Politik
Für seine Franzosen ist François Hollande eine große Enttäuschung.
Für seine Franzosen ist François Hollande eine große Enttäuschung.(Foto: REUTERS)

Hollande wackelt sich ins Abseits: Der "Pudding" im Élysée

Von Wolfram Neidhard

Seit 18 Monaten ist François Hollande französischer Präsident. Binnen kurzer Zeit wird er zum unbeliebtesten Staatschef der V. Republik. Frankreich geht es nicht gut. Der Sozialist Hollande laviert und lässt es an Führung vermissen.

Aus einem Start mit viel Vorschusslorbeer ist ein Albtraum geworden: François Hollande sieht sich einem wahren Spießrutenlauf ausgesetzt. "Hollande hau ab! Tritt zurück!", schreien ihm Demonstranten am Rande einer Kranzniederlegung anlässlich des Endes des Ersten Weltkrieges entgegen. Die Franzosen bestrafen ihren Staatspräsidenten mit Liebesentzug. Das Medienecho ist ebenso vernichtend. Dass sich der konservative "Le Figaro" am Sozialisten abarbeitet, ist keine Überraschung. Seine Frage "Wo ist der Chef?" ist dennoch berechtigt. Nicht nur die Rechten schäumen. Auch die linksgerichtete "Libération" ist mit Hollande unzufrieden und wirft ihm Konzeptionslosigkeit vor. Der 59-Jährige regiere Frankreich, als sei er nach wie vor sozialistischer Parteisekretär und nicht Staatsoberhaupt, kritisiert sie. Tatsache ist: Der Präsident führt sein Land einfach nicht, sondern lässt sich von den Ereignissen treiben.

Protestierende Bauern blockieren bei Arles eine Straße.
Protestierende Bauern blockieren bei Arles eine Straße.(Foto: dpa)

Die Franzosen sind ein schwer zu regierendes Volk. Geht ihnen etwas gegen den Strich, dann blockieren sie Straßen, fluten diese mit Milch oder Wein, zünden auch schon mal Reifen an oder werfen mit Pflastersteinen. Das lautstarke Aufbegehren gegen die Obrigkeit hat im Nachbarland Tradition. Diese Erfahrung haben auch Hollandes Vorgänger im Élysée-Palast gemacht. Die Krise, in der sich Frankreich derzeit befindet, geht aber tiefer.

Die Menschen verlangen von ihrem Präsidenten Lösungen, und sie wollen auf dem Weg raus aus der ökonomischen und sozialen Misere mitgenommen werden. Die Republik benötigt dringend einen Kommunikator - eine Eigenschaft, die dem ewigen Taktierer Hollande allerdings nicht gegeben ist. So entfremden sich Präsident und Volk immer mehr voreinander. Nur noch ein Fünftel ist mit der Politik des Staatschefs zufrieden - das ist ein regelrechter Absturz in den Umfragen und zudem Minusrekord für einen Präsidenten der V. Republik.

Everybody's Armleuchter

In gerade einmal 18 Monaten Amtszeit hat es Hollande fertiggebracht, die überwiegende Mehrheit der Franzosen gegen sich aufzubringen. Von den Ökonomen, die sich von ihm abwenden, ganz zu schweigen.

"Wer versucht, everybody's darling zu sein, wird ganz schnell everybody's Armleuchter", sagte Gerhard Schröder einmal. Dieser Spruch des sozialdemokratischen Ex-Bundeskanzlers ist - schaut man sich Hollandes bisherige Regierungstätigkeit an - nicht von der Hand zu weisen. Er will es allen rechtmachen und gerät so zwischen die Stühle. Hollandes langjähriger Spitzname "Flamby" (so nennt man in Frankreich einen weichen Vanillepudding mit Karamellgeschmack) macht wieder die Runde. Und es sieht ganz danach aus, dass Hollande das Schicksal des hyperaktiven konservativen Rumpelstilzchens Nicolas Sarkozy ereilt, dem nur eine fünfjährige Amtszeit beschieden war.

Eigentlich hat le Président de la République in seinem Land riesige Machtbefugnisse. Viele seiner Kollegen in der Europäischen Union schauen deshalb mitunter voller Neid nach Paris. Diese starke Stellung verdankt er der Verfassung der seit 1958 existierenden V. Republik. Dazu besitzen Hollandes Sozialisten gemeinsam mit ihrem Bündnispartner, der linksliberalen Parti radical de gauche (PRG), die Mehrheit in der Nationalversammlung. Der Präsident könnte also, wenn er denn wollte, "durchregieren". Aber Hollande hat nicht das Kaliber eines Charles de Gaulle.

Hollande mit dem gaullistischen Ex-Präsidenten Jacques Chirac.
Hollande mit dem gaullistischen Ex-Präsidenten Jacques Chirac.(Foto: dpa)

Dabei ist der Reformstau in Frankreich groß und bedarf einer dringenden Auflösung. Der starre französische Arbeitsmarkt schreit nach Reformen. Die Arbeitslosenquote liegt mittlerweile bei rund 11 Prozent - Tendenz steigend. Mehr als 25 Prozent der Jugendlichen sind ohne Job. Bereits Sarkozy erkannte die Notwendigkeit einer Art "Agenda 2010", aber er redete nur darüber. Sein Nachfolger bleibt bislang ebenfalls untätig. Dabei krankt die französische Wirtschaft, sie gleitet im dritten Quartal erneut in die Rezession ab. Die Verbraucher geben aufgrund der schwierigen Lage weniger Geld aus. Dazu kommt das wachsende Außenhandelsdefizit Frankreichs: Das Exportvolumen wird kleiner, dagegen wachsen die Importe.

An Wohltaten der Regierung ist nicht zu denken. Im Gegenteil: Der aus dem Ruder gelaufene Haushalt muss in Ordnung gebracht werden. Die stolze Grande Nation tritt den Gang nach Canossa an und bittet die EU-Kommission und damit auch die Partner um Erlaubnis, die Zeit für die Sanierung des Etats um zwei Jahre auf 2015 zu strecken, denn das Erreichen der Defizitgrenze von drei Prozent zu einem früheren Zeitpunkt ist nicht möglich. Innerhalb der EU und der Eurozone ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Währungsunion keine Problemlöserin, sondern ein riesiger Problemfall. Ratingagenturen bestrafen Frankreich mit Herabstufung.

Nicht der Alleinschuldige

Hollande muss aber auch die Suppe auslöffeln, die ihm andere Präsidenten und Regierungen eingebrockt haben. Der Abstieg Frankreichs beginnt bereits in den 1990er Jahren unter dem ersten sozialistischen Präsidenten François Mitterrand. Er sowie sein gaullistischer Nachfolger Jacques Chirac sitzen die Probleme eher aus, als sie zu lösen. Beide haben es allerdings über mehrere Jahre mit Premierministern und Regierungen aus dem anderen politischen Lager zu. Die sogenannte Cohabitation bedeutet eine jahrelange Blockade. Danach gelingt weder Sarkozy noch Hollande ein Kurswechsel, es wird weiter gewurstelt.

Premierminister Jean-Marc Ayrault
Premierminister Jean-Marc Ayrault(Foto: picture alliance / dpa)

Während seiner Wahlkampagne hat Hollande eine faire Lastenverteilung versprochen. Doch der Regierung von Premierminister Jean-Marc Ayrault fällt nichts Besseres ein als im kommenden Jahr die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Damit ist sie - und damit auch der Staatspräsident - bei den Franzosen unten durch. Auch bei anderen Steuervorgaben wird herumgeeiert: Die Lkw-Maut wird nach massiven Protesten, die von der Bretagne aus ganz Frankreich erfassen, wieder kassiert. Viele Berufsgruppen demonstrieren gegen eine höhere Umsatzsteuer, sie befürchten noch mehr Firmenpleiten. Zu einem großen Wurf in der Steuerpolitik können sich Hollande und sein glückloser Regierungschef bislang nicht durchringen. Alles bleibt Stückwerk. Auch mit der Reichensteuer, die eine 75-prozentige Abgabe auf Einkommen von jährlich mehr als einer Million Euro vorsieht, stößt Monsieur le Président auf Widerstand. Das Gesetz in der ursprünglichen Form wird vom Verfassungsrat Ende 2012 als verfassungswidrig aufgehoben. Die Regierung bleibt dennoch bei ihrem Vorhaben und hat nun sogar die französischen Fußball-Profivereine gegen sich. Die Möglichkeit von Streiks in der Ligue 1 ist noch nicht vom Tisch.

Auch die Rentenpolitik ist ein einziges Drama. Mit viel Mühe hatte es Sarkozy geschafft, das Renteneintrittsalter auf nach wie vor verhältnismäßig niedrige 62 Jahre heraufzusetzen. Dennoch klafft in der französischen Rentenkasse bis zum Jahr 2020 ein Loch von 20 Milliarden Euro. Weil Hollande vor einer weiteren Anhebung des Renteneintrittsalters zurückschreckt, sollen die Rentenbeiträge für Arbeitnehmer und Arbeitgeber erhöht werden. Damit bringen Staatschef und Premierminister alle gesellschaftlichen Gruppen gegen sich auf. Zumal auch die Mindestbeitragszeit für den Erhalt der vollen Rente von aktuell 41,5 auf 43 Jahre im Jahr 2035 angehoben werden soll. Die in Frankreich miteinander konkurrierenden Gewerkschaften laufen gegen diese unzureichende Reform Sturm.

Was machen Staats- oder Regierungschefs, wenn sie innenpolitische Misserfolge haben? Sie flüchten in die Außenpolitik. So verfolgt Hollande in der Syrien-Frage einen harten Kurs. Frankreich hätte sich an der Seite der USA an einem Militärschlag gegen das Assad-Regime beteiligt. Im afrikanischen Mali kann der Präsident im Kampf gegen die radikalen Islamisten auf Erfolge verweisen. Jede Befreiung französischer Geiseln zieht eine ausgiebige Inszenierung nach sich. Hollande lässt es sich nicht nehmen, die Befreiten persönlich am Flughafen zu empfangen. Im Atomstreit mit dem Iran verfolgt Paris eine harte Haltung und lehnt einen schnellen Kompromiss ab. Dafür erntet der Sozialist Hollande von der israelischen Mitte-rechts-Regierung Lob. Dieses nutzt er, um Druck auf den jüdischen Staat hinsichtlich seiner Siedlungspolitik auszuüben. Während seine Franzosen zuhause auf die Barrikaden gehen, entdeckt Hollande ein weiteres außenpolitisches Betätigungsfeld: die Zentralafrikanische Republik. Die Lage im vom Bürgerkrieg gebeutelten Land erfordere militärisches Eingreifen, so der Staatschef. Der dortige Putschpräsidenten Michel Djotodia ist auch ein lohnendes Ziel: Der innenpolitische Zauderer Hollande kann in Zentralafrika nicht viel falsch machen.

Front National im Aufwind

Marine Le Pen macht kräftig Stimmung gegen die Regierung.
Marine Le Pen macht kräftig Stimmung gegen die Regierung.(Foto: dpa)

Währenddessen hat er es im eigenen Land mit einem viel mächtigeren Gegner zu tun - dem rechtsradikalen Front National (FN). Marine Le Pen erreicht mit ihren populistischen Parolen immer mehr Franzosen. Hollande und seine Sozialisten müssen die im kommenden Jahr anstehenden Regional- und Europawahlen regelrecht fürchten. Es ist gar nicht so unmöglich, dass Hollande bei der Präsidentenwahl 2017 das Schicksal seines Parteifreundes Lionel Jospin erleidet. Der ehemalige Premierminister scheiterte 2002 in der ersten Wahlrunde an Amtsinhaber Chirac und an Marine Le Pens Vater Jean-Marie Le Pen.     

Bislang unterlässt es Hollande, seinem Volk Zukunftsperspektiven zu bieten. So läuft er Gefahr, als erfolglosester Präsident der V. Republik in die Geschichte einzugehen. Auch Europa leidet unter dem schwachen Präsidenten. Für den europäischen Integrationsprozess ist ein Frankreich, das auf Augenhöhe mit Deutschland agiert, nötig.

Wenigstens auf einem Gebiet entgehen die Franzosen einer drohenden Katastrophe. Sie schaffen mit Ach und Krach die Teilnahme an der Fußball-Weltmeisterschaft. Hollande sitzt beim 3:0-Sieg gegen die Ukraine in St. Denis auf der Tribüne. Wenigstens für ein paar Stunden gerät er aus dem Blickfeld seiner Landsleute. Doch am Tag darauf kehrt Frankreich wieder zur Normalität zurück. Die Équipe Tricolore fliegt zwar nach Brasilien, aber im Élysée herrscht immer noch pure Ratlosigkeit.

Quelle: n-tv.de

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