Politik
In Zeiten extremer Polarisierung leidet oft die Glaubwürdigkeit von Medien.
In Zeiten extremer Polarisierung leidet oft die Glaubwürdigkeit von Medien.(Foto: dpa)
Freitag, 10. November 2017

Spanien beklagt Destabilisierung: Mischt sich Russland in Katalonien ein?

Die Vorwürfe ähneln sich: Wie schon die USA im vergangenen Wahlkampf sieht sich nun auch Spanien als Opfer einer gezielten russischen Desinformationskampagne. Auch die Nato schaltet sich ein.

In der Krise um die Unabhängigkeit Kataloniens hat Spanien Manipulationen aus Russland in sozialen Netzwerken festgestellt. Viele Botschaften in den sozialen Netzwerke zu diesem Thema kämen von russischem Gebiet, sagte Spaniens Verteidigungsministerin María Dolores de Cospedal in Madrid. Es sei aber noch nicht klar, ob die russische Regierung involviert sei, betonte de Cospedal. Sie nannte keine konkreten Beispiele für manipulative Nachrichten.

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De Cospedal reagierte mit ihrer Aussage bei einer Pressekonferenz auf die Frage eines Journalisten über "Russlands Einmischung" in innenpolitische Angelegenheiten europäischer Länder, besonders bezüglich der Katalonien-Krise.

Auch der spanische Außenminister Alfonso Dastis gab an, Beweise für Aktivitäten von "russischen Netzwerken" und "Hackern" zu haben. Einem spanischen Radiosender sagte er, diese würden sich aber nicht exklusiv gegen Spanien richten; es gehe offenbar eher darum, die EU zu destabilisieren. Ein Regierungssprecher in Madrid teilte mit, derartige Internet-Manipulationen würden auch auf einem EU-Außenministertreffen am Montag in Brüssel thematisiert.

Zuvor hatte bereits der Kommandeur der Nato-Truppen in Europa, Curtis Scaparrotti, gefordert, Russland solle aufhören, sich in europäische Wahlen einzumischen.

Spanische Medien hatten dem russischen Fernsehsender RT sowie dem Nachrichtenportal Sputnik vorgeworfen, in der Katalonien-Krise eine destabilisierende Rolle zugunsten der Unabhängigkeitsbefürworter zu spielen. Beide Medien werden vom Kreml unterstützt. So hätten sie vor der Abstimmung über die katalanische Unabhängigkeit am 1. Oktober gefälschte Meldungen und Bilder im Internet verbreitet.

Die US-Geheimdienste werfen ihrerseits Russland vor, sich in den Präsidentschaftswahlkampf im vergangenen Jahr eingemischt zu haben, um dem Republikaner Donald Trump zum Sieg zu verhelfen. Unter anderem besteht der Verdacht, dass soziale Netzwerke und Suchmaschinen zur Wählermanipulation genutzt wurden. Der Kreml wird auch verdächtigt, sich beim Referendum zum EU-Ausstieg Großbritanniens eingemischt zu haben.

Quelle: n-tv.de

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