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In Schweden stehen 18 Tage vor der Wahl in zahlreichen Supermärkten Urnen, in die die Bürger ihre Stimmzettel einwerfen können.
In Schweden stehen 18 Tage vor der Wahl in zahlreichen Supermärkten Urnen, in die die Bürger ihre Stimmzettel einwerfen können.(Foto: picture alliance / dpa)

Wahlbeteiligung schwächelt : SPD erwägt Wahlurnen im Supermarkt

Bei den vergangenen Landtagswahlen gibt gerade einmal die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Die SPD will dem entgegenwirken und die Regeln gründlich ändern. Die Kanzlerin macht sich indes wenig Hoffnung.

Die niedrige Wahlbeteiligung bei den letzten drei Landtagswahlen macht Politikern zu schaffen. Bei 52,7 Prozent Beteiligung in Thüringen, 49,2 Prozent in Sachsen, 47,9 Prozent in Brandenburg bildet das Endergebnis der Wahlen teils nicht einmal die Hälfte der tatsächlich in der Bevölkerung vorherrschenden Präferenzen ab.

Nachdem SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi daher jüngst eine Reihe von Vorschlägen gemacht hatte, wie sich mehr Bürger zu Wählern machen ließen, soll eine Arbeitsgruppe der Sozialdemokraten nun bis zum kommenden Frühjahr konkrete Pläne zum Thema "Die Urne kommt zum Wähler" erstellen. Fahimi fragte zum Beispiel, ob es nicht einfacher für potenzielle Wähler wäre, wenn sie ihre Stimme da abgeben könnten, wo sie sich gerade aufhalten. Statt nur im zugewiesenen Wahllokal könnten "Hürden abgebaut" und Wahlurnen auch an öffentlichen Orten wie Supermärkten und Postämtern aufgestellt werden.

Die Politikerin sieht Schweden als gelungenes Vorbild für eine Umgestaltung des demokratischen Prozedere. In dem Land ist die Beteiligung bei Wahlen erfahrungsgemäß relativ hoch. So waren es beispielsweise bei der letzten, landesweit stattfindenden Parlamentswahl nach vorläufigen Zahlen 83,3 Prozent. Deutschland kam im vergangenen Jahr bei den Bundestagswahlen auf 71,5 Prozent, was zwar deutlich mehr ist als bei den Landtagswahlen, gegenüber Schweden aber immer noch einen klaren Rückstand darstellt.

"Die Gedanken sind frei"

Um möglichst viele Wähler an die Urnen zu bekommen, finden in Schweden  Kommunal-, Regional- und Parlamentswahlen seit den 70er Jahren am selben Tag statt. Kann jemand am Wahltag wegen beispielsweise wegen Urlaub oder Krankheit seine Stimme nicht abgeben, so darf er dies schon bis zu 18 Tage vor der Wahl in eigens eingerichteten Wahllokalen tun. In jeder "Kommune" (Gemeinde) befindet sich mindestens eines davon, häufig in Supermärkten. Das größte steht in einem Einkaufszentrum der Großstadt Göteborg. Dabei dürfen die Bürger ihr Kreuz zudem in jedem Wahllokal machen, und sind nicht an das ihrem Wohnsitz nächstliegende gebunden

Dieses Jahr nutzten in Schweden fast 2,6 der gut 7 Millionen Wahlberechtigten die vorgezogene Möglichkeit zur Stimmabgabe. Ebenso wie in Deutschland dürfen die Menschen ihre Stimme dort auch per Brief einreichen. Das Internet bleibt jedoch auch dort bis auf weiteres für politische Wahlen tabu.

Die Kanzlerin steht den Vorschlägen der SPD skeptisch gegenüber. Die Briefwahl gebe es schließlich schon, sagte Angela Merkel. Damit sei eine Abgabe des Votums über Wochen vor der Wahl möglich. Sie sei unsicher, ob die Bürger weitere Angebote zur Stimmabgabe auch nutzen würden. "Man kann Briefwahl machen, man kann über Wochen abstimmen gehen. Ich weiß nicht, ob noch mehr Angebot, wann man wählen gehen kann, den Wähler noch stärker zur Wahlurne bringt", sagte die CDU-Chefin "Die Gedanken sind frei, aber ich sehe darin noch kein Erfolgsrezept."

Quelle: n-tv.de

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