Politik

Zoff um BER sorgt für Erfolg: Freie Wähler ziehen in Potsdamer Landtag ein

Noch ist es ruhig am BER. Doch die Anwohner fürchten den Lärm.
Noch ist es ruhig am BER. Doch die Anwohner fürchten den Lärm.(Foto: picture alliance / dpa)

In Brandenburg sind die Vereinigten Bürgerbewegungen/Freie Wähler (BVB/Freie Wähler) in den Landtag eingezogen. Der ehemalige SPD-Abgeordnete Christoph Schulze gewann den Wahlkreis Teltow-Fläming III mit 27 Prozent. Deswegen gilt für die BVB/FW, die landesweit nach vorläufiger Auszählung 2,7 Prozent der Zweitstimmen holte, die Fünf-Prozent-Hürde nicht. Sie zieht mit insgesamt drei Abgeordneten in den neu gewählten Landtag ein.

Schulze war länger als 20 Jahre SPD-Abgeordneter in Brandenburg und zeitweise parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer. Er hatte sich dann aber wegen des aus seiner Sicht inkonsequenten Parteikurses zum Nachtflugverbot am Flughafen BER mit der SPD überworfen und war aus der Fraktion ausgetreten. Schulzes Wahlkreis ist besonders stark vom Fluglärm betroffen, wenn der BER eröffnet wird. Schulze hatte sich 2013 als parteiloser Abgeordneter zunächst den Grünen angeschlossen.

Durch den Einzug der BVB/Freie Wähler könnte es im Landtag zu Ausgleichsmandaten zugunsten anderer Parteien kommen.

Quelle: n-tv.de

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