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(Foto: picture alliance / dpa)

Besuch in einer Abschiebemaschine: Flüchtlinge vom Balkan - so gut wie weg

Von Issio Ehrich, Bamberg

Bayern betreibt in Bamberg ein "Rückführungslager" für Flüchtlinge vom Balkan. Die Menschen, die dort leben, wissen: Ihnen bleiben nur noch ein paar Tage in Deutschland.

Ankunfts- und Rückführungseinrichtung - so heißt das Lager für Flüchtlinge vom Balkan in Bamberg. Doch das Wort "Ankunft" ist missverständlich. Wer hier ankommt, wird nicht in Deutschland bleiben. Wer hier ankommt, landet in einer Abschiebemaschine, an einem Ort, an dem es für Hoffnung wenig Platz gibt.

Das Zentrum liegt auf einem Teil eines früheren Stützpunkts der US-Streitkräfte. Rollt ein Bus mit neuen Flüchtlingen auf das Gelände, hält er am Erlenweg. An der Straße stehen zwei graue Toiletten-Container. Kaum ausgestiegen, dürfen Flüchtlinge dort noch ihre Notdurft verrichten, bevor es ernst wird. Hinter den Containern steht ein Wohnblock mit drei Eingängen. Einst lebten dort US-Soldaten mit ihren Familien. Jetzt steckt darin die geballte deutsche Asyl-Bürokratie.

Die Unterkünfte in Bamberg sind im Vergleich zu anderen Einrichtungen komfortabel.
Die Unterkünfte in Bamberg sind im Vergleich zu anderen Einrichtungen komfortabel.

Im Erlenweg 2 ist der "Erfassungsraum". Flüchtlinge werden dort erstmals registriert. Haben sie Gebrechen, erwartet sie im Stockwerk darüber eine Krankenstation. Anschließend bekommen sie eine Unterkunft zugewiesen.

Im Erlenweg 4 sitzt eine Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Dort stellen Flüchtlinge ihre Asylanträge und erklären einem Sachbearbeiter, warum sie nach Deutschland gekommen sind. Derzeit dauert es fünf bis zehn Werktage, bis die Mitarbeiter eine Entscheidung fällen, ob Anspruch auf Schutz besteht. Die Antwort heißt fast immer Nein. Die Anerkennungsquote für Flüchtlinge vom Balkan liegt derzeit bei weniger als einem Prozent. Aus diesem Grund hat die Landesregierung dieses Abschiebelager geschaffen. Die Devise lautet: Menschen ohne Anspruch auf Schutz sollen schnell weg, um Platz für Kriegsflüchtlinge aus Syrien oder dem Irak zu schaffen.

Im Erlenwegs 6 sitzen Vertreter des Verwaltungsgerichts. Sie prüfen Klagen von Flüchtlingen gegen die Entscheidungen des Bamf. Flüchtlinge, die nicht klagen, gehen ohne Umwege in die oberen Etagen zur Zentralen Ausländerbehörde (ZAB), die ihnen ein Ticket für die Heimreise ausstellt.

Niemand klagt gegen Entscheidungen der Behörden

"Die Anordnung der Gebäude entspricht genau den Verfahrensschritten", sagt Stefan Krug, Bereichsleiter der Regierung Oberfranken. Er gibt als Ziel an, die Menschen innerhalb von sechs Wochen außer Landes zu schaffen. Bayern ist unter den Bundesländern Vorreiter, wenn es um Abschiebungen geht. Rückfühgungszentren - neben Bamberg gibt es auch eins in Manching bei Ingolstadt - sind für den Freistaat ein Mittel unter vielen, Asylbewerber schnell wieder loszuwerden.

Die Einrichtung in Bamberg öffnete am 15. September. Seitdem wurden die Verfahren von 100 Asylbewerbern bis zum Ende abgearbeitet, alle endeten mit einer Ablehnung. Laut Krug erklärten sich 80 Flüchtlinge bereit, freiwillig nach Hause zu fahren. Für 20 hieß es: Abschiebung. Derzeit sehe es danach aus, als gelinge es, die geplante kurze Verfahrensdauer einzuhalten, sagt Krug.

Toni Gjorgiev und seine Frau fürchten den Winter in Mazedonien.
Toni Gjorgiev und seine Frau fürchten den Winter in Mazedonien.(Foto: ieh)

Ein Stück weiter den Erlenweg hinunter liegen weitere umfunktionierte Wohnblocks. In zwei davon leben jetzt Flüchtlinge. Bis zu 400 Menschen finden hier derzeit Platz. Bald sollen es 11 Blocks und 1500 Flüchtlinge sein. Im Vergleich zu anderen Unterkünften leben die Menschen hier unter guten Bedingungen - die Anlage sollte einst schließlich auch den Ansprüchen der US-Armee genügen. Zwar sind die Wohnungen mit 11, 14 oder 16 Personen deutlich enger belegt. Aber alle haben nach wie vor eine kleine Küche und mindestens eine Toilette. Die Räume sind sauber, teils frisch saniert. Draußen gibt es weitläufige Grünflächen und einen Spielplatz. Das Rote Kreuz soll demnächst eine Kleiderkammer auf dem Gelände betreiben, geplant sind auch weitere Beratungsangebote.

So gesehen bietet die Anlage Menschenrechtsorganisationen wenig Angriffsfläche. Die kritisieren eher das Prinzip: "In Bamberg werden Flüchtlinge qua Herkunft kaserniert und isoliert", heißt es vom Flüchtlingsrat Bayern. "Das individuelle Asylrecht wird nahezu ausgehebelt, wenn Asylanträge nur oberflächlich geprüft werden und Flüchtlinge kaum mehr eine Chance haben, Beratung und Rechtsmittel zu nutzen."

Mit den Rechtsmitteln ist das tatsächlich so eine Sache. Auf eine Klage lässt es in Bamberg kaum ein Flüchtling ankommen. Bisher gab es nur einen, der sich dort juristisch gegen die Entscheidung des Bamf gewehrt hat. Wer hierher kommt, glaubt nicht mehr an ein glückliches Ende.

Frust entlädt sich hier schnell

"Ich hab' vielleicht noch zwei oder drei Wochen", sagt Naslie Ragibosekea. Die 51-Jährige ist zusammen mit ihrem Mann aus Mazedonien geflohen, weil sie als Romni dort keine Arbeit gefunden hat, zuletzt sogar auf der Straße leben musste.  "Ich hatte die Hoffnung, in Deutschland würde alles besser werden", sagt sie auf Deutsch. "Ich hätte hier doch alles getan, ich hätte jeden Tag Toiletten geputzt." Jetzt denkt Ragibosekea nur noch darüber nach, wie sie durch den Winter kommt.

"Ich will hier in Deutschland arbeiten. Ich bin ein junger Mann. Ich mache, was es gibt", sagt auch Toni Gjorgiev. Auch der 42-Jährige ist ein Rom und spricht schon Deutsch. Er sagt: "Zigeuner kriegen in Mazedonien keine Arbeit." Sein Haus dort hat er längst verkauft, als er sich zusammen mit seiner Frau auf den Weg nach Deutschland gemacht hat. "Keine Ahnung", antwortet er auf die Frage, was nun aus ihm wird. Und auch er fürchtet den Winter in der alten Heimat. In Europa ist heftig umstritten, ob die Diskriminierung von Roma auf dem Balkan ein Asylgrund ist. In Deutschland bekommen nur einige Einzelfälle Schutz.

Zwischen den Reihen mit Wohnblocks steht ein Pulk junger Männer,  die meisten sind Anfang 20. Sie sind keine Opfer von Diskriminierung. Viele von ihnen sagen schlicht, sie hätten in ihrer Heimat keine wirtschaftliche Perspektive gesehen und seien deshalb gekommen. Ein 19-Jähriger sagt, er verstehe, dass Kriegsflüchtlinge jetzt Vorrang hätten. Er ist allerdings auch nur zu Besuch im Camp. Die anderen fangen an zu schreien und durcheinander zu schimpfen angesichts der Aussicht, wieder nach Hause zu müssen.

Frust entlädt sich hier schnell. Wie soll es auch anders sein unter 400 Menschen, die keinen Grund auf Hoffnung mehr haben. Die jungen Männer werden ihre Fluchtiraden mit nach Hause nehmen und dort von der Hoffnungslosigkeit erzählen. Das Rückführungszentrum in Bamberg ist nicht nur eine Abschiebemaschine. Es ist auch eine Abschreckungsmaschine.

Quelle: n-tv.de

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