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Zehntausende werden abgeschoben: Schweden und Finnland weisen massiv aus

Schweden und Finnland wollen zusammen fast 100.000 Flüchtlinge zurück in ihre Heimat schicken. Das Unterfangen wird Jahre dauern. Derweil soll noch niederländischen Willen die EU die Türkei stärker in die Pflicht nehmen.

Schweden will fast die Hälfte aller im vergangenen Jahr eingereisten Asylsuchenden abschieben. Zwischen 60.000 und 80.000 der 163.000 Hilfesuchenden müssten das Land verlassen, kündigte Innenminister Anders Ygeman an. Entweder verließen sie das Land freiwillig oder sie würden dazu gezwungen. Auch die finnische Regierung will verstärkt Menschen abschieben. Die Regierung gehe davon aus, dass von den 32.000 Asylbewerbern des Jahres 2015 rund 20.000 das Land verlassen müssten, sagte Innen-Staatssekretär Paivi Nerg.

Die niederländische Regierung macht sich nach Angaben aus der Regierungskoalition dafür stark, in Griechenland ankommende Flüchtlinge direkt in die Türkei zurückzuschicken. "Jetzt wurde eine Art Schnellstraße zwischen Griechenland und der Türkei geschaffen, das müssen wir stoppen", sagte der Vorsitzende der Arbeiterpartei, Diederik Samsom. Die EU-Staaten müssten sich im Gegenzug bereiterklären, mehrere hunderttausend Flüchtlinge pro Jahr aus der Türkei aufzunehmen, sagte Samsom weiter. Für diesen Vorschlag wolle die niederländische Regierung um Zustimmung in der EU werben. "Die Türkei muss noch einige Gesetze anpassen und die Situation der syrischen Asylsuchenden verbessern. Es muss ein sicheres Land sein." Die ersten Schiffe sollten bereits von März oder April an zur Rückführung eingesetzt werden.

Niederlande sucht EU-Koalition

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Die Niederlande haben derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Der Plan sei mit anderen sozialdemokratischen Parteien unter anderem in Deutschland, Österreich und Schweden abgestimmt und habe die Unterstützung des niederländischen Regierungschefs Mark Rutte, sagte Samsom.  Die Hoffnung sei, dass sich Frankreich, Spanien und Portugal der Initiative anschlössen und auch Großbritannien bereit sei, Flüchtlinge aufzunehmen. Ruttes Sprecher bestätigte dies zunächst nicht.

Ein Sprecher der EU-Kommission warnte vor einem möglichen Verstoß gegen die Genfer Flüchtlingskonvention und europäisches Recht. "Wenn jemand das Gebiet der Europäischen Union betritt oder an die Grenze des Gebiets eines Mitglieds der Europäischen Union kommt und um Asyl bittet, dann werden wir ihn niemals wegschicken", sagte eine Sprecherin. Das entspreche sowohl internationalem als auch europäischem Recht. "Wir werden immer jeden Asylantrag einzeln prüfen."

Dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR zufolge erreichten in diesem Jahr bereits mehr als 54.500 Menschen Europa auf dem Seeweg, davon kamen 50.668 in Griechenland an. 235 Personen seien ums Leben bekommen oder würden vermisst. Nach Angaben der EU nimmt auch die Zahl von Migranten erheblich zu, die keinen echten Anspruch auf Asyl haben. In der Ägäis ertranken zum Donnerstag mindestens 24 Menschen, als ihr Boot vor der griechischen Insel Samos und nahe der türkischen Küste bei rauem Winterwetter sank.

21.000 Abschiebungen in Deutschland

"Wir haben eine große Herausforderung vor uns", sagte Schwedens Innenminister Ygeman der Zeitung "Dagens Industri". Er hoffe, dass Schweden mit Deutschland gemeinsam Charterflüge für Abschiebungen organisieren könne. Im vergangenen Jahr seien 13.000 Menschen aus dem Land zurückgeschickt worden, 10.000 von ihnen reisten freiwillig aus.  Der schwedische Innenminister sagte, normalerweise würden abgelehnte Asylbewerber an Bord von Linienmaschinen abgeschoben. Angesichts der hohen Zahl der Abzuschiebenden würden nun aber Charterflugzeuge angemietet. Vermutlich werde sich dies über mehrere Jahre hinziehen.

Schweden mit seinen rund zehn Millionen Einwohnern hat bis Ende vergangenen Jahres eine liberale Einwanderungspolitik verfolgt. Es trägt gemeinsam mit Deutschland nahezu die Hauptlast in der Flüchtlingskrise. Das Land hatte im November wieder Grenzkontrollen eingeführt. Seit Januar müssen auch alle Zug- und Busunternehmen die Identitäten der Passagiere feststellen, die von Dänemark nach Schweden fahren. Darauf reagierte Dänemark mit Kontrollen an der Grenze zu Deutschland.

Nach schwedischen Regierungsangaben kommen mittlerweile täglich etwa hundert Flüchtlinge an, im Oktober waren es noch fast 10.000 pro Woche. 2015 kamen den Angaben zufolge rund 35.400 minderjährige Flüchtlinge ohne Begleitung in Schweden an. Das waren neun Mal so viele wie im Jahr davor.

In der Bundesrepublik wurden vergangenes Jahr 1,1 Millionen neu eingereiste Migranten gezählt und fast 480.000 Asylanträge gestellt. Rund 21.000 Menschen wurden abgeschoben. Deutschland und Marokko haben sich nach marokkanischen Angaben derweil auf die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern in das nordafrikanische Land verständigt. Vertreter beider Staaten wollten sofort ihre Gespräche über eine Abschiebung von Marokkanern intensivieren, die sich illegal in Deutschland aufhielten, teilte der Königspalast in Marokko laut Nachrichtenagentur MAP mit. Das deutsche Innenministerium werde dazu in Kürze Gespräche mit den marokkanischen Behörden aufnehmen.

Die Koalitionsspitzen einigten sich am Abend in Berlin unter anderem darauf, Marokko, Tunesien und Algerien zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, wie SPD-Chef Sigmar Gabriel mitteilte.

Quelle: n-tv.de

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