Politik

"Unwahrheiten und Intrigen": Neskovic verlässt Linke-Fraktion

Es ist ein ungewöhnlicher Schritt: Der parteilose Abgeordnete Neskovic verlässt die Linke-Fraktion im Bundestag. Er spricht von Intrigen. Nach Darstellung seines Landesverbands hatte Neskovic sich "in der Partei isoliert".

Wolfgang Neskovic kann die Genossen in Brandenburg nicht überzeugen.
Wolfgang Neskovic kann die Genossen in Brandenburg nicht überzeugen.(Foto: dapd)

Der Rechtsexperte Wolfgang Neskovic hat nach internen Querelen die Linke-Fraktion im Bundestag verlassen. Er werde als unabhängiger Kandidat versuchen, sein 2009 im Brandenburger Wahlkreis Cottbus-Spree-Neiße gewonnenes Direktmandat zu verteidigen, kündigte der 64-Jährige in Berlin an. Als Grund für seinen Rückzug nannte Neskovic "Unwahrheiten und Intrigen" aus den eigenen Reihen. Er war kürzlich mit seiner scharfen Kritik an seinem Landesverband und der Regierungsarbeit der Linken in Brandenburg auf heftigen Widerstand gestoßen.

In der Partei hieß es, Neskovic sei einem Scheitern bei der an diesem Samstag in seinem Kreisverband anstehenden Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl 2013 zuvorgekommen. Der gebürtige Lübecker hatte seine Kandidatur allerdings noch nicht offiziell erklärt. Linke-Fraktionschef Gregor Gysi bedauerte den Schritt Neskovics. Der Brandenburger Linke-Vorsitzende Stefan Ludwig erklärte, Neskovic habe sich zuletzt "durch die Art seines Agierens in der Partei isoliert. Ein Dialog mit ihm war nicht möglich."

Als Rechtsexperte parteiübergreifend geschätzt

Neskovic war zwischen 2002 und 2005 Richter am Bundesgerichtshof. 1995 war das langjährige SPD-Mitglied zu den Grünen gewechselt. 2005 zog er als Parteiloser für die Linken in den Bundestag ein. Zunächst war er Fraktionsvize und seit Oktober 2009 Justitiar. Der parteiübergreifend geschätzte Rechtsexperte sitzt nun bis zur Wahl als einziger fraktionsloser Abgeordneter im Parlament. Die Linke-Fraktion hat mit dem Austritt Neskovics nun 75 Abgeordnete.

Neskovic hatte den Linken in Brandenburg Ende November in einem Zeitungsbeitrag eine magere Bilanz in der dortigen Koalition mit der SPD sowie Profil- und Glaubwürdigkeitsverlust bescheinigt. Auch in den Reihen der Linke-Fraktion im Bundestag hatte er zum Teil Außenseiterpositionen vertreten.

Quelle: n-tv.de

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