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Lutz Bachmann soll auf Facebook gegen Kriegsflüchtlinge gehetzt haben.
Lutz Bachmann soll auf Facebook gegen Kriegsflüchtlinge gehetzt haben.(Foto: dpa)

Flüchtlinge "Viehzeug" genannt: Pegida-Chef muss vor Gericht

Sein Amt als Pegida-Vorsitzender legt Lutz Bachmann schon im vergangenen Jahr nieder - Grund sind Ermittlungen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Der 43-Jährige soll Flüchtlinge unter anderem als "Viehzeug" beschimpft haben - nun folgt der Prozess.

Jetzt ist es amtlich: Pegida-Chef Lutz Bachmann muss sich vom 19. April an wegen des Verdachts der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Für den Prozess hat das Dresdner Amtsgericht nach eigenen Angaben drei Verhandlungstage bis zum 10. Mai geplant.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Gründer des fremden- und islamfeindlichen Bündnisses Volksverhetzung im Zusammenhang mit Facebook-Kommentaren vor. Bachmann soll dort Kriegsflüchtlinge als "Viehzeug", "Gelumpe" und "Dreckspack" bezeichnet haben. Dabei soll er in Kauf genommen haben, den öffentlichen Frieden zu stören, indem er die Menschenwürde der Flüchtlinge angriff und dadurch zum Hass gegen sie angestachelt haben. Der Pegida-Chef hatte die Äußerungen im September 2014 auf Facebook gepostet: Volksverhetzung kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren bestraft werden.

Gegen den 43-Jährigen liegen mehrere Anzeigen wegen Volksverhetzung oder Aufrufs zu Straftaten vor. Wegen mehrfachen Einbruchs mit Diebstahl wurde er in den 90er Jahren bereits zu einer Haftstrafe von mehr als drei Jahren verurteilt – kurz nach der Verurteilung entzog er sich allerdings zunächst durch Flucht nach Südafrika dem Strafvollzug.

Der 43-Jährige gilt als Initiator und Aushängeschild von Pegida – von seinem Posten als Vorsitzender trat Bachmann im vergangenen Jahr zurück, nachdem die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung aufgenommen hatte.

Quelle: n-tv.de

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