Lötzsch bekennt sich Linke-Chefin will Kommunismus
05.01.2011, 12:38 UhrLinke-Chefin Lötzsch spricht sich klar und deutlich für den Kommunismus aus. Ihre Partei solle einen Weg dahin finden, so Lötzsch. Eine Forderung, die die eh schon von innerparteilichem Streit gebeutelte Partei weiter stressen dürfte. Den Realpolitikern wird Lötzschs Bekenntnis überhaupt nicht gefallen.
Paradigmenwechsel bei der Linkspartei? Mitten in einer schwerwiegenden innerparteilichen Krise veröffentlicht Linke-Chefin Gesine Lötzsch in der "Jungen Welt" einen Aufsatz, in dem sie sich dafür ausspricht, "Wege in den Kommunismus" zu finden. Diese Wege seien nur zu entdecken, "wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren – ob in der Opposition oder in der Regierung". Es werde nicht den einen, sondern sehr viele unterschiedliche Wege geben, die zum Kommunismus führten, so Lötzsch. Der Beitrag erschien im Zuge einer Veranstaltung, an der unter dem Motto "Wo bitte geht's zum Kommunismus?" auch eine ehemalige RAF-Terroristin teilnimmt.
Bislang hat sich die Linkspartei dem offiziellen Ziel des Demokratischen Sozialismus verschrieben. Ex-Partei-Chef Lafontaine arbeitete mit dem gängigen Begriff genauso wie Zugpferd Gregor Gysi. Der Aufsatz könnte vor allen dem realpolitischen Flügel sauer aufstoßen, dessen Akteure teilweise in Regierungsverantwortung sind. Zustimmung hingegen dürfte er bei der Kommunistischen Plattform finden, die sich innerhalb der Linkspartei die Wahrung marxistischer Werte auf die Fahne geschrieben hat.
Lötzsch bezweifelt, dass die "Verteilungsdemokratie der Bundesrepublik" geeignet ist, auf die Euro-Krise, den Klimawandel, ein Zerbrechen der EU und eine denkbare Übernahme der US-Regierung durch "radikal-fundamentalistische Christen" angemessen zu reagieren. "Wer behauptet, für dieses Szenario eine Strategie in der Schublade zu haben, der ist ein Hochstapler", so Lötzsch. Sie selbst bevorzuge eine durch Rosa Luxemburg geprägte "revolutionäre Realpolitik", die sich vor allem an die Arbeiter richte. "Es sollen Tagesfragen beantwortet und Kapitalismus und Militarismus zurückgedrängt werden mit dem Ziel, diese schließlich zu überwinden."
Lötzsch verteidigte gegenüber dem "Spiegel" den Aufsatz. Sie wolle bei der anstehenden Veranstaltung auch "diejenigen für die Linke gewinnen, die unsere Partei für zu angepasst halten". Sie werde aber "kein Mitglied der kommunistischen Plattform", so Lötzsch. Ihre Partei sei "linkssozialistisch" und werde "keine kommunistische Partei".
Trotz der plötzlich sanfteren Töne kassiert Lötzsch Kritik. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe warf Lötzsch eine "skandalöse Kommunismus-Sehnsucht" vor. Sein CSU-Kollege Alexander Dobrindt empörte sich über eine "verfassungsfeindliche Gesinnung bis in die Führungsspitze". SPD- Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier rief die Führung der Linkspartei zu einer Klärung auf.
Quelle: ntv.de, jmü