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Ein Reporter der ARD entdeckt auf einem Markt bei Erbil ein G3-Gewehr aus Bundeswehrbeständen.
Ein Reporter der ARD entdeckt auf einem Markt bei Erbil ein G3-Gewehr aus Bundeswehrbeständen.(Foto: dpa)

Deutsche Waffen weiterverkauft?: Regierung ruft irakische Kurden zum Rapport

Wo landen Waffen, die Deutschland Peschmerga-Kämpfern für den Kampf gegen den IS zur Verfügung stellen? Ein Regierungssprecher bestätigt, dass sie zumindest in Einzelfällen wohl weiterverkauft wurden. Die kurdische Regionalregierung muss sich nun erklären.

Die Bundesregierung verlangt von der kurdischen Regionalregierung im Nordirak Aufklärung über Berichte, nach denen unerlaubt deutsche Waffen weitergekauft worden seien. Ein Vertreter der Regionalregierung ist am Nachmittag ins Auswärtige Amt gebeten worden, sagte ein Ministeriumssprecher. Es stünden "ernste Vorwürfe und Anschuldigungen" im Raum. Die Verantwortlichen müssten dem "unverzüglich und konsequent" nachgehen und die Praktiken gegebenenfalls sofort einstellen.

Nach einem Medienbericht hatten kurdische Peschmerga-Kämpfer ihnen von der Bundeswehr zum Kampf gegen die IS-Milizen überlassene Sturmgewehre und Pistolen aus Bundeswehrbeständen weiterverkauft. Zudem hatte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International den Vorwurf gegen kurdische Kämpfer erhoben, Tausende Häuser arabischer Iraker zerstört zu haben.

Das Gespräch mit dem kurdischen Regionalvertreter beziehe sich auf beide Vorwürfe, sagte der Ministeriumssprecher. Im Falle der Waffenweitergabe spricht nach Angaben des Verteidigungsministeriums "viel dafür", dass tatsächlich zumindest zwei weiterverkaufte Waffen aus einer deutschen Lieferung stammen. Dies sei aber im Vergleich zu den bislang gelieferten 20.000 Sturmgewehren und 8000 Pistolen kein Anzeichen für einen "systematischen Missbrauch", sagte der Ministeriumssprecher.

Grüne fordern Lieferstopp

Auch der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold betonte: "Das ist kein Massenphänomen, das sind Einzelfälle". Er sagte der "Berliner Zeitung": "Wir haben immer gewusst, dass die Waffenlieferungen nicht ohne Risiko sind."

Die Grünen sehen durch die Waffengeschäfte dagegen ihre Vorbehalte bestätigt. "Es ist hochriskant, in ein Krisengebiet immer noch mehr Waffen zu liefern", erklärte ihre Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger. Die Menschen im Irak bräuchten nicht noch mehr Waffen, sondern umfassende politische und wirtschaftliche Unterstützung. Alexander Neu von der Linkspartei sagte, es sei nicht auszuschließen, dass letztlich auch der IS oder andere Islamistengruppen in den Besitz deutscher Waffen gelangen könnten.

Quelle: n-tv.de

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