Rochade in Moskau: Medwedew: Das ist Demokratie

Die Russen haben inzwischen Zweifel, dass an der Spitze ihres Landes alles mit rechten Dingen zugeht. Die meisten halten die anstehenden Wahlen für manipuliert. Präsident Medwedew, der mit Regierungschef Putin das Amt tauschen will, hält dagegen.

Der russische PräsidentDmitri Medwedew hat für das nächste Jahr eine grundlegende Erneuerung der Regierungangekündigt. In einem Interview der drei großen Fernsehstationen des Landes verteidigteMedwedew zugleich den geplanten Ämtertausch mit Ministerpräsident Wladimir Putin.Die Rochade an der Spitze des Staates liege in der Entscheidungsgewalt des Volkes.Der Präsident zeigte sich mit seinen Äußerungen um eine Korrektur des in Russlandvorherrschenden Eindrucks bemüht, die Präsidenten- und die Parlamentswahl seienbereits zugunsten Putins und der Regierungspartei Einiges Russland entschieden.

Putin hatte am vorigen Wochenendeseine Kandidatur für das Präsidentenamt bekanntgegeben, das er bereits von 2000bis 2008 bekleidet hatte. Medwedew soll im Gegenzug Ministerpräsident und Spitzenkandidatvon Einiges Russland bei der Parlamentswahl am 4. Dezember werden. Nach einer imJuli veröffentlichten Meinungsumfrage halten die meisten Russen die Duma-Wahl füreine Scheinwahl, bei der die Regierung die Sitzverteilung bestimme.

An Haupt und Gliedern

"Das Volk trifft dieWahl. Das sind keine leeren Worte, sondern so ist es", versuchte Medwedew dieVorbehalte zu zerstreuen. Jeder Kandidat und jede Partei könnten bei der Wahl scheitern."Das ist Demokratie." Medwedew ließ in dem Interview durchblicken, dassPutins größere Popularität den Ausschlag für dessen Kandidatur gegeben habe. "MinisterpräsidentPutin ist ohne Zweifel der am höchsten angesehene Politiker, und seine Beliebtheitist leicht höher." Die Zustimmung für Putin liegt derzeit auf dem niedrigstenWert seit sechs Jahren: Sie beträgt 68 Prozent, ein Wert, von dem die meisten westlichenPolitiker nur träumen können. 62 Prozent der Russen sind mit Medwedews Arbeit einverstanden.

Für seine künftige Arbeitals Ministerpräsident hat sich Medwedew einen grundlegenden Umbau der Ministerriegeauf die Fahnen geschrieben. "Die Regierung muss erneuert werden", sagteer. Es gehe um eine Reform an Haupt und Gliedern. Sein Verhältnis zu Putin beschriebMedwedew als eng. Der Regierungschef und er seien "Teil ein und derselben politischenKraft". Es bestehe eine fast nahtlose Übereinkunft in allen strategischen undtaktischen Fragen.