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Flüchtlinge am Hauptbahnhof in München.
Flüchtlinge am Hauptbahnhof in München.(Foto: dpa)

Hilfen für Flüchtlinge: Nahles rechnet mit Milliarden-Mehrkosten

Sprachkurse, Sozialleistungen, Integrationskurse: Bundesarbeitsministerin Nahles erwartet in den nächsten Jahren Mehrkosten in Milliardenhöhe durch Hilfen für Flüchtlinge.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles rechnet für das kommende Jahr in ihrem Bereich mit Mehrkosten in Milliardenhöhe durch Hilfen für Flüchtlinge. Nötig seien unter anderem soziale Leistungen, Sprachkurse und Hilfen zur Aufnahme einer Arbeit, sagte die SPD-Politikerin.

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"Für all diese Maßnahmen zusammen ergibt sich im Jahr 2016 ein zusätzlicher Mittelbedarf in der Bandbreite von 1,8 bis zu 3,3 Milliarden Euro." Sie verwies auf den Andrang von Flüchtlingen und sagte: "Vor diesem Hintergrund gehen wir davon aus, dass wir im Jahr 2016 zwischen 240.000 und 460.000 zusätzliche Leistungsberechtigte im SGB II bekommen werden."

Bis 2019 werde mit rund einer Million zusätzlicher Leistungsberichtigter gerechnet. Die Kosten würden auf rund sieben Milliarden Euro im Jahr 2019 anwachsen.

"Unser Ziel muss sein, die zu uns kommenden Menschen in eine ordentliche Arbeit zu vermitteln", sagte die Ministerin. "Die Menschen, die als Flüchtlinge zu uns kommen, sollen schnell Nachbarn und Kollegen werden."

"Wir werden davon auch etwas haben", betonte Nahles. "Denn wir sind auf Zuwanderung angewiesen." Schon heute sei in manchen Regionen ein Mangel an Fachkräften deutlich zu spüren.

Höchster Überschuss seit Jahren

Erst vor einer Woche wurde bekannt, dass der deutsche Staat im ersten Halbjahr 2015 dank der guten Konjunktur den höchsten Überschuss seit rund 15 Jahren erzielt hat. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble räumte ein, dass die Entwicklung sehr gut sei. Der Vize-Chef der Linkspartei, Dietmar Bartsch, forderte, das Haushaltsplus für die Lösung der Flüchtlingsfrage einzusetzen.

Länder und Kommunen stehen bei der Flüchtlingsaufnahme vor extremen Herausforderungen. Die Bundesregierung unterstützt sie dabei bisher in diesem Jahr mit einer Milliarde Euro. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält für Bund und Länder insgesamt zusätzliche Kosten von zehn Milliarden Euro für realistisch.

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Quelle: n-tv.de

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