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Im Atomstreit zeichnet sich eine Annäherung ab: Während der Iran anbietet, sein Atomprogramm zurückzufahren, deuten die USA eine Lockerung der Sanktionen an.
Im Atomstreit zeichnet sich eine Annäherung ab: Während der Iran anbietet, sein Atomprogramm zurückzufahren, deuten die USA eine Lockerung der Sanktionen an.(Foto: REUTERS)

Lichtblick im Atomstreit mit Iran: Möglicher Durchbruch lockt Außenminister

Legt der Iran sein umstrittenes Atomprogramm endlich in Ketten? Die Zeichen dafür stehen so gut wie seit zehn Jahren nicht mehr. Nach US-Außenminister Kerry reisen nun auch seine Amtskollegen aus Deutschland und Frankreich nach Genf. Kerrys Zwischenstopp in Israel verläuft

Bei den Atomgesprächen mit dem Iran deutet sich nach jahrelangem Stillstand möglicherweise ein erster Durchbruch an. US-Außenminister John Kerry reiste nach Genf, wo die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit der Islamischen Republik über deren umstrittenes Atomprogramm verhandeln. Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle und sein französischer Kollege Laurent Fabius wollten nach Angaben von Diplomaten an den Gesprächen teilnehmen. Dort bahne sich "ein wichtiger Schritt" an, sagten französischen Diplomaten. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, er sehe eine Chance für einen Fahrplan zu einer Einigung. Israel stellte sich indes vehement gegen die anvisierte Annäherung. Sein Land fühle sich nicht verpflichtet, sich an ein Abkommen zu halten, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

Am Donnerstag hatten die USA dem Iran in Aussicht gestellt, die internationalen Sanktionen im Gegenzug für Zugeständnisse zu lockern. Nach Beginn der auf zwei Tage angesetzten Gespräche äußerte sich auch der Iran vorsichtig optimistisch. Bislang liefen die Gespräche gut, sagte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Donnerstag "Wir machen Fortschritte, aber es ist hart."

Streit zwischen Kerry und Netanjahu

Entgegen der Zuversicht auf Seiten der Verhandlungsteilnehmer stoßen die positiven Signale in Israel auf Widerstand. Vor seiner Reise nach Genf kam Kerry noch einmal mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu zusammen. Bei dem Gespräch am Freitagmorgen auf dem Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv kam es offenbar zu einer Auseinandersetzung der beiden Politiker. Kerry habe den gemeinsamen Presseauftritt kurzfristig abgesagt, um einen öffentlichen Streit zu vermeiden, schrieb die Zeitung "Haaretz". Bei seinem Statement sagte Netanjahu, dass sein Land eine mögliche Vereinbarung mit Iran vollkommen ablehne: "Israel ist an diese Übereinkunft nicht gebunden und wird alles tun, was zu seiner Verteidigung und der Sicherheit seiner Bevölkerung nötig ist".

Kerry komme auf Einladung der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton nach Genf, die die Verhandlungen koordiniere, hieß es im US-Außenministerium. In diplomatischen Kreisen hatte es geheißen, Kerry könnte nach Genf reisen, wenn eine Vereinbarung mit dem Iran in Reichweite sei. Der US-Außenminister werde alles in seiner Macht Stehende tun, um die Differenzen beizulegen. Im Auswärtigen Amt in Berlin war von einem wichtigen Moment der Verhandlungen die Rede. Westerwelle habe sich bereits mit seinen Kollegen in Frankreich und Großbritannien besprochen.

USA: Begrenzte Erleichterungen möglich

Sollte die Islamische Republik mit "konkreten, verifizierbaren Maßnahmen" auf die Bedenken der internationalen Gemeinschaft eingehen, würden die fünf UN-Vetomächte und Deutschland "begrenzte, gezielte und umkehrbare Erleichterungen" in Betracht ziehen, die aber nicht den Kern der "Sanktionsarchitektur" beträfen, sagte ein Sprecher von US-Präsident Barack Obama in Washington. Er betonte aber auch, dass die "moderaten" Sanktionserleichterungen zurückgenommen und stattdessen schärfere Strafmaßnahmen erlassen werden würden, sollte der Iran keine Fortschritte bei seinem Atomprogramm nachweisen.

Seit dem Amtsantritt des als gemäßigt geltenden iranischen Präsidenten Hassan Ruhani im Sommer hat es eine Reihe von Annäherungssignalen zwischen dem Westen und dem Iran gegeben. Allerdings gibt es in Kernfragen bislang keine konkreten Hinweise auf ein Einlenken der Führung in Teheran.

Der Westen verdächtigt den Iran, heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Die Islamische Republik hat dies stets zurückgewiesen. Nach ihrer Darstellung dient das Programm rein zivilen Zwecken.

Quelle: n-tv.de

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