Politik
De Maizière taucht derzeit ab, wenn es um die unbequemen Fragen geht.
De Maizière taucht derzeit ab, wenn es um die unbequemen Fragen geht.(Foto: picture alliance / dpa)

Abteilungsleiter warnte 2012 vor Drohnen-Problemen: Mail bringt de Maizière in Not

So richtig scheint niemand im Drohnen-Desaster den Durchblick zu haben. Klar ist aber: Die Luft für Verteidigungsminister de Maizière wird dünn. Im Untersuchungsausschuss liegt nun eine Mail vor, aus der deutlich wird: Schon Anfang 2012 wussten engste Vertraute, dass etwas faul ist.

Die Pannendrohne "Euro Hawk": erst spät stoppte das Ministerium das Projekt.
Die Pannendrohne "Euro Hawk": erst spät stoppte das Ministerium das Projekt.(Foto: picture alliance / dpa)

Die SPD hat im Drohnen-Untersuchungsausschuss ein Schriftstück vorgelegt, das Verteidigungsminister Thomas de Maizière weiter belasten könnte. Dabei handelt es sich um eine E-Mail aus dem Januar 2012, in der der für Rüstung zuständige Abteilungsleiter Detlef Selhausen vor einer "dramatischen Kostenexplosion" um zusätzliche 451 Millionen Euro bei der Beschaffung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" warnt.

Die Mail wirft nun neue Fragen auf: Denn der CDU-Politiker de Maizière hatte stets betont, erstmals im März 2012 von Zulassungsproblemen des "Euro Hawk" erfahren zu haben, die ihm damals aber als lösbar dargestellt worden seien. Vom Aus für das Drohnenprojekt habe er erst im Mai 2013 erfahren, die Entscheidung habe er am 13. Mai nachträglich gebilligt.

Das Schreiben ging an das Büro des Staatssekretärs und engen Vertrauten de Maizières, Stéphane Beemelmans. Darin rät Abteilungsleiter Selhausen davon ab, die serienmäßige Beschaffung des "Euro Hawk" durch die Bestellung von "Langläuferteilen" einzuleiten: "Nach meiner Einschätzung werde ich eine solche Maßnahme nicht empfehlen."

Kannte der Minister die Mail?

In der Betreffzeile wurde auf ein bevorstehendes Gespräch von de Maizière verwiesen. Der Betreff legt also nahe, dass die E-Mail der Vor- oder Nachbereitung eines Gesprächs de Maizières mit dem Vorstandschef der EADS-Rüstungstochter Cassidian dienen sollte. Dort heißt es: "Gespräch BM mit CEO Cassidian am 19. Januar 2012". BM steht für Bundesminister, CEO für Vorstandschef.

Selhausen wich in der Zeugenvernehmung vor dem Ausschuss der mehrfachen Nachfrage aus, ob er mit seinem Hinweis den Minister erreichen wollte. "Die Intention dieser E-Mail war, das Büro darauf aufmerksam zu machen, dass hier sich ein Thema abzeichnet, das möglicherweise sehr gravierend im Programm 'Euro Hawk' sein" könnte, sagte er.

Für das Drohnenprojekt gab es vor dem Ausschuss auch mächtige Kritik vom Rechnungshof. Dessen Prüferin Angelika Bauch machte schwere Versäumnisse auch schon weit vor der Amtszeit von de Maizière aus.

Bilderserie

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen