"Hölle auf Erden"Russische Knäste im Visier
Manches in Russland erinnert immer noch an die Ära Stalin. Dazu gehört der Strafvollzug. Die Verhältnisse sind katastrophal. Präsident Medwedew möchte eine Reform nach westlichem Vorbild.
Russland will seinen Strafvollzug von Grund auf umkrempeln und damit auch Haftbedingungen wie zu Zeiten des Sowjetdiktators Josef Stalin ein für alle Mal abschaffen. Das teilte der russische Justizminister Alexander Konowalow mit. Der derzeitige Strafvollzug, "der noch auf Stalins Konzentrationslager zurückgeht", solle durch ein milderes System abgelöst werden. Als Ziel nannte der Minister Haftbedingungen wie in der "zivilisierten Welt" im Westen. Menschenrechtler hatten den Zustand in russischen Lagern und Gefängnissen immer wieder als "Hölle auf Erden" kritisiert.
Kremlchef Dmitri Medwedew hatte das Strafvollzugssystem in einem Fernsehinterview harsch kritisiert und Reformen angemahnt. Der Präsident hatte wegen der unmenschlichen Zustände zuletzt auch 17 hohe Strafvollzugsbeamte entlassen. Als Initialzündung der Reformen gilt der Tod des Anwalts Sergej Magnizki, der unlängst nach offiziellen Angaben an Herzversagen in Untersuchungshaft gestorben war. Der rätselhafte Fall hatte international für Aufsehen gesorgt.
Vorbild Westen
Nach Darstellung Konowalows soll der extrem harte Strafvollzug durch ein differenzierteres System mit der Möglichkeit alternativer Strafmethoden abgelöst werden. Für Schwerverbrecher sollen besonders gesicherte Gefängnisse nach westlichem Vorbild entstehen. "Außerdem müssen wir ohne Zweifel die Qualität der sozialen Wiedereingliederung ehemaliger Gefängnisinsassen erhöhen. Hier geht es nicht um Wohltätigkeit, sondern um den Schutz der Gesellschaft", sagte der Minister. Damit solle das Risiko gesenkt werden, dass einmal Straffällige erneut Verbrechen begehen.