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Merkel will den Druck auf Pjöngjang verschärfen.
Merkel will den Druck auf Pjöngjang verschärfen.(Foto: imago/ZUMA Press)
Sonntag, 10. September 2017

Nordkorea-Krise: Merkel steht als Vermittlerin bereit

Seit Langem droht Nordkorea den USA und beunruhigt mit Atom- und Raketentests die Welt. Kanzlerin Merkel bietet nun an, sich bei Bedarf einzuschalten. Unterdessen wird bekannt, dass Nordkorea zunehmend internationale Sanktionen umgeht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist bereit, sich direkt in eine diplomatische Initiative zur Beendigung des nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramms einzuschalten. "Wenn unsere Beteiligung an Gesprächen gewünscht wird, werde ich sofort ja sagen", sagte die Kanzlerin in einem Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

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Sie verwies auf die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm, an denen Deutschland neben den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat teilgenommen hatte. Es habe sich um "eine lange, aber wichtige Zeit der Diplomatie" gehandelt, die im vergangenen Jahr zu einem "guten Ende" gekommen sei. "Ein solches Format könnte ich mir auch für die Beilegung des Nordkorea-Konflikts vorstellen. Europa und speziell Deutschland sollten bereit sein, dazu einen sehr aktiven Teil beizutragen", sagte Merkel weiter.

Die Kanzlerin positioniert sich angesichts einer intensiven Abstimmung im UN-Sicherheitsrat darüber, wie die Staatengemeinschaft auf den bisher stärksten Atomwaffentest Nordkoreas am vorigen Sonntag reagieren soll. Merkel hat dem Bericht zufolge im Lauf der Woche schon mit den Präsidenten Frankreichs, der Vereinigten Staaten, Chinas und Südkoreas sowie dem japanischen Premierminister Shinzo Abe telefoniert. Sie warb demnach dafür, den Druck auf das Regime in Pjöngjang mittels weiterer Sanktionen zu verstärken, um dessen Bereitschaft zu erhöhen, eine friedliche Lösung auf dem Verhandlungsweg zu suchen.

Der Umgang mit dem nordkoreanischen Atomprogramm ist laut Merkel für Europa eine bedeutende Frage, "auch wenn Nordkorea geographisch weit von uns weg liegt". Sie sehe nur die Möglichkeit einer diplomatischen Lösung: "Niemand kann wollen, dass in der ganzen Region eine neue Rüstungsspirale in Gang kommt." Europa solle auch hier ein einheitliches Bild abgeben.

Für Montagmorgen ist nach Informationen der Zeitung noch ein Telefonat Merkels mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgesehen. Dieser hatte sich - anders als China - gegen weiteren Druck auf Nordkorea ausgesprochen.

Für Montag haben die USA außerdem eine Abstimmung über neue Sanktionen im UN-Sicherheitsrat beantragt. So wollen sie die Devisenquellen des Landes trockenlegen, ein Ölembargo verhängen und letztlich das Regime weiter isolieren. Washington fordert zudem, dass Nordkoreaner, die im Ausland Devisen für das Regime erwirtschaften, dort keine bezahlte Arbeit mehr ausüben dürfen.

Nordkorea umschifft Sanktionen

Einem UN-Bericht zufolge umgeht indes Nordkorea zunehmend die gegen das Land verhängten internationalen Sanktionen. Je mehr Sanktionen verhängt würden, desto zahlreicher seien auch die Umgehungen.

Pjöngjang vermeide etwa die finanziellen Sanktionen durch Agenten im Ausland, die im Namen "nationaler Einheiten" Finanztransaktionen vornehmen würden. Darüber hinaus exportiere das abgeschottete Land weiterhin "praktisch alle von den UN-Resolutionen betroffenen Produkte". Dies habe Nordkorea im Untersuchungszeitraum von Februar bis August dieses Jahres mindestens 270 Millionen Dollar (224 Millionen Euro) eingebracht.

90 Prozent der nordkoreanischen Exporte gehen nach China. Peking war in der Vergangenheit wiederholt vorgeworfen worden, sich nicht vollständig an die UN-Resolutionen gegen Nordkorea zu halten. Zuletzt versicherte Peking jedoch mehrfach die vollständige Einhaltung.

Trotz der "striktesten gezielten Sanktionspolitik in der Geschichte der Vereinten Nationen" habe Nordkorea im Untersuchungszeitraum "erhebliche Fortschritte im Bereich von Massenvernichtungswaffen gemacht", heißt es in dem UN-Bericht. 2017 habe Pjöngjang 14 Raketentests vornehmen können, davon zwei Interkontinentalraketentests. Der Bericht wurde noch vor dem Abschuss einer nordkoreanischen Rakete Mitte August über Japan hinweg sowie dem Atomtest Anfang September fertiggestellt.

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Quelle: n-tv.de

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