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Johannes Ponader ist nicht bei allen Parteimitglieder wohlgelitten.
Johannes Ponader ist nicht bei allen Parteimitglieder wohlgelitten.(Foto: dpa)

Bei Neuwahlen steigt der Pirat aus: Ponader signalisiert Rückzug

Per Mitgliederentscheid sollen die Piraten entscheiden, ob sie ihre Parteiführung neu bestimmen wollen oder nicht. Mehr noch: Sie dürfen einzelne Namen derer nennen, die sie loswerden wollen - eine Volte, die sich klar gegen den politischen Geschäftsführer Ponader richtet. Dem 35-Jährigen wird das nun zu bunt.

Der umstrittene politische Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, signalisiert im parteiinternen Streit Einlenken und kündigt seinen möglichen Rückzug aus der Parteispitze an. Via Twitter verkündete er: "Wenn es Neuwahlen gibt, werde ich nicht wieder antreten." Damit reagiert der 35-Jährige auf zuletzt harsche Kritik aus den eigenen Reihen und eine Bewegung, die ihn bei einer Neubesetzung des Vorstands absetzen will.

Erst am Tag zuvor wurde bekannt, dass die Spitze der jungen Partei einen Mitgliederentscheid über die künftige personelle Aufstellung der Piraten durchführen will. Für diese Lösung votierten nach Angaben einer Parteisprecherin bis Dienstag fünf der sieben Vorstandsmitglieder. Demnach soll sich die Piraten-Basis bis spätestens zum 28. Februar dazu äußern, ob sie auf dem nächsten Parteitag im Mai einen neuen Bundesvorstand wählen will. Ponader hatte sich zunächst empört geäußert und beantragte die Annullierung.

"Die Debatte um eine Neuwahl des Bundesvorstandes in Neumarkt klebt an uns wie 'Scheiße am Schuh'", begründete das Vorstandsmitglied Klaus Peukert den von ihm initiierten Antrag. "Es tritt auch ständig jemand wieder neu rein", schrieb er mit Blick auf die seit Monaten in der Partei, im Internet und den Medien anhaltende Debatte. Die Mitgliederumfrage solle Klarheit bringen, "ob hier nur ein Dutzend laute Leute die Partei verrückt machen oder man den Bundesvorstand tatsächlich schleunigst loswerden will".

Ponader und Schlömer finden nicht zueinander

Eigentlich hatte Parteichef Bernd Schlömer die Piraten schon auf dem letzten Parteitag im November in Bochum gefragt, ob sie beim nächsten Treffen einen neuen Vorstand wählen wollten. Die Mehrheit wollte sich nach dem dort eingeholten Meinungsbild aber lieber der Programmarbeit widmen. Das Ergebnis der Befragung wird von manchen Piraten - darunter Ponader - aber formal angezweifelt.

Die Umfrage soll nach Peukerts Vorschlag mit Hilfe der Software Lime Survey an alle Mitglieder verschickt werden. Darin sollen die Piraten neben ihren Wünschen für die Organisation des Parteitags auch Fragen beantworten wie "Welchem Vorstandsmitglied sprichst du deine Unterstützung aus?" und "Welchem Vorstandsmitglied legst du den Rücktritt nahe?" Letztere Frage zielt auf Ponader, der mit seinen von vielen als exzentrisch empfundenen Auftritten zeitweise erheblich unter Beschuss stand. Schlömer und er hatten in den vergangenen Monaten versucht, ihre Unstimmigkeiten über den Kurs der Piraten beizulegen.

Parteitag wird womöglich verlängert

Ponader forderte die Annullierung des Vorstandsbeschlusses; stattdessen solle der Vorstand auf seiner nächsten - für die Mitglieder online verfolgbaren - Sitzung über das Thema beraten. Er begründete dies auch mit dem ungenügenden Datenschutz einer Befragung über Lime Survey. Bei Twitter schrieb Ponader wütend: "Nach monatelanger Blockade in 32 Minuten Dienstag morgens ad hoc eine Wahlcomputerentscheidung durchpeitschen. Sprachlos. Democracy anyone?"

Die Parteisprecherin betonte, über die genaue Ausgestaltung der Umfrage müsse noch diskutiert werden. Sollte die Basis für eine Neuwahl des Vorstands im Mai votieren, werde eine Verlängerung des Parteitages von zwei auf drei Tage erwogen.

Quelle: n-tv.de

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