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Separatisten stehen an der Absturzstelle von Flug MH17.
Separatisten stehen an der Absturzstelle von Flug MH17.(Foto: dpa)

Fragen und Antworten: Kommen UN-Blauhelme in die Ukraine?

Nach dem vermutlichen Abschuss von Flug MH17 über der Ostukraine werden Forderungen laut, UN-Blauhelme in die Region zu schicken. Doch was sind die Bedingungen für solche einen Einsatz und wie könnte er aussehen?

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Noch sind die Bedingungen für einen Blauhelm-Einsatz in der Ostukraine nicht gegeben. Der Absturz der malaysischen Passagiermaschine, die sehr wahrscheinlich von einer Rakete getroffen wurde, hat aber die Debatte darüber aber eröffnet. Die Befürworter eines Blauhelmeinsatzes argumentieren, dass die Krise nun eine globale Dimension erreicht habe und die Weltgemeinschaft zum Eingreifen verpflichtet sei. Die Gegner setzen darauf, dass politischer Druck und Sanktionen gegen Russland doch noch Erfolg haben.

Was wären die Voraussetzungen für eine Blauhelmmission? Wichtigste Voraussetzung wäre eine Friedensvereinbarung zwischen den prorussischen Separatisten und der ukrainischen Regierung oder zumindest ein Waffenstillstand, der von beiden Seiten getragen wird. Erst dann könnte eine Blauhelmtruppe damit beauftragt werden, den Frieden oder die Waffenruhe zu sichern.

Wer entscheidet über einen Blauhelm-Einsatz? Der UN-Sicherheitsrat, in dem fünf Länder ein Vetorecht haben: die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China. Ohne eine Zustimmung Russlands wird es also keine Blauhelm-Truppe in der Ostukraine geben. Moskau würde die Bedingungen für die Mission mitbestimmen.

Könnte eine solche Truppe Gewalt anwenden? Das hängt von dem Mandat ab, das der Sicherheitsrat beschließt. Bei einem "robusten Mandat" könnten Waffen nicht nur zur Selbstverteidigung, sondern auch etwa zum Schutz der Zivilbevölkerung eingesetzt werden.

Welche Länder würden die Soldaten stellen? Das wäre eine der schwierigsten Fragen, die es zu klären gäbe. Eine Truppe, die überwiegend aus Nato-Soldaten besteht, dürfte von Russland und den Separatisten kaum akzeptiert werden. Andererseits dürfte die ukrainische Regierung wenige Monate nach der Krim-Annexion ein Problem damit haben, russische Soldaten auf ihr Staatsgebiet zu lassen - selbst wenn sie Blauhelme tragen. Dass "neutrale" Soldaten aus Indien, Bangladesch oder Äthiopien den Frieden in der Ukraine sichern, ist allerdings auch schwer vorstellbar.

Wäre Deutschland bereit, sich an einer Blauhelm-Mission zu beteiligen? Würde Deutschland gefragt, könnte es kaum Nein sagen. Die Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten eine zentrale Rolle bei den Vermittlungsbemühungen im Ukraine-Konflikt gespielt. Das Engagement gilt als Beleg für die deutsche Bereitschaft, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bei ihrem Besuch bei den Vereinten Nationen in New York vor wenigen Wochen eine stärkere Beteiligung an Blauhelm-Missionen in Aussicht gestellt. Bisher ist der deutsche Beitrag mit knapp 200 Soldaten recht dürftig.

Wie groß sind die Erfolgsaussichten einer Friedensmission? Das ist nicht vorhersehbar. Unter den bisher 69 UN-Missionen mit mehr als einer Million Soldaten seit dem Zweiten Weltkrieg gibt es viele Beispiele für Erfolge, aber auch für gescheiterte Friedensbemühungen.

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Quelle: n-tv.de

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