Politik
Michael Hartmann trat vom Amt des innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion zurück.
Michael Hartmann trat vom Amt des innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion zurück.(Foto: dpa)
Donnerstag, 03. Juli 2014

Was ist dran an den Vorwürfen?: Ermittler finden kein Meth bei Hartmann

Die Wohnung des SPD-Abgeordneten Hartmann, die Ermittler am Vortag durchsuchten, ist sauber. Dem Innenexperten ist der Besitz von Drogen bisher nicht nachweisbar.

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Bei einer Durchsuchung der Berliner Wohnung des SPD-Innenexperten Michael Hartmann haben die Ermittler keine Drogen gefunden. Das sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner. "Die Ermittlungen dauern an."

Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor die Aufhebung der Immunität des Bundestagsabgeordneten erwirkt und dies mit dem Verdacht des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz begründet. Unbestätigten Angaben zufolge soll es um die Modedroge Crystal Meth gehen.

Dass nun keine Drogen bei Hartmann gefunden wurden, bringt die Ermittler in Erklärungsnot. In Ermittlungskreisen wurde jedoch darauf verwiesen, dass die Aufhebung der Immunität und ein Durchsuchungsbeschluss nur bei einem ausreichenden Tatverdacht erwirkt werden können.

Zweiter Immunitätsverlust in SPD-Fraktion

Der "Bild"-Zeitung zufolge ist Hartmann als Kunde eines Drogendealers ins Visier der Ermittler geraten. Er soll die Droge bestellt haben, angeblich zum Eigenbedarf.

Hartmanns Anwalt bestätigte, es gehe um den Vorwurf des Drogenerwerbs zum Eigenbedarf. Der Politiker bemühe sich derzeit, den genauen Inhalt der Vorwürfe zu klären. Öffentlich äußern wolle er sich nicht. Hartmann sagte nach dpa-Informationen zudem alle Termine für die kommenden Wochen ab

Der 51 Jahre alte ledige Rheinland-Pfälzer Hartmann sitzt seit 2002 im Bundestag. Er war bislang innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, trat jedoch am Mittwoch von diesem Posten zurück. Hartmann ist auch Mitglied im parlamentarischen Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste und gilt als Experte in der Aufarbeitung des NSA-Skandals.

Hartmann ist der zweite SPD-Politiker, dessen Abgeordnetenimmunität in dieser Legislaturperiode aufgehoben wurde. Zuvor hatten Kinderporno-Ermittlungen gegen den Sebastian Edathy zu seinem solchen Schritt geführt. Ausgerechnet am Tag, an dem die Vorwürfe gegen Hartmann bekannt wurden, nahm der Untersuchungsausschuss zur Affäre Edathy seine Arbeit auf.

Quelle: n-tv.de

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