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Seit der iranischen Revolution hatte es keinen offiziellen Kontakt mehr zwischen Iran und den USA gegeben.
Seit der iranischen Revolution hatte es keinen offiziellen Kontakt mehr zwischen Iran und den USA gegeben.(Foto: picture alliance / dpa)

Zeitenwende zwischen Iran und den USA?: Obama telefoniert mit Ruhani

Es ist der erste direkte Kontakt seit mehr als 30 Jahren: Zum ersten Mal seit der Machtübernahme der Ayatollahs in Teheran im Jahr 1979 sprechen die Präsidenten der USA und Irans wieder miteinander. Obama hält gar eine umfassende Lösung des Atomstreits für möglich.

US-Präsident Barack Obama hat nach eigenen Angaben mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani telefoniert. Er habe Ruhani gesagt, er halte eine "umfassende" Lösung im Streit über das iranische Atomprogramm für möglich, sagte Obama. Es war das erste Gespräch zwischen Präsidenten der beiden Länder seit der iranischen Revolution 1979.

Ruhani sieht den Weg zur Lösung des Streits als geebnet an. "Die Rhetorik des Westens gegenüber dem Iran, auch die von Präsident Obama, hat sich im Vergleich zu den vergangenen Jahren drastisch geändert", sagte er. Seiner Einschätzung nach ist allein dies ein positiver Schritt zur Beilegung der Differenzen im Atomstreit. "Somit ist der Weg zu einem gegenseitigen Vertrauen im Atomstreit geebnet, und das Problem könnte auf dieser Basis auch bald beigelegt werden", fügte Ruhani hinzu.

Mit den Ergebnissen der ersten Atomverhandlungen sei er sehr zufrieden, aber die nächsten Schritte müssten von beiden Seiten akribisch und rational getan werden. Er habe auch keine Einwände gegen ein Treffen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Obama. "Aber ohne eine adäquate Vorbereitung wäre solch ein Treffen nach fast 35 Jahren politischer Spannungen kompliziert geworden", sagte Ruhani.

Positives von der IAEA

Irans Präsident Ruhani will die Aufhebung internationaler Sanktionen erreichen.
Irans Präsident Ruhani will die Aufhebung internationaler Sanktionen erreichen.(Foto: REUTERS)

Auch in die mehr technischen Gespräche von Iran mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA kommt offenbar Bewegung. Beide Seiten äußerten sich nach einem Treffen in Wien positiv. "Die Gespräche waren sehr konstruktiv", sagte IAEA-Chefinspekteur Herman Nackaerts. Der neue iranische IAEA-Botschafter Resa Nadschafi meinte: "Wir hoffen, dass wir so schnell wie möglich eine Einigung erzielen."

Einen Ablaufplan zur Klärung offener Fragen bezüglich des umstrittenen iranischen Atomprogramms soll es nicht geben. Allerdings wollen beide Seiten am 28. Oktober wieder miteinander sprechen.

Anders als bei den Verhandlungen des Irans mit den Weltmächten sind die IAEA-Gespräche deutlich technischer: Die UN-Behörde fordert mehr Zugang zu Anlagen, Experten und Dokumenten im Land. Nur so könne sie sicher ausschließen, dass das Atomprogramm wie vom Iran behauptet friedlichen Zwecken diene. "Wir begrüßen die Entwicklungen, aber was in New York passiert, geht in eine andere Richtung und ist unabhängig davon, was wir tun", sagte Nackaerts in Wien.

"Noch viel Arbeit"

Zuvor hatten die fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat und Deutschland (G5+1) und der Iran am Rande der UN-Vollversammlung in New York erstmals auf Ebene der Außenminister verhandelt. Danach trafen sich US-Außenminister John Kerry und sein iranischer Kollege Mohammed Dschawad Sarif noch zu zweit. Es war der hochrangigste Kontakt zwischen den USA und dem Iran seit 36 Jahren – bis nun Obama und Ruhani zum Telefonhörer griffen.

Der iranische Außenminister Sarif sprach von einem "sehr substanziellen, geschäftsmäßigen" Treffen. Sein US-Kollege Kerry meinte, ein Treffen und eine noch so sehr zu begrüßende veränderte Tonart allein würden noch nicht alle Fragen beantworten: "Es ist noch viel Arbeit zu tun." Zudem stellte Iran einen weltweiten Atomwaffen-Abrüstungsplan vor.

Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an Atomwaffen zu arbeiten. Teheran bestreitet das, arbeitet aber auch nicht ausreichend mit der IAEA zusammen. Bisherige Gespräche der IAEA mit Teheran waren ergebnislos verlaufen, mit Nadschafi leitete nun aber ein neuer Chef die iranische Delegation.

Die fünf Ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat und Deutschland (G5+1) und der Iran wollen ihre Gespräche am 15. und 16. Oktober in Genf fortsetzen. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, die auf internationaler Seite die Gespräche führt, sagte nach dem Treffen in New York: "Wir haben einen ehrgeizigen Zeitrahmen. Wir wollen sehen, dass wir schnell Fortschritte machen." Zuvor hatte der iranische Präsident Ruhani schon einen Zeitraum von drei Monaten genannt, in denen der Konflikt möglichst beigelegt werden sollte.

Kritisch beäugt werden die Gespräche vor allem in Israel. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte mehrfach davor, Ruhani Vertrauen zu schenken. Er vermutet, dass Teheran nur Zeit gewinnen will, um weiteres Uran für den Bau einer Bombe anzureichern.

Quelle: n-tv.de

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