Politik
Silvio Berlusconi hat genug.
Silvio Berlusconi hat genug.(Foto: dpa)

Berlusconi hört auf: Nach ihm kommt lange nichts

Von Udo Gümpel, Rom

Silvio Berlusconi, der Cavaliere, schmeißt nun wohl endgültig hin. Beobachter erzählen schon seit Wochen, er sei nur noch ein Schatten seiner selbst. Was er hinterlässt, ist ein Italien, das er seit fast 20 Jahren dominiert hat. Das lässt wenig Raum für Nachfolger in seiner Partei oder Kräfte, die seine Bewegung ersetzen können.

Silvio Berlusconi gibt auf. Diesmal wohl tatsächlich. Eigentlich wollte er noch abwarten, ob er im Ruby-Prozess der Anstiftung zur Prostitution - gegen jede Erwartung - freigesprochen werden würde, irgendwann vor Weihnachten, in Mailand. Um als Triumphator über die rote Justiz wieder aufzuerstehen. Wie so oft schon. Totgesagt, aber doch wieder da.

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Noch ein weiteres Urteil steht in diesen Tagen ins Haus, wegen Steuerhinterziehung über Briefkastenfirmen in der Schweiz. Kinkerlitzchen für den Cavaliere. Mit so was ist er immer fertig geworden. Als Steuerhinterzieher zu gelten, hat ihn noch nie Stimmen gekostet. Bestenfalls eingebracht, weil man ihn ja nie verurteilen konnte. Diesmal aber ist es schlimmer.

Der große Zampano, der seine Italiener seit 1994 in den Bann geschlagen hatte, der mit ihren Träumen spielen konnte: Ihn hat die Fortune verlassen. Die Meinungsumfragen, das Spieglein an der Wand im Hause Berlusconis, haben vernichtende Aussagen getroffen. Seine Partei der Freiheit (PDL) rangiert heute auf dem dritten Platz bei 15 Prozent. Vor vier Jahren waren es noch gut 40 Prozent. Auch die angedachte Aufspaltung der Partei in eine bad-company-PDL und die Rückkehr zum guten alten Siegernamen Forza Italia hätte nichts geändert. Premier nicht mehr, aber Abgeordneter wird er sicher bleiben, er braucht den Schutz der Immunität.

Vorwahlen nach US-Vorbild

Wer ihn in den letzten Wochen traf, erzählte von manisch-depressiven Schüben, vom Willen zur Rückkehr und von strikter Diät und Morgengymnastik. Von der Idee, die neue Partei nur von Frauen leiten zu lassen, den hübschesten Abgeordneten, die er noch hat. Und von Tagen des Schweigens.

Ruby
Ruby(Foto: REUTERS)

Doch auch wenn er nicht mehr der Frontmann sein wird: Im Hintergrund gehört der Wahlverein weiterhin ihm allein, egal mit wie vielen Wählerstimmen. Mitgliedsbeiträge sind in seiner Partei verpönt, eine demokratische Struktur gibt es nicht: Berlusconi bezahlt den Laden, von A bis Z. Neben den satten staatlichen Zuschüssen, die aber wohl deutlich gekürzt werden sollten. Es ist eine One-Man-Party, die am Geldbeutel Berlusconi hängt, auch in Zukunft.

Was kommt nun auf Italien zu? Das weiß im Augenblick keiner so recht. Die Demokratische Partei (PD), ein Zusammenschluss der Mehrheit der ehemaligen Kommunisten mit den linken Christdemokraten, einstmals repräsentierten sie zwei Drittel der Wählerschaft, rangieren heute bei 25 Prozent. In der PD liefern sich gerade der linksorientierte Parteisekretär Pierluigi Barsani und der gemäßigte Bürgermeister von Florenz, Matteo Renzi, ein 37 Jahre junger Mann mit dem lockeren Mundwerk der Toskana, einen heftigen Wahlkampf um die Premierkandidatur der Partei: Man rechnet damit, dass bei den Vorwahlen nach amerikanischen Vorbild über vier Millionen Italiener zwischen Bersani und Renzi mitentscheiden wollen. Ein offener Schlagabtausch, der ganz Italien fasziniert und die Partei wirklich an die 40-Prozent-Grenze bringen könnte. Sofern Renzi gewinnt, der die heimatlos gewordenen Berlusconi-Wähler eher anspricht.

Stabile Mehrheit wohl nur mit Renzi

Der große Unbekannte ist aber der Genueser Komiker Beppe Grillo, der eine eigene Sammlungsbewegung gegründet hat, die "Bewegung 5 Sterne" M5S, erstklassig, so wie ein 5-Sterne-Hotel eben. Über seinen Blog leitet er die Bewegung und hält seine Partei fest unter Kontrolle. Nur er redet für die 5-Sternler, nur er bestimmt die Linie. Demokratie Fehlanzeige, aber das suchen seine Anhänger auch nicht. Sie wollen dem Alt-Parteien des "Systems" eins auswischen, und dafür kommt der mit Verbalinjurieren um sich schmeißende Grillo gerade recht. Grillo wird auf 20 Prozent taxiert, Tendenz steigend.

Dann wird es düster im Parteienspektrum Italiens. Die Zentrumsparteien gelten als "Kaste", unansehnlich, alt, abgewatscht von Skandalen. Sie dürften weniger als 10 Prozent bekommen. Der Rest teilt sich dann auf Mini-Listen der Linken und der extremen Linken auf.

Eine Regierungsbildung wäre derzeit praktisch unmöglich. Keiner hätte die Mehrheit, schon gar nicht die heutige Große Koalition, die Mario Monti unterstützt. Grillo ist strikt gegen den Monti-Sparkurs, die extreme Linke sowieso und die Bersani-Demokraten schwanken arg hin und her, stark unter Druck der linken Gewerkschaft CGIL, die Montis Reformen am liebsten alle rückgängig machen würde. Einzig Renzi verteidigt den heutigen Kurs.

Berlusconis Abgang macht die Lage noch unsicherer, denn trotz monatelanger Suche hat er keinen geeigneten Nachfolgekandidaten gefunden. Mario Monti hält sich derweil in Reservestellung, aber über Italiens Schicksal entscheiden wohl die Vorwahlen bei den Demokraten. Gewinnt der alte Parteifunktionär und heutige Sekretär Bersani, kann der sich die Mehrheit nur bei den extremen Linken holen. Dann wird es Probleme in Europa geben. Gewinnt Renzi, könnte es eine stabile Mehrheit geben, wünschenswert für Europa.

Quelle: n-tv.de

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