Proteste gegen UN-Entscheid Libyen im Menschenrechtsrat
14.05.2010, 11:00 Uhr
Gaddafi ist seit mehr als 40 Jahren an der Macht.
(Foto: dpa)
Libyen wird mit großer Mehrheit der Vollversammlung in den UN-Rat für Menschenrechte berufen. Menschenrechtsgruppen protestieren gegen die Entscheidung. Libyen sei eine der "brutalsten und langlebigsten Tyranneien", heißt es.
Begleitet von Protesten zahlreicher Menschenrechtsgruppen hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen Libyen in den UN-Rat für Menschenrechte gewählt. Libyen erhielt bei der geheimen Abstimmung in New York 155 Stimmen, nur 97 wären erforderlich gewesen.
Für die frei gewordenen 14 Sitze in dem in Genf ansässigen Rat hatte es nur 14 Bewerber gegeben. Das Vorschlagsrecht lag bei regionalen Ländergruppen; Libyen war von Afrika nominiert worden. Der Iran hatte seine zunächst angekündigte Kandidatur zurückgezogen.
Vor dem Votum hatten sich 37 Menschenrechtsgruppen zusammengetan und in einem gemeinsamen Appell von der Wahl Libyens abgeraten. Libyen sei eine der "brutalsten und langlebigsten Tyranneien", hieß es darin. Der libysche Revolutionsführer Muammar el Gaddafi "gehört ins Gefängnis, nicht in das höchste Menschenrechtsgremium der Erde".
Dem UN-Rat für Menschenrechte gehören 47 Länder an, die jeweils für drei Jahre gewählt werden. Schon mehrfach waren Länder mit schlechter Menschenrechtsbilanz darin vertreten, was der Glaubwürdigkeit des Gremiums nach Einschätzung von Kritikern massiv schadet.
Quelle: ntv.de, AFP