Politik
"Occupy"-Aktivisten haben vor der Frankfurter Zentrale der EZB ein Feuer gemacht.
"Occupy"-Aktivisten haben vor der Frankfurter Zentrale der EZB ein Feuer gemacht.(Foto: AP)

"Du bist die Inflation!": Italien-Insolvenz bedroht den Euro

von Hubertus Volmer

Immer höhere Zinsen muss Italien für seine Staatsanleihen zahlen. Wenn das so weitergeht, ist die Pleite nicht fern - und damit die Implosion des Euro insgesamt. Nicht die Inflation ist die zentrale Gefahr für den Euro-Raum, sondern der Zusammenbruch der Währung.

Das Mädchen und die Inflation - Screenshot aus einem Film der EZB.
Das Mädchen und die Inflation - Screenshot aus einem Film der EZB.(Foto: EZB)

"Heute sprechen wir über Preisstabilität", sagt die Lehrerin. Es dauert nicht lange, da sind ein Schüler und seine Banknachbarin eingeschlafen - und finden sich auf einem Markt in früheren Zeiten wieder, auf dem ein seltsames Monster mit Geld um sich wirft. "Ich weiß, wer du bist", ruft das Mädchen, das beim Einnicken offenbar doch noch ein bisschen aufgepasst hat, "du bist die Inflation!"

Und richtig: Die Preise auf dem Markt gehen steil nach oben. "Ständig steigen die Preise, nur meine Rente nicht", jammert eine alte Frau. "Außerdem verlieren meine Ersparnisse jeden Tag an Wert. Es sind immer die ärmeren Leute, die in solchen Zeiten leiden müssen."

Wir befinden uns in einem Zeichentrickfilm der Europäischen Zentralbank. Und genau dorthin fliehen die beiden Jugendlichen durch einen Sprung zurück in die Gegenwart. Dort, in ihrer Frankfurter Zentrale, hält die EZB das "Inflationsmonster" gefangen. "Stabile Preise schaffen Vertrauen, mit Vertrauen spart und investiert es sich einfach leichter", erklärt ein freundlicher Zentralbanker den Schülern. Diese Botschaft, die auch in Lehrmaterial für Schüler und Lehrer verbreitet wird, wirkt wie aus einer anderen Zeit. Inflation? Ist das die zentrale Sorge der EZB?

Strategisches Umdenken hat längst begonnen

Die Antwort heißt ja - zumindest noch, zumindest offiziell. Denn die verbriefte Hauptaufgabe der EZB ist es, Preisstabilität im Euroraum zu gewährleisten. Der Zielwert liegt bei einer Inflation knapp unter zwei Prozent. Dieses Ziel steht über allen anderen, es darf nicht gefährdet oder gar aufgegeben werden. Eigentlich. Denn angesichts der Krise hat die EZB längst damit begonnen, auch andere Aufgaben zu übernehmen. Seit 2010 hat die Zentralbank immer wieder Staatsanleihen von Portugal, Irland, Spanien und Italien aufgekauft, um eine Ausweitung der Euro-Krise zu verhindern. Bundesbank-Präsident Axel Weber, der eigentlich neuer EZB-Chef hätte werden sollen, hatte dies abgelehnt - und seinen Rücktritt erklärt.

Das "Inflationsmonster" im Marmeladenglas, gefangen von der EZB.
Das "Inflationsmonster" im Marmeladenglas, gefangen von der EZB.

Dabei ist das Vorgehen an sich nichts Ungewöhnliches, auch die amerikanische Fed und die Bank of England kaufen immer wieder Anleihen ihrer Länder, um deren Konjunktur zu stützen. Vor einer solchen "Gelddruckmaschine" gruselt vor allem den Deutschen - zu fest haben sich die Inflationen der beiden Nachkriegszeiten hierzulande ins kollektive Gedächtnis gegraben.

Die Bundesregierung setzte daher durch, dass den Schutz der Schuldenstaaten nicht die EZB, sondern der Euro-Rettungsschirm EFSF übernimmt. Anders als eine Zentralbank hat dieser Fonds jedoch nur begrenzte finanzielle Potenz. Derweil steigen die Zinsen für italienische Staatsanleihen trotz "Hebelung" des EFSF zur "Billionen-Bazooka" weiter an. Derzeit sind für zehnjährige italienische Anleihen rund 6,2 Prozent fällig. Zum Vergleich: Deutschland kann sich derzeit für 1,9 Prozent verschulden.

Sparen allein ist keine Lösung

Offensichtlich hält sich der Glaube der Kreditgeber, dass Italien seine Schuldenlast tragen - sprich: die Zinsen bedienen - kann, in engen Grenzen. Wenn jedoch das Vertrauen schwindet, ist es mit Einsparungen und Reformen nicht getan: Schließlich muss Italien sich wie fast jedes Land der Welt permanent neu verschulden, um auslaufende Anleihen zu ersetzen - allerdings zu immer schlechteren Bedingungen. Geht es so weiter, ist eine Staatspleite nur eine Frage der Zeit. Ein Teufelskreis, der auf andere Länder überspringen und zu einer Implosion der Währung führen kann. "Wenn Italien fällt, ist es sehr schwierig, Frankreich zu retten", sagt der frühere IWF-Chefökonom und heutige Harvard-Professor Kenneth Rogoff. "Wenn man Italien verliert, wird es sehr schwierig, den Euro, so wie wir ihn kennen, zu erhalten."

Das traditionelle Mittel von Schuldenstaaten - die Abwertung - ist Italien in der Gemeinschaftswährung versperrt. Um aus dem Teufelskreis auszubrechen, bräuchte das Land dringend eine anspringende Konjunktur: Der Anteil der Schulden am Bruttoinlandsprodukt - in Italien sind es derzeit 120 Prozent - würde automatisch sinken, wenn das BIP steigt. Das jedoch ist in Zeiten der allgemeinen Krise nicht in Sicht, im Gegenteil. Daher versuchen die italienische Regierung und die anderen Euro-Staaten, Vertrauen auf anderen Wegen wieder aufzubauen.

Mario Draghi, der neue Chef der EZB, verkündet die Senkung des Leitzinses.
Mario Draghi, der neue Chef der EZB, verkündet die Senkung des Leitzinses.(Foto: dapd)

Am Freitag verkündeten die Nachrichtenagenturen per Eilmeldung, Italien habe zugestimmt, sein Reformprogramm von der EU-Kommission und dem Internationalen Währungsfonds überwachen zu lassen. Wieder eine Aktion, mit der um das Vertrauen der Kreditgeber gebuhlt wird.

Kurzfristig keine bessere Idee in Sicht

Da bislang niemand eine bessere Idee hatte, wie der ganz große Knall abzuwenden ist, kauft die EZB vorerst weiter Staatsanleihen auf. Alle anderen Vorschläge laufen auf Reformen hinaus, die zum Teil politisch umstritten und nicht über Nacht zu haben sind. Eine europäische Wirtschaftsregierung? Mehr Geld für den EFSF? Sein Nachfolger, der ESM? All das braucht Zeit, die Zustimmung der nationalen Parlamente und muss einer immer euroskeptischeren Öffentlichkeit plausibel gemacht werden.

Der neue EZB-Präsident Mario Draghi hat gleich bei seinem ersten Auftritt im neuen Amt deutlich gemacht, dass die Zentralbank weiter Staatsanleihen der Euro-Schuldenstaaten aufkaufen wird. Die Preisstabilität, die derzeit in der Eurozone bei 3 Prozent liegt, sieht er nicht in Gefahr: Die Inflationsrate werde noch für einige Monate über 2 Prozent liegen, bevor sie 2012 unter die Zielmarke fallen werde. Überraschend verkündete Draghi eine Absenkung des Leitzinses für die Euro-Zone von 1,5 auf 1,25 Prozent - die schärfste Waffe der EZB im Kampf gegen das "Inflationsmonster" ist das exakte Gegenteil, die Anhebung des Leitzinses. Diese Entscheidung fiel nicht nur einstimmig, sie geht auch auf einen Vorschlag des deutschen EZB-Direktoriumsmitglied Jürgen Stark zurück.

Kanzlerin Merkel und EZB-Chef Draghi beim G20-Gipfel in Cannes.
Kanzlerin Merkel und EZB-Chef Draghi beim G20-Gipfel in Cannes.(Foto: REUTERS)

Über kurz oder lang dürfte auch die Bundesregierung einräumen, dass nicht der EFSF die erhoffte "Brandmauer" bilden wird, sondern die EZB. Schließlich kann ein Feuer nur von dem gelöscht werden, der einen Eimer Wasser in der Hand hält. Der von Bundeskanzlerin Angela Merkel immer wieder hochgelobte IWF forderte bereits vor sechs Wochen, weiter Staatsanleihen von Schuldenstaaten kaufen, um die Zinslasten zu reduzieren.

Das ist durchaus auch im Sinne der inflationsverängstigten Deutschen. Denn, um das derzeit so beliebte Bild des Flächenbrandes weiterzuführen: Wer nicht beim Löschen hilft, wird bald zusehen müssen, wie das eigene Haus in Flammen steht. Dann nutzt es auch nichts, wenn das Inflationsmonster schön im Marmeladenglas geblieben ist.

Quelle: n-tv.de

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