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Wie der Syrien-Konflikt beendet werden soll, kann US-Präsident Obama nicht sagen. Die russische Intervention hält er allerdings für einen Fehler.
Wie der Syrien-Konflikt beendet werden soll, kann US-Präsident Obama nicht sagen. Die russische Intervention hält er allerdings für einen Fehler.(Foto: imago/Xinhua)

Syrien ist kein Wettbewerb: Obama kritisiert russische Intervention

US-Präsident Obama glaubt nicht an eine militärische Lösung für Syrien. Die russische Intervention bezeichnet er als einen Fehler, der nichts ändern wird. Die Türkei und Saudi-Arabien werben gleichzeitig für einen Einsatz von Bodentruppen.

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US-Präsident Barack Obama wertet den russischen Militäreinsatz in Syrien als Fehlschlag, der den Bürgerkrieg nicht stoppen wird. "Gibt es jemanden, der glaubt, dass die Kämpfe enden, nur weil Russland und das Regime ein paar Anfangserfolge gefeiert haben, während drei Viertel des Landes unter Kontrolle von Leuten sind, die nicht zu Assad gehören?", fragte Obama bei einem Auftritt im kalifornischen Rancho Mirage. "Das wird nicht in Bälde zu Ende gehen", betonte der US-Präsident.

Obama forderte den russischen Präsidenten Putin auf, stattdessen an einer politischen Lösung mitzuwirken. Die wahre Frage sei, was Russland denke, gewinnen zu können, wenn es als Verbündeten ein Land bekomme, das vollkommen zerstört worden sei, erklärte er in Kalifornien. "Es geht hier nicht um einen Wettbewerb zwischen Wladimir Putin und mir."

"Angriffe verschlimmern die Lage"

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und Saudi-Arabiens König Salman besprachen unterdessen nach Angaben aus Ankara die Lage in Syrien in einem Telefonat. Beide hätten sich besorgt über die Angriffe der russischen Luftwaffe und der syrischen Regierungstruppen nördlich von Aleppo geäußert, sagten Mitarbeiter Erdogans. Die Angriffe verschlimmerten die Lage für die Menschen in der Region. Erdogan und König Salman seien sich einig gewesen, dass der Syrien-Konflikt nicht gelöst werden könne, solange Assad an der Macht bleibe.

Die Türkei warb zuvor bei ihren Alliierten für einen gemeinsamen Einsatz von Bodentruppen in Syrien. Der Nato-Staat werde aber nicht allein mit Saudi-Arabien und Katar Truppen dafür stellen, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen.

Türkei verlangt Schutzzone

Die türkische Regierung fordert die Einrichtung einer zehn Kilometer breiten Schutzzone in Syrien entlang der gemeinsamen Grenze. Das Gebiet solle auch die Stadt Asas umfassen, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Yalcin Akdogan dem türkischen Fernsehsender AHaber. In der Zone dürfe es keine Kämpfe geben.

Die Türkei verlangt schon seit Jahren die Einrichtung von Schutzzonen. Unklar ist allerdings, wer diese militärisch schützen soll - und wie die Türkei die Einrichtung durchsetzen will. Vor einigen Tagen hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zumindest für eine Flugverbotszone ausgesprochen, in der zum Schutz der Flüchtlinge keine Luftangriffe geflogen werden sollten. Auch eine solche Zone müsste allerdings gegen die Bestrebungen der verschiedenen Konfliktparteien durchgesetzt werden.

In Libyen verhalf eine vom UN-Sicherheitsrat verhängte Flugverbotszone den Rebellen zum Sieg gegen den Machthaber Muammar al-Gaddafi, weil ihnen die Angriffe westlicher Kampfflugzeuge den Vormarsch erleichterten. Seither steht Russland derartigen Maßnahmen kritisch gegenüber. In Syrien stimmen die USA und Russland ihre Bombardements bisher nicht miteinander ab. Russland weist Forderungen des Westens zurück, den Beschuss der gemäßigten Rebellen in und um Aleppo einzustellen.

Quelle: n-tv.de

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