außerdem über das Thema Migration und Möglichkeiten zur Beschränkung des Waffenhandels.

"Wir setzen große Hoffnungen in die Verhandlungsrunde und glauben, dass wir substanzielle Fortschritte erzielen können", sagte Moreno. Leffler ergänzte: "Wir sind in einer guten Position, um bei den Gesprächen wirklich voranzukommen." Um den Verhandlungen weiteren Schub zu verleihen, wird in der kommenden Woche die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nach Kuba reisen.

Die EU hatte ihre Forderungen an Kuba letztmals 1996 in einem "Gemeinsamen Standpunkt" festgehalten. Sie verlangte schon damals die Verbesserung der Menschenrechtslage in dem sozialistischen Karibikstaat. 2003 setzte die EU die diplomatischen Beziehungen aus, als Kuba mehrere Regierungskritiker festnahm. Nachdem alle politischen Gefangen freigelassen wurden, verhandeln beide Seiten seit April 2014 wieder über ein Abkommen als Grundlage ihrer politischen Beziehungen.

Ende 2014 hatten auch Kubas Präsident Raúl Castro und US-Präsident Barack Obama offizielle Gespräche über die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen angekündigt - und damit die jahrzehntelange Eiszeit der Länder endgültig beendet. Im Februar kündigte das Weiße Haus an, Obama wolle Kuba noch im März besuchen - als erster US-Präsident seit 88 Jahren.

Quelle: n-tv.de

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