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Dienstag, 19. Februar 2013

Armenien hat gewählt: Sarkissjan bleibt Präsident

Die Präsidentenwahl in Armenien gilt als Demokratie-Test in der früheren Sowjetrepublik. Amtsinhaber Sarkissjan hat nach Angaben der Wahlkommission haushoch gewonnen. Herausforderer Howannissjan aber präsentiert sich selbst als wahren Sieger.

Die Wahlkommission sieht einen deutlich Sieg für Amtsinhaber Sarkissjan, doch das ficht Herausforderer Howannissian nicht an.
Die Wahlkommission sieht einen deutlich Sieg für Amtsinhaber Sarkissjan, doch das ficht Herausforderer Howannissian nicht an.(Foto: dpa)

Armeniens Staatschef Sersch Sarkissjan hat bei der Präsidentenwahl nach Auszählung aller Stimmzettel einen deutlichen Sieg mit 58,64 Prozent der Stimmen errungen. Die Zentrale Wahlkommission teilte mit, das zweitbeste Ergebnis habe der ehemalige Außenminister Raffi Howannissjan mit 36,75 Prozent der Stimmen erzielt.

"Diese Wahlen waren die besten in der Geschichte des unabhängigen Armeniens", erklärte der stellvertretende Parlamentspräsident Eduard Scharmasanow, der zugleich Sprecher von Sarkissjans Republikanischer Partei ist, mit Blick auf den Wahlverlauf. Bei dem Urnengang habe es keine bedeutenden Unregelmäßigkeiten gegeben. Das Wahlergebnis zeige, "dass Sersch Sarkissjan der einzige Favorit" gewesen sei.

Ex-Außenminister Howannissjan erkannte Sarkissjans Wiederwahl hingegen nicht an und präsentierte sich selbst als wahren Wahlsieger. Den 59-jährigen Staatschef forderte er auf, seine Niederlage anzuerkennen. Der seit 2008 amtierende Sarkissjan müsse "Armeniens erster Präsident werden, der den Sieg des Volkes anerkennt", sagte Howannissjan. "Unser Volk verdient einen von Rechts wegen gewählten Präsidenten", fügte der Herausforderer hinzu.

Wahlmanipulationen "offensichtliche Erfindung"

Armeniens Hauptstadt Eriwan liegt am Fuß des über 5100 Meter hohen Berges Ararat, der auch an die Türkei und den Iran angrenzt und als Nationalsymbol des Landes gilt.
Armeniens Hauptstadt Eriwan liegt am Fuß des über 5100 Meter hohen Berges Ararat, der auch an die Türkei und den Iran angrenzt und als Nationalsymbol des Landes gilt.(Foto: dpa)

Howannissjans Wahlkampfteam bemängelte eine Reihe von Wahlmanipulationen. So seien regierungstreue Wähler in Taxis und Bussen massenhaft zu den Wahllokalen gekarrt worden. Die Polizei  wies die Vorwürfe als "offensichtliche Erfindung" zurück. Die internationalen Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wollen ihre Befunde heute präsentieren.

Laut Wahlkommission hatten sich 60 Prozent der armenischen Wahlberechtigten an dem Urnengang beteiligt. Neben Sarkissjan und Howannissjan standen zwei weitere Kandidaten, der im Januar bei einem Mordversuch verletzte frühere sowjetische Dissident Paruir Hairikjan und Ex-Regierungschef Hrant Bagrazjan, zur Wahl. Sie landeten laut Nachwahlbefragungen weit abgeschlagen bei jeweils rund drei Prozent der Stimmen.

Die Präsidentschaftswahl galt als wichtiger Test für die Demokratie in der früheren Sowjetrepublik. Der Kaukasusstaat Armenien kommt auch mehr als 20 Jahre nach seiner Unabhängigkeit 1991 wirtschaftlich nicht auf die Beine. Mehr als ein Drittel der Bevölkerung lebt unter der Armutsgrenze, rund eine Million Bürger wanderten seit der Unabhängigkeit aus. Zudem gibt es mit Aserbaidschan einen langanhaltenden Territorialstreit um die Region Nagorny-Karabach.

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Quelle: n-tv.de

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