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So soll er aussehen: Bundesinnenminister Thomas de Maizière stellt den "Auskunftsausweis" in Berlin vor.
So soll er aussehen: Bundesinnenminister Thomas de Maizière stellt den "Auskunftsausweis" in Berlin vor.(Foto: dpa)

Der "gläserne" Asylbewerber: Kabinett beschließt den Flüchtlingsausweis

Zumindest in einem Punkt sind sich die Koalitionsparteien einig: Die Asylverfahren dauern mit durchschnittlich sechs Monaten viel zu lange. Jetzt sollen Flüchtlinge einen Ausweis bekommen, der ihre Personaldaten jederzeit und überall abrufbar macht.

Das Bundeskabinett hat einen einheitlichen Ausweis für Flüchtlinge auf den Weg gebracht. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist am Morgen gebilligt worden, heißt es aus Regierungskreisen. Schon im Januar soll der Entwurf durch Bundestag und Bundesrat gehen. Mithilfe des neuartigen Personaldokumentes erhalten die zuständigen Behörden künftig Zugriff auf eine Kerndatenbank, in der erstmals alle Angaben zum jeweiligen Flüchtling zentral gespeichert werden.

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Die Idee dahinter klingt einleuchtend: Beim ersten Kontakt eines Flüchtlings mit einer Behörde wird ab dem Sommer kommenden Jahres ein umfangreicher Datensatz angelegt, auf den alle zuständigen Stellen zugreifen können. Dazu gehören neben den Personalien auch Fingerabdrücke, Herkunftsland, Kontaktdaten, Gesundheitsinformationen wie Impfungen sowie Angaben über Ausbildung und Qualifikation. Damit soll eine schnellere Integration in den Arbeitsmarkt möglich werden.

Auch die gerechtere Verteilung auf die Bundesländer soll durch den Flüchtlingsausweis erleichtert werden, heißt es. Zur Verhinderung von Doppel-Registrierungen werden zudem alle betroffenen Stellen mit einem Fingerabdruck-Schnell-Abgleichsystem ("Fast-ID") ausgerüstet. Alle Behörden sind künftig verpflichtet, die erhobenen Daten an das Ausländerzentralregister zur Speicherung zu übermitteln.

Ziel dessen sei es, die Anzahl der nicht registrieren Asylsuchenden zu reduzieren und jederzeit eine Identifizierung möglich zu machen. Auch Mehrfach-Registrierungen, falsche Angaben und unerlaubte Einreisen sollen dadurch verhindert werden. Bislang gibt es bei der Registrierung und dem weiteren Datenaustausch erhebliche Probleme. In dem Gesetzentwurf heißt es, die Asylverfahren seien mit im Durchschnitt knapp sechs Monaten zu lang. Die betroffenen Personen lebten deshalb lange in Unsicherheit über ihr weiteres Schicksal.

Quelle: n-tv.de

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