Agenda 2010: Schröders kalkulierter Bruch

Worauf kommt es denn letztzlich an? Deutschland steht im internationalen Vergleich sehr gut da, wir haben viele Jobs, der Aufschwung brummt und uns geht es verhältnismäßigh gut. Dank Gerhard Schröder und seiner Agenda! Das sollten wir endlich einmal loben und uns bei ihm dafür bedanken!

Der Aufschwung hat nichts mit der Agenda zu tun, sondern mit dem Export vor allem weil sich in China riesige Märkte entwickelt haben. Der Arbeiter ist der Leidtragende, der nach 20 Jahren schuften arbeitslos wird weil irgendein toller Manager sich verrechnet hat. Der Arbeiter kriegt nach einem Jahr so viel wie jeder, der lieber nur gleich morgens zum Saufen am Büdchen stand oder aus dem Ausland kam um es sich hier gut gehen zu lassen, dem Manager passiert ja nix.

Klar, das Resultat ist mäßiger bis guter Wohlstand, entscheidet ist aber, WIE wir dazu gekommen sind. Wenn Billigarbeitskräfte den Fachmenschen vorgezogen werden, dann geht daran der eigentliche Arbeitsmarkt kaputt.

Es ist nicht lange her, da lebte ein nicht unerheblicher Teil der Menschen trotz Arbeit in Armut. Heute ist es nahezu breiter Konsens in den Medien, dass es eine Zumutung darstellt, wenn das Leben ohne Arbeit mit Hartz IV zu gewissen materiellen Entbehrungen führt. Ich verstehe diese lebensferne Sichtweise nicht annähernd. Der Forderungslogik nach bleiben bei Hartz IV Geld und Freizeit, während den Arbeitenden nur das Geld bleibt. Viele meiner Verwandten lebten auch noch zu Zeiten des Wirtschaftswunders trotz Arbeit in Armut. Obwohl es möglich gewesen wäre Sozialhilfe ergänzend zu beziehen taten sie dies nicht, weil es ihrem Ehrgefühl widersprach. Ich frage mich, wo wir eigentlich gesellschaftlich hingekommen sind. Eine andere Sache sind die Ein-Euro-Jobs. Wenn es dem Staat möglich ist, auf diese Weise seine sonst teils Unvermittelbaren zu beschäftigen und gleichzeitig in bestimmten Fällen Geld bei der Fremdvergabe bestimmter Handwerkeraufträge zu sparen, dann muss natürlich betriebswirtschaftlich entschieden werden. Das ist richtig so. Die Aufregung verstehe ich nicht. Es wird weiteren Veränderungen kommen müssen: Hartz IV für Arbeitsfähige nur noch dann, wenn diese in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen untergebracht und daran teilnehmen. Dies senkt den Missbrauch und erhält die Fähigkeiten der Teilnehmenden einer geregelten Arbeit nachzugehen. Die Agenda 2010 war nur der notwendige aber leider halbherzige Anfang.

@Ypsylohn: Nur Leute die gemütlich ihre Zeit in einer Amtsstube abhocken oder als ein Unternehmer/Zocker zu den Gewinnern der 2010-Reform gehören, glauben noch an das Märchen vom Bruder Brüderle, dass Deutschland auf der linken Spur der Wohlstandsautobahn sitzt. Einige wenige Zocker oder Leute die Glück haben und ihre alten defacto unkündbaren Jobs behalten dirften, gehören zu den Gewinnern. Die grosse Mehrheit, die in den letzten Jahren den Job wechseln musste, hat weniger Geld in der Tasche und muss zu schlechteren Arbeitsbedingungen wenig Urlaub, Befristungen, Zeitverträge, Billigjobs etc. arbeiten. ...weiter schöne Träume!

...wer hat uns verraten? ... Jeder weitere Kommentar meinerseits erübrigt sich damit!

Durch die Globalisierung bekommt das Sozialwunderland Deutschland ein zunehmendes Problem, die sehr hohen Sozialstandards aufrechtzuerhalten - und das ist auch gut so ... Die staatlichen Flankierungen weit mehr als Hartz 4 sind dafür eingerichtet, t e m p o r ä r e Hilfe zur Selbsthilfe zu gewähren und nicht eine dauerhafte Allimentierung von Zeitgenossen, die aus den unterschiedlichsten Gründen in dem ihnen möglichen Umfangnicht zum Gemeinwohl der Gesellschaft beitragen wollen, zu leisten. Die Agenda 2010 war dafür ein mutiger erster Schritt.

Wenn in einem Entwicklungsland ein Regierungschef während seiner Amtszeit die Voraussetzungen dafür schafft, um sich nach seiner Amtszeit von einem Regierungschef eines anderen Landes die Petrodollars, Pardon Gasdollars, mit beiden Händen in seine Taschen stopfen zu lassen, dann haben wir dafür eine Bezeichnung: Korruption. Wenn dies jedoch in Deutschland von einem Hannoveraner mit ungefärbten Haaren gemacht wird, dann nennen wir das freie Berufswahl, oder so ähnlich. Die SPD wird noch sehr lange unter dem Verrat an ihren sozialen Grundsätzen durch ihren ehemaligen Vorsitzenden Schröder zu leiden haben. Das schreibt ein ehemaliger SPD-Stammwähler, der kein Hartz4 bezieht!

Durch die Globalisierung, haben sich die Starken und Mächtigen durchgesetzt. Am Besten die, welche keine Rücksicht zu nehmen brauchen, auf Wähler. Die meisten haben das nicht gecheckt im Jahr 2003, was die Agenda 2010 und ein paar andere Gesetze bedeuten. Mir war das sofort klar, keine ausreichende Versorgung im Alter und für Kinder. In anderen Ländern, den Zusammenbruch von Systemen und Strukturen, was massive Emigration auslöst und Unruhen.

Schröder war der beste CDU-Kanzler, den es gab. Besser konnte man den Unternehmern nicht helfen, den Arbeitnehmern das Geld aus der Tasche zu ziehen.

YPsylohn:schön weiter Träumen!!!!

...wird mit dem Artikel etwa das Super-Wahlkampf Jahr eröffnet? Natürlich werden bei allen Entscheidungen die da oben getroffen werden bzw. wurden, es immer ettliche geben, die diese für richtig bzw. falsch halten. Die Agenda 2010 war zwar nicht perfekt, aber enorm wichtig für unser Land - Schröder ein Politiker notwendiger Taten. Wir sollten heute nicht soviel Jammern, sondern optimistisch nach vorne und das bestehende weiter verbessern. Das Leben ist nun mal kein Ponyhof und Deutschland ist auch nicht der Nabel der Welt!

Schröder war nach einer langen gelähmten Kohl-Regierung genau der richtige Kanzler, er hat unliebsame Sachen angepackt, wurde leider dafür abgestraft und jetzt haben wir seit zwei Legislaturperioden eine Kanzerlin, die nichts in die Hand nimmt, aber leider von Schröders Umbau stark profitiert. Mit Schröder wäre die SPD genau das was Deutschland immer noch brauchen würde...nicht lang diskutieren und moderieren, sondern MACHEN!

Ich beziehe kein Hartz IV und auch keine andere staatliche Leistung, obwohl ich seit vier Jahren ohne Arbeit bin, davon zwei mit ALG I. Ich habe mich mit voller Absicht aus diesem Sklavensystem AfA/ArGe abgemeldet, weil von dort keinerlei Hilfe einen Arbeitsplatz zu bekommen zu erwarten ist, auch weil ich keinerlei Chance auf dem Markt habe mit 61 Jahren. Dank des Einsatzes des Basta.Kanzlers sind diese beiden Institutionen nur noch da um die Menschen zu verwalten und zu betrügen, ansonsten würden die Gerichte nicht vor Arbeit überquellen. Das Sozialsystem vor Hartz IV war weitaus besser und sozialer auch für den Staat preiswerter. Der Schröder hat vor lauter Egoismus das ganze deutsche Volk verraten und verkauft und mit seinem Abschiedsgeschenk fast völlig vernichtet - den Rest besorgen die Eurokraten.

ein sehr zentraler Satz: ... der Staat zieht sich zurück und private Initiativen müssen es richten... Das gilt nicht nur für die Sicherstellung von einigermaßen erträglichen Lebensbedingungen bei in Armut lebenden Menschen, sondern auch in zahllosen weiteren Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Der Staat zieht sich zurück, trotzdem werden Steuern und Abgaben nicht geringer und die Neu- bzw. Staatsverschuldung steigt auch munter. Wo geht das ganze Geld hin, was von staatlicher Seite eingesammelt wird? Das ist die Kernfrage in diesem unserem Lande!

Man stelle sich vor, man schaffe einen Bundesarbeitsdienst, der jedem der arbeiten möchte eine zugegeben vergleichsweise niedrig bezahlte Tätigkeit zuweist. Man stelle sich vor, man sorge für ein hohes Bildungsniveau, welches verbindliche Standards für Kernkompetenzen schafft und diese ohne Ausnahme kontrolliert und sanktioniert. Man stelle sich vor, man beschränke die Migration auf jene Zuwanderer, die dem Land von Nutzen sind. Man stelle sich vor, man setze jene Maßnahmen um, die notwendig sind, um die demographische Wende bei der Mittelschicht zu erreichen. Man stelle sich vor, die Bürger und Politiker fühlten sich wieder ihrem Land verpflichtet. Man setze statt Individualismus und Sozialismus auf Pragmatismus. Dies ist alles machbar - bezahlbar allemal. Das ist alles eine Frage des Willens.

Man kann immer leicht reden, wie man es besser machen könnte. Aber so einfach ist es auch nicht. Genau wie im Fussball, es millionen bessere Trainer daheim vorm Fernseher zu scheinen gibt, gib es anscheinden auch 82 Millionen bessere Politiker. An all diejenigen die nur rummosern und kritisieren, packt doch selber mal an. Ein Arbeitsplatz und persönlicher Wohlstand ist auch immer eine Frage des eigenen Willen`s und Einsatzbereitschaft. Wer gut gebildet, flexibel und motiviert ist, findet meiner Meinung nach auch einen vernüftig bezahlten Job. Bildung geht nun mal aber auch schon in der Schule los. Ein Hauptschulabschluss ist dabei keine Leistung. Und - es gibt natürlich immer Einzelschicksale. Ganz klar. Aber mir kann auch keiner erzählen dass alle Hartz IV Empfänger achso vom Schicksal gebeutelt sind, dass sie keine andere Wahl haben. Im TV bei solchen Themen stehen auch oft genug jüngere Menschen in der Schlange der Tafel oder beim Arbeitsamt. Das sind nicht alles kranke Menschen oder alleinerziehend.

Der Tod der SPD war das Ergebnis der Agenda 2010 und Gerhard Schröders Basta-Politik, die inhaltlich eher der FDP zuzuordnen gewesen wäre. Über amerikanische Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt und im Sozialbereich sollte sich niemand freuen, schon gar nicht die für diese Politik Verantwortlichen.

Aus dem Artikel läßt sich eigentlich eher die negative Einstellung des Autors zum Erreichten herauslesen, als daß dieser Artikel eine objektive Schilderung des Sachverhaltes darstellt. Die Arbeitslosigkeit ist NICHT gesunken? Der Arbeitsmarkt ist NICHT in Bewegung gekommen? Kommentare von Hrn. Ernst sind sicherlich nicht als objektives Zeugnis und Bestätigung für die Meinung des Autors heranzuziehen. Die Agenda 2010 mag unvollkommen sein, die heutige GUTE Situation ist sicherlich auch zu einem wesentlichen Teil der Maßnahmen zu verdanken, die im Rahmen der Agenda umgestzt wurden. Mögen da welche den Schröder nicht????

Es ist einfach ein Skandal wenn Menschen die den ganzen Tag/nacht arbeiten am Monatsende nicht genug verdient haben um Überleben zu können. Die 1-Euro Jobs sind im Arbeitsmarkt das verrückteste was ich je gehört habe. Ich kritisiere diese seit dem ersten Entscheid damals. Hartz-4 ist eine Schande für einen Bürgerstaat und Menschen die da rein kommen, kommen fast nicht mehr raus, selbst bei starkem Arbeitswillen. Ich kritisiere auch schon längst die absurd niedrigen Löhne in Deutschland. Die Verarmung des Mittelstandes - dem wirklichen Zugpferd einer jeden Demokratie - wird so nachhaltig zerstört. Es wäre langsam mal Zeit wenn sich die Deutschen Politiker an der Schweiz und ihrem erfolgreichen Arbeitsmarktmodell orientieren würden. Dann könnten sie sich diesen ganzen dogmatischen bürokratischen Unsinn ersparen und die Menschen wüssten wieder wofür sie arbeiten.

Ganz ohne Zynismus: Ein wenig verdächtig ist es doch wohl schon, wenn jemand heute meint, es sei ihm vor 2003 mit Arbeitslosenhilfe oder Sozialhilfe besser gegangen als derzeit mit Harz 4? Ich meine, daß Schröder damals schlechte Berater hatte und von allen Seiten angefeindet und behindert wurde. Bedenkt man diese Umstände, hat er seine Sache gut gemacht. Was versäumt wurde, ist die konsequente Verbesserung der Gesetze angesichts der Erfahrungen, die inzwischen gemacht wurden. Ich sehe auch keinen Grund, warum die Zahlungen nicht jedes Jahr adäquat steigen sollten.

Au weia, wenn man hier manche Kommentare liest.. Scheinen viele noch in ihrem Wolkenkuckucksheim zu leben, wo alles schön rosa und in Ordnung ist *kopfschüttel* Ich zitiere mal Herrn Schröder am 28. Januar 2005 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos: …Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt. …. Wie kann man Menschen dazu drängen in einem Niedriglohnsektor zu arbeiten? Indem man Menschen so wenig Geld lässt, das sie davon zwar überleben, aber nicht leben können. Herr Müntefering sagte dazu: “Wer nicht arbeitet, muss auch nicht essen.” oder so ähnlich. Zur Schaffung des größten Niedriglohnsektors in der EU wurde das SGB II als Kombilohn-Modell konzipiert §§ 10, 11 und 30 SGB II, wobei die Zumutbarkeit im § 10 SGB II allein auf sittenwidrige Löhne gesenkt wurde sprich Löhne die unterhalb von mehr als 30 unter Tariflöhnen von z.B. 4,82 Euro/Std. liegen. Bruttolöhne von unter 6 oder 5 Euro/Std. wurden damit als “zumutbar” deklariert, obwohl davon niemand allein leben kann, was politisch auch nicht gewollt war und ist! Im Politiker-Jargon heißt das “Mindesteinkommen”, sprich ein Armutslohn trotz Vollzeittätigkeit und steuerfinanzierte ergänzende Sozialleistungen zur Gewinnmaximierung von Unternehmen! NOch Fragen?

Jede Partei fordert immer in der Opposition das, was sie in ihrer Regierungszeit nicht umgesetzt hat.

@freddyb verstehe dich nicht: da steht doch gross und breit; dass der arbeitsmarkt etc . in bewegung geraten ist! und das ist ja auch gut! es gibt aber doch viel mehr als das in einem land...

Schade, dass der Schröder nicht mehr da ist... Der hätte es doch geschafft, dass es keine HarzIV Empfänger mehr gäbe. Nun ja... Es gibt glaube ich in Deutschland mehrere Probleme. Subventionen aller Art ! weg. Dann schauen wir mal. Klientelpolitik aller Art ! weg. Dann schauen wir mal. Krankenkassen aller Art ! weg. Dann kann ich auch mal wieder zum Arzt Schauen wir uns mal die Grünen an... alle beschweren sich über die teuren Energie und Spritpreise... Was glauben eigentlich die Wähler ? Es wird mit denen günstiger ? HAHA Schauen wir uns mal SPD an... Eigentlich suchen die noch einmal einen Schröder, nach außen der Mann an der Front ... mehr brauchen die eigentlich nicht. Schauen wir uns die Linken an... Uihhh, da kann man nix sagen, die zerfleischen sich eh bald selbst... warten wir mal ab. Die werden doch eigentlich eh nur von HarzIV Empfängern und ehemaligen Linken gewählt. Schauen wir uns die FDP an ... Hmm, bitte wen ? Die haben mit Ihrer Klientelpolitk soviel Schaden angerichtet, dass die nie wieder gewählt werden dürften. Und nun zur Partei der Kanzlerin.... ein paar Politiker zuviel ausgeschieden... Die anderen zu alt oder zu unerfahren... Durchsetzungsvermögen sieht anders aus. Jeder will immer jedem alles richtig gut machen. Hallo alle mal aufwachen. Wir müssen einfach mal wieder auf den Boden kommen. Ich bin kein HarzIV Empfänger. Stehe in Arbeit, zahle an der Beitragsbemessungsgrenze meine Sozialabgaben und wundere mich wenn ich beim Arzt nicht mehr angenommen werde weil ich mich noch dummerweise noch immer am Sozialsystem beteilige.

Eine wahre Tragödie ist das viele arbeitende Menschenzb. Leiharbeiter veniger verdienen als Hartz-ler,dank aller Parteien aber insbesonderer,den SPD Klement,Schröder.Und wer was haben will,der soll es sich selbst verdienen.Basta.

Ich habe im gemeinnützigen Verein gearbeitet und hatte viel mit Jobcenter zu tun gehabt. Vom denken der Mitarbeiter fehlt jede Spur, nur ausfüllen und sonst gar nichts. Zwei Bescheide an einem Tag, in einem Leistung zugesprochen, im anderen abgelehnt. Witzig war als eine berufstätige Frau bei mir mit Einladung vom Jobcenter stand, hatte Panik bekommen dass sie ohne ihr Wissen gekündigt wurde. Als ich beim Jobcenter anrief und den Sachbearbeiter fragte, ob sie noch die rechte Hand weißt was die linke tut kam eine sehr lustige Ausrede: -Der Ehemann dieser Frau bezieht Hartz IV und aus diesem Grund wollte Mitarbeiter des Jobcenter mit der Ehefrau über ihren Ehemann unterhalten. Mitarbeiter des Jobcenter ehemalige Bundeswehrsoldaten und gekündigte Telekom-Mitarbeiter. Einige hatten Spitznamen Morgen, bloß nicht heute. So dauerte die Bearbeitungszeit der Anträge schon 3-4 Monate. Einigen drohte fristlose Mietkündigung, den anderen hatte das Finanzamt Ketten an die Räder angelegt, weil die KfZ-Steuer überfällig war. Wenn man aber die Bilanz zieht und die Umstände einiger Schicksäle anschaut, ist manchmal zu weinen gewesen.

@Ypsylohn: Wo brummt der Aufschwung? Mir brummt höchstens der Schädel wenn ich so etwas höre. Der Aufschwung, das sind ständie Preissteigerungen bei den lebenswichtigen Dingen. Aber dann wird dagegen gerechnet das z.B. Flachbild TV Geräte ja immer billiger werden. Aber wer isst schon Flachbildgeräte. Die Dinge die man täglich braucht sind es die uns das Geld aus den Taschen ziehen. Ein Auto oder einen Fernseher kaufe ich alle paar Jahre mal. Milch und Brot und Wurst brauche ich täglich. Strom ebenso wie Heizenergie. Also wo ist der Aufschwung den Du so propagandierst? Allerhöchstens noch auf den Konten von Politikern und Unternehmern. Unternehmer bekommen versteckte Subventionen vom Staat in der Form das sie nur geringe Löhne zahlen, den Rest zahl dann der Staat. Was nutzen Arbeitnehmer dem Staat wenn sie keine Steuern zahlen sondern noch vom Staat Unterstützung erhalten? Im Gegenzug stellen die Unternehmer diesen Politikern serh lukrative Nebenjobs zur Verfügung inklusive Absicherung nach dem Politkerdasein. Hartz IV war nichts wie ein Handel zwischen Politk und Wirtschaft. Ziel war es den beiden Vertragspartnern so viel Gewinn wie möglich zu verschaffen. Die Ware dabei ist das Volk. Und damit man das auch halten kann wird reichlich Propaganda betrieben. Die Medien sind schon Obrigkeitshörig. Echte Journalisten gibt es nicht mehr. Die Wahrheit wird niecht mehr hinterfragt. Was dabei rauskommt sieht man an Leuten wie Dir. Viel Spaß bei Deinem Aufschwung.

Die Agenda 2010 war nicht dazu gedacht, Populäres zu schaffen, sondern Mißstände zu verringern. Die SPD hat dafür auch bezahlt, aber bitteschön, WER hätte es denn WIE BESSER gemacht? DIese Antwort bleiben alle Kritiker schuldig, wie etwas NICHT geht, das wissen die Kinder in der Vorschule auch: SO NICHT. Verteter der Linken mit ihren Sozialträumern und Gutes-Gewissen-Pflegern haben schon in den 80ern versagt, als es damals zum Nato-Doppelbeschluß kam, welcher eine DOPPEL-NULL-Lösung zur Folge hatte Abrüstung durch Aufrüstung, welch eine Logik aber welche Wahrheit mit solchen Ergebnissen!!! Wer regiert, muß Probleme lösen, diese Lösungen sind selten populär. In einer Demokratie werden Problemlöser abgestraft, die Klientel-Anwälte belohnt = FDP Was wir brauchen, sind Männer der Tat wie Helmut Schmidt und Gerd Schröder, keine Aussitzer wie Helmut Kohl oder Blender wie Guido Westerwelle. Ich sehne mich wirklich nach der Zeit der großen Koalition, nicht etwa, weil ich die CDU mag, sondern weil beide große Parteien zum Erfolg verdammt waren, da gabs keinen Platz für parteitaktische Spielchen. Wenn man das Krisenmanagement während der großen Koialition betrachtet, als wir nach dem Lehman-Zusammenbruch knapp vor dem Abgrund standen und das vergleicht mit dem Griechenland-Hickhack, so kann ich wirklich nur hoffen, daß Hr. Westerwelle mit der Koalition bricht und den Weg frei macht für Leute, die nicht nur reden, sondern auch folgerichtig handeln = Steinbrück for President

Diese Gestze sind ein schlechter Witz auf kosten der ärmsten in unserem Lande! Und wenn ich mir einige Kommentare so durchlese... na da hat die 90er Talkshow Gehrinwäsche ja richtig gewirkt. Und bevor jetzt wieder einer die floskel vom jammern ablässt. Die die am meisten jammern sind doch die, die soviel haben das sie noch was abgeben könnten ohne sich einzuschränken zu müssen. Die schaffen ihre Kohle in die Schweiz und Lichtenstein, aber das arme Schwein das zur Arge gehen soll ist ein potentieller Sozialschmarotzer. Und was Aufstockung und ein Euro Jobs angeht. Das ist meiner Meinung nach Wettbewerbsverzerrung und zerstört weitere Jobs. ... Das hat tradition in unserem Lande. Die Wut derer die wenig haben auf die zu lenken die garnichts haben!... Volker Pispers Damit haben wir ja gute Erfahrung gemacht nicht?!?