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Iranische Raketentests heizen den Konflikt zwischen dem Iran und den USA erneut an.
Iranische Raketentests heizen den Konflikt zwischen dem Iran und den USA erneut an.(Foto: picture alliance / dpa)

Trotz geplanter US-Sanktionen: Iran hält an Raketenprogramm fest

Die im Juli geschlossene Atomvereinbarung mit dem Iran gilt als historisch. Nun wird sie womöglich auf eine harte Probe gestellt: Angesichts des iranischen Raketenprogramms drohen die USA mit Sanktionen. Teheran aber geht in die Offensive.

Der Iran hält ungeachtet der geplanten US-Sanktionen an seinem Raketenprogramm fest. "Das Programm ist unsere rote Linie und steht nicht zur Debatte", sagte Verteidigungsminister Hussein Dehghan. Es sei Teil der Verteidigung der inneren Sicherheit, besonders mit Blick auf die regionale Gefahr seitens der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Eine Gefahr für andere Länder stelle es nicht dar. Außerdem sei das Programm nie Thema bei den Atomverhandlungen mit dem Westen gewesen.

Iranische Raketentests haben den Konflikt zwischen Washington und Teheran neu angeheizt. Erstmals seit dem historischen Atomabkommen mit dem Iran bereiten die USA neue Sanktionen gegen die Islamische Republik vor. Die Strafmaßnahmen sollen sich gegen fast ein Dutzend Firmen und Einzelpersonen im Iran, in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten richten, meldeten CNN und das "Wall Street Journal" unter Berufung auf Regierungsvertreter. Grund seien das Raketenprogramm und der erfolgreiche Test einer Mittelstreckenrakete im Oktober.

"Über Diplomatie viel erreicht"

Irans Präsident Hassan Ruhani drohte im Gegenzug mit einer Beschleunigung des Raketenprogramms. Auch Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif reagierte auf die jüngsten Spannungen in seiner Neujahrsbotschaft auf Twitter. "Viel wurde im Jahr 2015 über Diplomatie erreicht", schrieb er in Bezug auf das Atomabkommen im Juli letzten Jahres. Man sollte aus der Geschichte lernen und "die Erfolge wiederholen, nicht aber die Fehler".

Neue Sanktionen könnten die im Juli geschlossene Atomvereinbarung auf eine harte Probe stellen. Während die iranische Führung den Schritt als Bruch des Abkommens betrachten könnte, behält sich Washington das Recht auf Sanktionen im Zusammenhang mit dem Raketenprogramm, der Finanzierung von Terrorismus sowie Menschenrechtsverstößen vor.

Israel droht mit Luftschlägen

Der Iran hatte im Oktober eine neue Mittelstreckenrakete erfolgreich getestet, was die USA als Verstoß gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats gewertet hatten. Israel fühlt sich vom iranischen Raketenprogramm existenziell bedroht und hat mehrmals indirekt mit Luftschlägen gegen die Anlagen gedroht.

Mit der 5+1-Gruppe - den fünf UN-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland - hatte sich der Iran auf eine deutliche Beschränkung seines Atomprogramms geeinigt. Damit soll die Sorge der Weltgemeinschaft vor einer iranischen Atombombe zerstreut werden. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen Teheran fallen. Mit diesem Schritt wird spätestens im Februar 2016 gerechnet.

Quelle: n-tv.de

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