Mit einem verkürzten Zitat der Integrationsbeauftragten Özoguz sichert sich AfD-Spitzenkandidat Gauland die Schlagzeilen. Für seine Äußerung, sie "in Anatolien zu entsorgen" wird er scharf kritisiert – nun bekräftigt er noch einmal seinen Standpunkt.

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland sieht nach seiner vielfach als rassistisch kritisierten Wahlkampfäußerung über Staatsministerin Aydan Özoguz keinen Anlass für eine Entschuldigung bei der SPD-Politikerin. "Nein, ich muss mich bei Frau Özoguz nicht entschuldigen", sagte er am Montagabend in der ARD.

Özoguz, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ist, hatte im Mai in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel" geschrieben, "eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar". In dem Artikel ging es um die Debatte um eine deutsche "Leitkultur". Nach dem besagten Zitat heißt es: "Schon historisch haben eher regionale Kulturen, haben Einwanderung und Vielfalt unsere Geschichte geprägt." Die Vorschläge, eine Leitkultur inhaltlich zu füllen, verkämen zum "Klischee des Deutschseins". Özoguz spricht sich stattdessen für eine "politische Leitkultur" auf Basis des Grundgesetztes aus, an die sich auch Einwanderer anpassen müssten. "Die Beschwörung einer Leitkultur schafft dagegen nicht Gemeinsamkeit, sondern grenzt aus."

Gauland zitierte am Samstag im thüringischen Eichsfeld nur den einen Satz, nach dem eine "spezifisch deutsche Kultur nicht identifizierbar" sei. Die Erläuterungen dazu ließ er weg und ließ so den Eindruck zu, Özoguz habe letztlich gemeint, es gebe gar keine deutschen Kulturen. "Das sagt eine Deutschtürkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können." Gauland sagte in der ARD, Auseinandersetzungen im Wahlkampf seien manchmal hart. Und seine Kollegin Alice Weidel sei in einer Satire-Sendung eine "Nazi-Schlampe" genannt worden. "Dagegen ist 'entsorgen' ein harmloses Wort."

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sagte in der ARD-Sendung an die Adresse des AfD-Politikers: "Diese Sprache ist ekelhaft, sie ist menschenverachtend." Sprache könne auch als "politische Brandstiftung" wirken. Der Grünen-Poliker Jürgen Trittin betonte, neben dem Wort sei auch der Sachverhalt "völlig unakzeptabel". Gauland habe Özoguz das "Bürgersein" abgesprochen: "Die verbale Ausbürgerung - das geht überhaupt nicht." Im "Bild"-Talk legte Gauland nach. Er sprach Özoguz "eine Kenntnis des deutschen Landes" ab und sagte: "Wer von spezifisch deutscher Kultur nichts wissen will, gehört nicht in dieses Land." Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Gauland ist ein Hetzer, der mit seinen widerlichen Äußerungen Rassismus verbreitet und die Gesellschaft spalten will." Dagegen helfe nur, am 24. September zur Wahl zu gehen.