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Seit rund zwei Jahren war der palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdallah nicht mehr im Gazastreifen.
Seit rund zwei Jahren war der palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdallah nicht mehr im Gazastreifen.(Foto: imago/ZUMA Press)
Dienstag, 03. Oktober 2017

Bewegung im Konflikt mit Hamas: Regierung tagt erstmals seit Jahren in Gaza

Nicht nur zwischen Israel und den Palästinensern gibt es tiefe Konflikte - auch die Lage zwischen der palästinensischen Autonomiebehörde und der Hamas im Gazastreifen ist angespannt. Nun kommt seit Jahren wieder Bewegung in den Konflikt.

Die palästinensische Regierung ist erstmals seit 2014 im Gazastreifen zusammengetroffen. Ministerpräsident Rami Hamdallah eröffnete die Kabinettssitzung in Gaza-Stadt. Dabei bekräftigte Hamdallah seine Entschlossenheit, den jahrelangen Machtkampf zwischen der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen und der Autonomiebehörde im Westjordanland zu beenden.

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Hamdallah war erstmals seit zwei Jahren in den von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Gazastreifen gereist. "Die Regierung beginnt heute mit der Ausübung ihrer Aufgaben in Gaza", erklärte er. Der Besuch soll der erste bedeutende Schritt hin zu einer palästinensischen Einheitsregierung sein. "Wir werden wieder nach Gaza kommen, um die Teilung zu beenden und Einigkeit zu erlangen", sagte der Ministerpräsident, der von tausenden Palästinensern empfangen wurde. Als Priorität gab Hamdallah an, "das Leid der Menschen in Gaza zu lindern".

Schritt Richtung Einheitsregierung

Hamdallahs Besuch verdeutlicht die schrittweise Rückkehr der international anerkannten Autonomiebehörde in den von der Hamas kontrollierten Gazastreifen und einen Fortschritt bei der Versöhnung zwischen den beiden verfeindeten Lagern. Zugleich gilt die Visite als erster Schritt hin zu einer palästinensischen Einheitsregierung.

Auf Druck Ägyptens hatte sich die Hamas nach jahrelangem Streit mit der Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kürzlich zu Gesprächen über eine Einheitsregierung sowie Neuwahlen bereit erklärt. Die Hamas regiert seit zehn Jahren im Gazastreifen - 2007 übernahm sie in einem bürgerkriegsartigen Konflikt die Macht. Seither hat sich die Lage in dem von Israel abgeriegelten Küstenstreifen verschärft.

Zu den Hauptproblemen im Gazastreifen zählen laut UNO die hohe Jugendarbeitslosigkeit, der Trinkwassermangel und eine schlechte Gesundheitsversorgung. Auch die Stromversorgung ist äußerst eingeschränkt. Die Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft.

Quelle: n-tv.de

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