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Medwedew, Putin: Da passt kein Blatt dazwischen.
Medwedew, Putin: Da passt kein Blatt dazwischen.(Foto: dapd)

Rochade in Moskau: Medwedew: Das ist Demokratie

Die Russen haben inzwischen Zweifel, dass an der Spitze ihres Landes alles mit rechten Dingen zugeht. Die meisten halten die anstehenden Wahlen für manipuliert. Präsident Medwedew, der mit Regierungschef Putin das Amt tauschen will, hält dagegen.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat für das nächste Jahr eine grundlegende Erneuerung der Regierung angekündigt. In einem Interview der drei großen Fernsehstationen des Landes verteidigte Medwedew zugleich den geplanten Ämtertausch mit Ministerpräsident Wladimir Putin. Die Rochade an der Spitze des Staates liege in der Entscheidungsgewalt des Volkes. Der Präsident zeigte sich mit seinen Äußerungen um eine Korrektur des in Russland vorherrschenden Eindrucks bemüht, die Präsidenten- und die Parlamentswahl seien bereits zugunsten Putins und der Regierungspartei Einiges Russland entschieden.

Putin hatte am vorigen Wochenende seine Kandidatur für das Präsidentenamt bekanntgegeben, das er bereits von 2000 bis 2008 bekleidet hatte. Medwedew soll im Gegenzug Ministerpräsident und Spitzenkandidat von Einiges Russland bei der Parlamentswahl am 4. Dezember werden. Nach einer im Juli veröffentlichten Meinungsumfrage halten die meisten Russen die Duma-Wahl für eine Scheinwahl, bei der die Regierung die Sitzverteilung bestimme.

An Haupt und Gliedern

"Das Volk trifft die Wahl. Das sind keine leeren Worte, sondern so ist es", versuchte Medwedew die Vorbehalte zu zerstreuen. Jeder Kandidat und jede Partei könnten bei der Wahl scheitern. "Das ist Demokratie." Medwedew ließ in dem Interview durchblicken, dass Putins größere Popularität den Ausschlag für dessen Kandidatur gegeben habe. "Ministerpräsident Putin ist ohne Zweifel der am höchsten angesehene Politiker, und seine Beliebtheit ist leicht höher." Die Zustimmung für Putin liegt derzeit auf dem niedrigsten Wert seit sechs Jahren: Sie beträgt 68 Prozent, ein Wert, von dem die meisten westlichen Politiker nur träumen können. 62 Prozent der Russen sind mit Medwedews Arbeit einverstanden. 

Für seine künftige Arbeit als Ministerpräsident hat sich Medwedew einen grundlegenden Umbau der Ministerriege auf die Fahnen geschrieben. "Die Regierung muss erneuert werden", sagte er. Es gehe um eine Reform an Haupt und Gliedern. Sein Verhältnis zu Putin beschrieb Medwedew als eng. Der Regierungschef und er seien "Teil ein und derselben politischen Kraft". Es bestehe eine fast nahtlose Übereinkunft in allen strategischen und taktischen Fragen.

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Quelle: n-tv.de

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