Politik
Frauke Petry verlässt die Bundespressekonferenz, nachdem sie bekannt gegeben hat, kein Mitglied der AfD-Fraktion zu werden.
Frauke Petry verlässt die Bundespressekonferenz, nachdem sie bekannt gegeben hat, kein Mitglied der AfD-Fraktion zu werden.(Foto: REUTERS)
Dienstag, 26. September 2017

Aufmerksamkeit ist ihr gewiss: Petry spielt Bud Spencer

Von Issio Ehrich

Frauke Petry verlässt die AfD. Sie zelebriert ihren Austritt in mehreren Schritten. Das Timing der Noch-Parteichefin verrät viel über ihre Motive.

Eine Schelle links, eine Schelle rechts, dann rasselt die Faust von oben auf den Kopf herunter. Jeder kennt solche Szenen aus Bud-Spencer-Filmen. Und bei manch einem dürfte AfD-Chefin Frauke Petry gerade Erinnerungen daran wecken – wobei der finale Hieb noch bevorsteht.

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Am Montag, als Deutschland den Wahlabend noch kaum verdaut hatte, kündigt Petry an, kein Mitglied der AfD-Fraktion zu werden – In der Bundespressekonferenz und offenbar ohne Absprache mit ihren Parteikollegen. Als Begründung nennt sie auf ihrer Facebook-Seite unter anderem die "schrillen und abseitigen Äußerungen" einzelner Vertreter der AfD, die "das Vertrauen der Wähler erschüttern und auf diese Weise das politische Ziel in weite Ferne rücken lassen".

Petry sieht sich selbst als Verfechterin eines realpolitischen Kurses der Partei und liegt seit Monaten im Clinch mit dem rechtsnationalen Flügel um Björn Höcke und Alexander Gauland. Der setzt auf Fundamentalopposition.

Einen Tag später, an diesem Dienstag, kündigt Petry dann an, auch die AfD verlassen zu wollen – während die frisch gewählte Fraktion gerade bei ihrer ersten Sitzung den Grundstein für die künftige Arbeit im Bundestag legen will.

Und Petry reißt – um im Bild zu bleiben – gleich ihre Faust in die Höhe für den nächsten Hieb. "Klar ist, dass dieser Schritt erfolgen wird", sagt sie. Jeder weiß, dass es bald kracht. Aber wann? Einen genauen Termin für ihren Partei-Austritt nennt sie nicht. Was soll das?

Von einer eigenen Fraktion weit entfernt

Petry zelebriert die Tracht Prügel, die sie der AfD verabreicht, und sie erheischt damit maximale Aufmerksamkeit in den Medien. Die Noch-AfD-Vorsitzende dominiert den zweiten Tag in Folge die Schlagzeilen – obwohl es angesichts des schwierigen Wahlergebnisses denkbar wichtigeres in Deutschland zu besprechen gäbe, als diese innerparteiliche Fehde. 87 Prozent der Wähler in Deutschland haben der AfD schließlich nicht ihre Stimme gegeben.

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Petry will nun als fraktionslose Abgeordnete im Bundestag sitzen. Dafür kann sie kaum genug Aufmerksamkeit auf sich ziehen, denn ihre Rechte sind nun stark eingeschränkt. Sie kann keine Gesetzesinitiativen starten, hat kein Stimmrecht in Ausschüssen, und sie darf zu jedem Tagesordnungspunkt maximal drei Minuten reden.

Unklar ist, ob Petry mit ihrem großen Auftritt andere Fraktionsmitglieder dazu bewegen will, ihr zu folgen. Ein knappes Dutzend Fraktionsmitglieder gilt als Petry-treu. Bisher zog aber keiner nach. Der noch AfD-Vorsitzenden dürfte es schwer fallen, eine eigene Fraktion zu bilden. Dafür sind fünf Prozent aller Bundestagsabgeordneten nötig, also 36 Parlamentarier. Etwas wahrscheinlicher ist, dass es ihr gelingt, eine sogenannte Gruppe mit anderen AfD-Aussteigern im Bundestag zu bilden - zumindest, wenn es diese geben sollte. Eine Gruppe braucht keine Fraktionsstärke, hat aber trotzdem etwas mehr Rechte als ein einfacher fraktionsloser Abgeordneter. Nicht auszuschließen ist auch, dass Petry die Plattform des Parlaments vor allem nutzen will, um außerhalb des Bundestages eine gemäßigtere Alternative zur AfD aufzubauen. Dafür spricht, dass ihr Lebensgefährte Marcus Pretzell fast zeitgleich seinen Abschied aus der Partei angekündigt hat. Der ist noch Fraktionschef der AfD in Nordhrein-Westfalen.

Vorwürfe des Wahlbetrugs

Einige AfD-Anhänger werfen Petry nun Wählerbetrug vor. Schließlich hat sie sich sicher nicht erst am Wahlabend überlegt, die Partei zu verlassen.

Dabei stellen sich zwei Fragen: Wäre die AfD in Sachsen wirklich stärkste Kraft geworden, wenn dem Wähler bekannt gewesen wäre, dass die Spitzenkandidatin des Landes und eines der bekanntesten Gesichter der AfD die Partei nach dem Einzug in den Bundestag aus Überzeugung verlassen wird? Und die zweite: Hätte Frauke Petry ihr Direktmandat im Wahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge auch so deutlich gewonnen, wenn sie nicht auch für die AfD in den Wahlkampf gezogen wäre?

Was das für die AfD bedeutet, ist schwer vorhersehbar. Denn einerseits dürfte der wuchtige Abschied Petrys dafür sorgen, dass sich das parteiinterne Gezerre zwischen gemäßigteren und radikaleren Vertretern eher legt. Die lauteste Gegenspielerin Gaulands macht jetzt ihr eigenes Ding – ob noch mehr Fraktionsmitglieder folgen, wird sich zeigen. Andererseits fehlt der AfD nun eine Stimme in den eigenen Reihen, die allzu rabiate verbale Aussetzer des rechtsaußen Flügels relativiert. Für die anderen Parteien dürfte es leichter fallen, eine AfD ohne Petry zu attackieren.

Quelle: n-tv.de

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