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Gerettet. Tausende Bootsflüchtlinge zieht die italienische Küstenwache Monat für Monat aus dem Wasser. Doch das Land fühlt sich damit überfordert.
Gerettet. Tausende Bootsflüchtlinge zieht die italienische Küstenwache Monat für Monat aus dem Wasser. Doch das Land fühlt sich damit überfordert.(Foto: REUTERS)

"Italien wartet nicht": Niemand in der EU versteht "Frontex Plus"

Von Nora Schareika

In nur zwei Monaten muss die EU eine neue Rettungsmission für die Abertausenden Flüchtlinge im Mittelmeer zusammenschustern. Die Lösung soll "Frontex Plus" heißen. Doch einen Plan davon hat bisher nur der italienische Innenminister.

Das Problem kostet viel Geld, führt zwischen den EU-Staaten zu Streit, wirkt unbeherrschbar und bedrohlich. Es heißt "Bootsflüchtlinge". Abertausende Menschen kommen über das Mittelmeer, sie stammen aus Afrika, dem Nahen Osten oder Afghanistan. Die meisten landen an den Italien vorgelagerten Inseln an - wenn sie denn überhaupt lebend Land erreichen. "Diese Situation muss ein Ende haben", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière nach einer Unterredung mit seinem italienischen Amtskollegen Angelino Alfano in dieser Woche in Berlin. Er meinte aber eher die EU-internen Kompetenzstreitigkeiten als das Leid der Flüchtlinge.

Alfano und de Maizière. Italien hat den anderen EU-Staaten die Pistole auf die Brust gesetzt und das Ende der Rettungsmission "Mare Nostrum" angekündigt.
Alfano und de Maizière. Italien hat den anderen EU-Staaten die Pistole auf die Brust gesetzt und das Ende der Rettungsmission "Mare Nostrum" angekündigt.(Foto: AP)

De Maizière ist nicht der erste, den Alfano in dieser Sache bearbeitet hat. Denn Italien will sich nicht mehr allein um die Bootsflüchtlinge kümmern. Die Mission "Mare Nostrum" soll im November enden, so hat es die italienische Regierung im Alleingang beschlossen. Die EU muss jetzt reagieren. Alfano hat Hilfestellung geleistet und einen Namen für ein neues Programm in Umlauf gebracht: Frontex Plus. Viel mehr ist allerdings noch nicht erreicht, obwohl die Zeit drängt. "Es ist noch niemandem klar, wie 'Frontex Plus' aussehen soll", kritisiert die grüne Europaabgeordnete Ska Keller. Dabei sollen schon in zwei Monaten neue Patrouillen durchs Mittelmeer schippern.

Alfano scheint bis jetzt der einzige zu sein, der eine Vorstellung von "Frontex Plus" hat. Er beschrieb es vergangene Woche als eine Kombination aus den Frontex-Missionen "Hermes" im zentralen und "Aeneas" im östlichen Mittelmeer, erweitert um einen Zerstörungsauftrag für die Boote der "Händler des Todes". So nennt Alfano die Schlepperbanden, die die gefährlichen Überfahrten organisieren. "Hermes" und "Aeneas" sind Abwehrmissionen der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, die eng mit dem im vergangenen Jahr eingerichteten Mittelmeerüberwachungssystem Eurosur verzahnt sind.

Der Flüchtlingsstrom wird noch Jahre dauern

Wenn Alfano, de Maizière und weitere EU-Innenminister sich in einem Monat zusammensetzen, um ein "Paket konkreter Schritte" auf den Weg zu bringen, wird es genau ein Jahr her sein, dass vor der süditalienischen Insel Lampedusa mindestens 367 Menschen aus Eritrea ertranken. Im unruhigen Oktobermeer war ihr überfrachtetes Boot gekentert. Keine Marine, kein Hubschrauber war da, als die erschöpften Menschen untergingen. In der Dunkelheit der Nacht konnten nach Stunden nur noch rund 150 Flüchtlinge lebend geborgen werden.

Hunderte Särge verdeutlichten das Ausmaß der Katastrophe vor Lampedusa am 3. Oktober 2013. Doch gestorben wird weiter im Mittelmeer.
Hunderte Särge verdeutlichten das Ausmaß der Katastrophe vor Lampedusa am 3. Oktober 2013. Doch gestorben wird weiter im Mittelmeer.(Foto: REUTERS)

Die Toten von Lampedusa waren nicht die ersten und allen war klar, dass es nicht die letzten gewesen sein würden. Doch das Unglück katapultierte das lange bekannte Problem ins Bewusstsein von Medien und Politik. Die Bilder Hunderter Särge zwangen die EU zum Handeln. Italien richtete beherzt die Mission "Mare Nostrum" ein, weil schnell etwas getan werden sollte. Doch die aus der Not geborene Mission erwies sich als effektiver als jede andere zuvor. Zigtausende Bootsflüchtlinge haben dank der Patroullien im Mittelmeer lebend das Festland erreicht. Ein Grund dafür ist, dass die Rettungsschiffe weit aufs Meer hinaus bis fast vor die Küsten Nordafrikas fahren, wo die oft seeuntüchtigen Kähne aufbrechen. 100.000 bis 120.000 sind allein in diesem Jahr von den Schiffen der italienischen Marine auf hoher See gerettet und an Land gebracht worden. Laut UNHCR sind bei der gefährlichen Überfahrt bis August mindestens 1900 Menschen ertrunken. Die meisten von ihnen - 1600 - ertranken allein in den drei vergangenen Sommermonaten. Das lag nicht nur an der immer größeren Zahl von Bootsflüchtlingen. Italien hatte seine Boote im Mai aus den Küstengewässern Libyens zurückgezogen, um der Rest-EU zu zeigen, was passiert, wenn es sein Engagement verringerte.

Kriege, Krisen und Armut werden in den nächsten Jahren weiterhin Hunderttausende in die gefährliche Flucht übers Mittelmeer treiben. Die EU zeigt sich ratlos.
Kriege, Krisen und Armut werden in den nächsten Jahren weiterhin Hunderttausende in die gefährliche Flucht übers Mittelmeer treiben. Die EU zeigt sich ratlos.(Foto: REUTERS)

Mare Nostrum kostet Italien neun Millionen Euro pro Monat. Doch es liegt nicht allein am Geld, dass Italien nicht mehr will. Das Land, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, drängt auch auf neue Regeln für die Aufnahme von Flüchtlingen. Das ist der wunde Punkt der anderen EU-Staaten. Dabei ist allen klar, dass das Problem fortbestehen und sogar noch schlimmer werden wird. "Die traurige Wahrheit ist, dass wir in den nächsten fünf bis zehn Jahren mehr Flüchtlinge haben werden, die eindeutig vor Kriegen flüchten", sagt die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel. Die Frage nach der Verteilung dieser Menschen auf die EU-Staaten stelle sich damit immer dringender. Doch die bestehenden Asylrichtlinien würden unterschiedlich interpretiert und umgesetzt, sagt Sippel.

Malmström beginnt "Fundraising"

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström steht unterdessen vor der beinahe unlösbaren Aufgabe, die neue Rettungsmission zu organisieren. Europa werde mit "Frontex Plus" an vorderster Front das Mittelmeer verteidigen, warb Alfano bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Malmström vergangene Woche und kündigte einen erbarmungslosen Kampf gegen die Schlepperbanden an. "Mit Frontex Plus werden wir die Boote der Händler des Todes zerstören." Kurz darauf twitterte er diesen Satz auch noch einmal an seine knapp 200.000 Follower. Alfano hat sich gut vorbereitet. Im August hat er sogar einen eigenen Hashtag geschaffen, der seine persönliche Mission in Sachen Bootsflüchtlinge auf den Punkt bringt: #ItaliaNonAspetta ("Italien wartet nicht").

Über Italien hinaus scheint sich bisher kaum jemand für den Umstand zu interessieren, dass im schlimmsten Fall in zwei Monaten niemand mehr die Flüchtlinge aus dem Mittelmeer rettet - oder Italien eben erst einmal weitermacht. Irritierend an den Plänen ist, dass die in Warschau ansässige EU-Behörde Frontex die Grenzschutzagentur der Staatengemeinschaft ist. Sie ist ausgelegt auf die Verteidigung der Außengrenzen, nicht für Rettungsmissionen. "Frontex hat einen ganz anderen Auftrag. Deshalb werden Details zu 'Frontex Plus' wohl auch bewusst vage gehalten", vermutet Birgit Sippel.

Zudem verfügt Frontex nicht über eigene Boote oder Hubschrauber, nicht einmal über eigenes Personal. Das müssen alles die EU-Staaten bereitstellen - und zwar freiwillig. "Zynisch formuliert, muss Malmström jetzt mit dem Fundraising beginnen", kommentiert das der Europareferent von Pro Asyl, Karl Kopp. Die Flüchtlingshilfsorganisation kritisiert seit langem, dass es keinen gemeinsamen europäischen Seenotrettungsdienst gibt. "Wir befürchten jetzt, dass es ein 'Mare Nostrum light' geben wird", sagt Kopp. Der Umfang von "Frontex Plus" sei völlig unklar. "Die Ankündigung ist wie ein ungedeckter Scheck. Wir können nicht sagen, was dabei herauskommt."

Selbst den mit dem Thema befassten EU-Parlamentariern ist zurzeit noch unklar, wie in der Kürze der Zeit ein Programm auf die Beine gestellt werden soll, das annähernd so gut funktioniert wie "Mare Nostrum". Cecilia Malmström hat bereits versucht, die Erwartungen zu dämpfen und gesagt, dass "Frontex Plus" kein Ersatz für "Mare Nostrum" sei. An die Mitgliedsstaaten der EU hat sie appelliert, Geld freizugeben. Mit einem Seitenhieb auf Alfano sagte sie noch: "Italien als Inhaber der Ratspräsidentschaft wird hoffentlich einen guten Job machen beim Akquirieren von mehr Geld."

Quelle: n-tv.de

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