Die verunsicherten Sozialdemokraten suchen noch nach zündenden Ideen für 2013. Nachgedacht wird nicht zuletzt über die personelle Aufstellung zur nächsten Bundestagswahl. Der Name Steinbrück fällt immer öfter. Das missfällt nicht nur Generalsekretärin Nahles.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat mit seinen Äußerungen über eine eventuelle Kanzlerkandidatur von Ex-Finanzminister Peer Steinbrück für Irritationen in der SPD-Spitze gesorgt. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles mahnte zu Zurückhaltung in dieser Personalie. "Die SPD entscheidet die K-Frage zu gegebener Zeit, aber mit Sicherheit nicht 2011. Daher sollten sich alle mit Spekulationen zurückhalten", sagte Nahles der Süddeutschen Zeitung.

Auch Steinbrück, der neben Parteichef Sigmar Gabriel und dem Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier als ein denkbarer Anwärter auf den Posten des Herausforderers von Kanzlerin Angela Merkel gilt, zeigte sich von solchen Diskussionen nicht angetan. Eine solche Debatte sei aus Steinbrücks Sicht "völlig verfehlt", hieß es aus seinem Umfeld.

Gute Gründe für Steinbrück

Oppermann hatte der "Welt" gesagt: "Für die Kanzlerkandidatur kommen mehrere Politiker der SPD infrage. Peer Steinbrück ist einer von ihnen." Steinbrück verfüge über "enorme internationale Erfahrung und Kompetenz in der Finanz- und Wirtschaftswelt". Zudem genieße er eine große Wertschätzung in der Bevölkerung.

Mit Blick auf die Rolle als Juniorpartner einer grün-roten Koalition in Baden-Württemberg bekräftige Oppermann den grundsätzlichen Führungsanspruch seiner Partei. SPD und Grüne seien "in freundschaftlicher Konkurrenz verbunden". "Unser Ziel bleibt es, ab 2013 den Bundeskanzler einer rot-grünen Koalition zu stellen." In Baden-Württemberg werde die SPD "gemeinsam mit den Grünen eine Politik machen, die die immer noch starke Stellung der CDU auf Dauer angreift."

"Den ersten Platz anstreben"

In der SPD ist nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine Debatte über das Selbstverständnis der Partei, ihren Kurs sowie die Beziehung zu den Grünen ausgebrochen. Der ehemalige SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel forderte seine Partei dazu auf, im linken Lager die Führerschaft anzustreben. "Die Gewichte zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün haben sich nach den Landtagswahlen zugunsten der zweiten Alternative verschoben", sagte Vogel der "Rheinischen Post". "Innerhalb dieser zweiten Alternative sollte die SPD in Zukunft wieder den ersten Platz anstreben."

Die Verluste der SPD in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg müssten verarbeitet werden. Die nordrhein-westfälische SPD habe gezeigt, dass man "einen Substanzverlust schon nach fünf Jahren überwinden kann", sagte Vogel. Zugleich müsse die SPD sich wieder auf ihre Kernthemen konzentrieren. "Die Zähmung des Raubtierkapitalismus, wie es Helmut Schmidt formuliert hat, und die soziale Gerechtigkeit werden wegen ihrer Bedeutung schon bald wieder oben stehen."