"Richtig, Sicherheitsbehörden zu vertrauen" Ströbele gibt de Maizière Rückendeckung
18.11.2015, 14:38 Uhr
Polizeieinsatz vorm Stadion in Hannover.
(Foto: dpa)
Nachher weiß man immer alles besser. Diese Binsenweisheit kennt auch der grüne Geheimdienstexperte Hans-Christian Ströbele. Er stellt die Entscheidung von Innenminister de Maizière, das Länderspiel Deutschland-Niederlande abzusagen, deshalb nicht infrage.
n-tv.de: Können Sie die Entscheidung von Innenminister Thomas de Maizière, das Fußballspiel Deutschland gegen die Niederlande abzusagen, nachvollziehen?
Hans-Christian Ströbele: Solange ich die Informationen, die der Verfassungsschutz und die Polizei haben, nicht konkret und im Einzelnen kenne, kann ich auch die Entscheidung nicht nachvollziehen. Ich denke, wir als Abgeordnete werden zeitnah informiert werden. Aber bisher weiß ich nur das, was die Medien berichten. Beurteilen kann ich derzeit nur vergangene Situationen. Beispielsweise wurde ja Anfang des Jahres ein Karnevalsumzug in Braunschweig abgesagt.
Zu welcher Beurteilung sind Sie damals gekommen?

Hans-Christian Ströbele ist Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, der Institution, die für die Überwachung der Geheimdienst zuständig ist.
(Foto: picture alliance / dpa)
Nachträglich stellte sich heraus, dass die Informationen zweifelhaft waren. Aber solche Entscheidungen muss man immer in der jeweiligen Situation treffen, mit den Informationen, die dann vorliegen.
Thomas de Maizière hat um Vertrauen für die Sicherheitsbehörden gebeten. Ist diese Bitte gerechtfertigt?
Die Bitte ist auf jeden Fall gerechtfertigt, anders geht es ja gar nicht. Natürlich können die Sicherheitsbehörden nicht sofort die Bevölkerung umfassend informieren, wenn dadurch möglicherweise zusätzliche Gefahren entstehen oder wenn dadurch Fahndungsmaßnahmen konterkariert werden. Das verstehe ich. Aber in einer Demokratie ist es wichtig, dass die zuständigen Abgeordneten die Entscheidung sobald wie möglich überprüfen können.
Wie schnell passiert das normalerweise?
Eigentlich sehr schnell. In dieser Woche ist keine Sitzungswoche, aber ich gehe davon aus, dass wir spätestens in der kommenden Woche informiert werden. Dann werden wir wahrscheinlich sehr viel mehr wissen und können uns möglicherweise auch dazu äußern – das ist ja auch eine Frage, die wir mit der Bundesregierung klären müssen, was wir davon nach außen tragen können.
Wie bewerten Sie die Sicherheitslage in Deutschland generell?
Es ist unübersehbar, dass offene Gesellschaften wie Frankreich oder Deutschland verletzlich sind. Die Städte sind verletzlich, das ist keine Frage. Absolute Sicherheit kann man auch nicht dadurch erreichen, dass man vor jedes öffentliche Gebäude einen Polizisten, ein Polizeikommando oder gar die Bundeswehr stellt. Das muss man sich immer wieder vor Augen führen. Andererseits sind in den vergangenen Jahren solche schrecklichen Anschläge in Deutschland nicht passiert. Worauf das zurückzuführen ist, darüber kann man trefflich diskutieren. Ich glaube, ein Grund ist, dass wir uns an dem Krieg in Syrien, etwa mit Bombardierungen, direkt bisher nicht beteiligt haben. Die Franzosen haben das gemacht, und die Attentäter haben das ja offensichtlich als eine Begründung angegeben für ihr schreckliches Tun.
Mit Hans-Christian Ströbele sprach Hubertus Volmer
Quelle: ntv.de