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Für Enrico Letta stand der Fortbestand seiner Regierungskoalition auf dem Spiel.
Für Enrico Letta stand der Fortbestand seiner Regierungskoalition auf dem Spiel.(Foto: AP)
Mittwoch, 02. Oktober 2013

Revolte Berlusconis gescheitert: Letta gewinnt das Vertrauen zurück

Tagelang musste Italiens Ministerpräsident Letta um sein Amt zittern. Kurz vor der Vertrauensfrage im Senat die Kehrtwende: Ex-Ministerpräsident Berlusconi sichert plötzlich seine Unterstützung zu. Damit gewinnt Letta die beiden folgenden Abstimmungen.

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Enrico Letta bleibt Regierungschef Italiens und kann sich über eine Blamage für seinen Widersacher Silvio Berlusconi freuen. Letta gewann die Vertrauensabstimmungenen in Senat und Abgeordnetenhaus mit klarer Mehrheit. Berlusconi hatte ihm kurz vor dem entscheidenden Votum seine Unterstützung zugesichert, weil seine Gefolgsleute ihm keine andere Wahl ließen.

In seiner Partei Volk der Freiheit (PdL) hatte sich abgezeichnet, dass zahlreiche Abweichler gegen Berlusconis Willen Ministerpräsident Letta das Vertrauen aussprechen würden. Berlusconi musste mit der Spaltung seiner Partei rechnen, hätte er nicht nachgegeben.

Berlusconi prescht vor und landet im Graben

Ministerpräsident Letta hatte vor der entscheidenden Abstimmung im Senat eindringlich um die Unterstützung der Parlamentarier und Senatoren geworben. "Italien läuft auf ein Risiko zu, das fatal sein könnte", sagte er. "Es hängt von einem Ja oder einem Nein ab." Letta betonte, ein neuer und tragfähiger Regierungspakt sei notwendig, um die Zukunft des Landes nicht zu gefährden. Neuwahlen könnten das Land unregierbar machen, warnte er.

Das abendliche Votum im Abgeordnetenhaus war am Ende nur noch Formsache. 435 Abgeordnete stellten sich hinter Letta, 162 gegen ihn. Während er hier über eine absolute Mehrheit verfügt, musste Letta für einen Erfolg im Senat bis zuletzt bangen und auf Überläufer aus dem konservativen Lager Berlusconis setzen. Mit Berlusconis Kehrtwende erledigte sich diese Sorge und Letta siegte auch im Senat sicher. 235 Senatoren stimmten für den Fortbestand der Regierung, 70 dagegen.

Berlusconi war bereits heftig unter Druck geraten, nachdem sein Parteichef Angelino Alfano am Dienstag dazu aufgerufen hatte, der Regierung das Vertrauen auszusprechen.  Die Krise war ausgelöst worden, weil Berlusconi Ende der vergangenen Woche seine fünf Minister zum Rückzug aus der Koalition gezwungen hatte.

Quelle: n-tv.de

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