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"Wladimir Wladimirowitsch?": Putin redet sich die Welt, wie sie ihm gefällt

Von Christian Rothenberg

Für Wladimir Putin ist es einer der wichtigsten Termine des Jahres. Auf der großen Jahrespressekonferenz weiß der Kremlchef sich wie gewohnt zu inszenieren. Dabei räumt er sogar etwas ein, das er lange geleugnet hat.

Wladimir Putin hat kaum Platz genommen, da wirkt es kurz so, als wolle er schon wieder gehen. "Die wichtigsten Sachen habe ich ja schon vor zwei Wochen gesagt", sagt er. Anfang Dezember hielt der russische Präsident seine Rede an die Nation. Nun sitzt Putin an einem Tisch vor einer riesigen Leinwand und sieht ein bisschen aus wie ein Talkmaster. Fragend blickt er in die Gesichter der mehr als 1000 Journalisten vor ihm. Es gibt viel zu besprechen. Die Botschaft, die der Kreml-Chef dabei verbreiten will, ist deutlich: Sein Land ist stark und unverzichtbarer Akteur in der Weltpolitik. Russland, Krise? Gibt's nicht.

Putin kann sich die Fragen aussuchen, die er beantwortet.
Putin kann sich die Fragen aussuchen, die er beantwortet.(Foto: dpa)

Mit einem unangenehmen Thema wird Putin gleich zu Beginn konfrontiert. Wann die Krise überwunden ist, will ein russischer Journalist wissen. Der Präsident betont die hohe Abhängigkeit von der Außenwirtschaft. Infolge der Sanktionen müsse das Land Importe ersetzen und die Landwirtschaft umrüsten. Dennoch ist Putin bemüht, zu zeigen, dass die Lage nicht so schlecht ist. Die Wirtschaftskrise habe ihren Höhepunkt überschritten, das Bruttoinlandsprodukt habe wieder zugelegt, die Kapitalflucht abgenommen. Im kommenden Jahr rechne man mit 0,7 Prozent Wachstum, 2018 sogar mit 2,4.

Also alles gut? Eigentlich nicht. Ein Ende der Krise ist längst nicht in Sicht. Der Rubel fällt immer tiefer, der Ölpreis ist seit Oktober drastisch gesunken. "Wir dürfen nicht länger den Lebensstandard erwarten, an den wir uns gewöhnt haben, als der Ölpreis noch sehr hoch war", hatte Vize-Finanzminister Alexej Moisejew zuletzt gesagt. Bei Putin, der 20 Minuten lang auf die Frage antwortet, klingt das alles gar nicht dramatisch. Dennoch ist deutlich spürbar, dass der Präsident lieber über andere Themen spricht, zum Beispiel über Außenpolitik.

"Glauben die, dass wir wegrennen?"

Ein dankbares Format für Putin: die traditionelle Jahrespressekonferenz.
Ein dankbares Format für Putin: die traditionelle Jahrespressekonferenz.(Foto: imago/Xinhua)

Am eindringlichsten äußert sich Putin über den Konflikt mit der Türkei. Er sieht zurzeit keine Möglichkeiten, die Beziehungen zu verbessern. Der Abschuss des russischen Flugzeugs sei ein feindlicher Akt gewesen. "Wenn es ein Unfall wäre, greift man doch zum Telefon und telefoniert." Die Türken seien dagegen sofort nach Brüssel gelaufen und hätten um Hilfe gefleht. Putin versteht das nicht: "Wir haben doch gar nichts getan", sagt er, der sich jetzt in Rage geredet hat. "Glauben die, dass wir auch wegrennen? Nein, so ein Land sind wir nicht." Kurz später fragt er: "Wollte jemand in der Türkei die Amerikaner an einer bestimmten Stelle lecken?" Die russischen Journalisten applaudieren.

Weltpolitik nimmt an diesem Tag großen Raum ein, doch ausführlich widmet sich der Präsident auch innerrussischen, teilweise sogar regionalen Themen. Putin stützt sich mit beiden Händen auf den Tisch. Mal schaut er ernst, ein andermal scherzt er mit einer Journalistin, die seine Top-Form lobt ("ein Vorbild für unsere Jungen"). Auf einem Plakat, das eine andere Frau hochhält, steht: "Ich habe heute Geburtstag, erlauben Sie mir eine Frage zu stellen." Alle Journalisten beginnen ihre Fragen mit "Wladimir Wladimirowitsch". Einmal fordert Putin eine Journalistin sogar auf, eine Frage zu den Lkw-Fahrern zu stellen, die zurzeit gegen ein neues Maut-System protestieren, das der Präsident verteidigt. Später lobt er die "wohldurchdachten" Sendungen des Staatsfernsehens.

Es ist Putins elfte Jahrespressekonferenz, ein mehrstündiges Spektakel, das der Präsident gern für seine Macht-Inszenierung nutzt. Viele der russischen Journalisten wirken fast wie Fans. Das Format ist dankbar für Putin: Niemand kann ihn unterbrechen. Er wählt die Fragesteller selbst aus. Da die Journalisten Schilder mit ihren Themen hochhalten, kann er beeinflussen, worüber gesprochen wird. Fast immer antwortet Putin ausführlich (nur "Fragen zu meiner Familie beantworte ich nicht"). Die Leinwand hinter ihm zeigt eine riesige Russland-Karte, am südwestlichen Rand die annektierte ukrainische Halbinsel.

"Rückgrat des Terrorismus haben wir gebrochen"

In Russland hat Syrien die Ukraine längst als Hauptthema in den Nachrichtensendungen abgelöst. Dennoch spielt der Krieg im Nachbarland noch eine Rolle. Putin überrascht jetzt, erstmals räumt er einen größeren Einfluss auf die prorussischen Separatisten ein. "Ich habe nie gesagt, dass es dort keine Leute gibt, die bestimmte Aufgaben lösen, auch im militärischen Bereich. Das heißt nicht, dass es dort reguläre russische Truppen gibt." Bisher hatte Putin immer betont, dass Russland nichts mit dem Konflikt zu tun habe. Im Hinblick auf das auslaufende Minsker Abkommen weist Putin daraufhin, dass die ukrainische Regierung sich nicht an die Abmachungen halte. Die Verfassungsänderung und das Autonomie-Gesetz für die östlichen Regionen seien unzureichend. Die Entscheidung, den Freihandel mit der Ukraine zu stoppen, verteidigt er. Sanktionen will er aber nicht verhängen.

Putin redet natürlich auch über Syrien. Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat sieht er Fortschritte. "Das Rückgrat des Terrorismus haben wir schon gebrochen." Wieder stärkt Putin dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad den Rücken. Russland werde nie zustimmen, einem Staat von außen aufzuzwingen, wer dort regieren soll. "Nur das syrische Volk kann bestimmen, wer es regiert."

Deutlich spricht sich Putin jedoch für die Unterstützung der US-amerikanischen Initiative für eine UN-Resolution aus. Es gehe darum, eine neue Verfassung vorzubereiten und darin Kontrollmechanismen für transparente Wahlen zu verankern. Seine Angriffe in Syrien will Putin jedoch fortsetzen. "Bessere Militärübungen können wir uns kaum vorstellen", sagt er. Ob Russland in Syrien einen Militärstützpunkt brauche? Wenn Russland jemanden angreifen wolle, könne es dies auch ohne Stützpunkt, sagt er lässig. Wieder klatschen die Journalisten, Putin schaut zufrieden. Diese Veranstaltung ist ganz nach seinem Geschmack.

Quelle: n-tv.de

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