Sturm im Wasserglas?Struck und die Kosovo-Leiche
Die Informationspanne im Zusammenhang mit einem Toten bei den März-Unruhen im Kosovo setzt Verteidigungsminister Struck unter Handlungsdruck.
Die Informationspanne im Zusammenhang mit einem Toten bei den März-Unruhen im Kosovo setzt Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) unter Handlungsdruck. Nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags kündigte er am Dienstag in Berlin "lückenlose" Aufklärung und eine Parlamentsdebatte an. Ein Glaubwürdigkeitsproblem des Ministeriums sah er aber nicht.
Union und FDP drohten mit einem Untersuchungsausschuss.
Strucks Staatssekretär Walter Kolbow (SPD) wies einen Bericht zurück, wonach er bereits im April über den Fund der Leiche eines Serben im Verantwortungsbereich der Bundeswehr unterrichtet wurde. Kolbow sagte in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa): "Mir ist nicht erinnerlich, eine derartige Information aufgenommen zu haben." Er habe, wie der Minister, erst vor einigen Tagen davon erfahren. Struck hatte bis dahin stets erklärt, es habe im Bundeswehrbereich keine Toten gegeben.
Kolbow sagte, offensichtlich habe der Kommandant in Prizren, Dieter Hintelmann, bei Gesprächen am Rande eines Stadtrundgangs mit Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen Mitte April berichtet, dass in einer serbisch-orthodoxen Klosterschule eine verbrannte Leiche entdeckt wurde.
Laut Bielefelder "Westfalenblatt" bestätigte das der CDU-Abgeordnete Jürgen Herrmann. Kolbow sagte, bei ihm sei diese Information nicht angekommen. Herrmann habe weder bei einer Reisenachbereitung am 29. April noch in vielen Sitzungen des Verteidigungsausschusses darüber gesprochen. Die Information habe offensichtlich weder seine noch die Aufmerksamkeit anderer Beteiligter gefunden. Struck sagte, alle beteiligten Politiker hätten die Brisanz der Nachricht nicht erkannt.
Der Minister betonte, es werde geprüft, warum er selbst so spät über den Vorfall unterrichtet wurde. Die Konsequenz sei, dass die Informationsabläufe sowohl innerhalb des deutschen Kontingents als auch zwischen den einzelnen KFOR-Truppen verbessert werden müssten.
Das Einsatzführungskommando in Potsdam hatte von der Leiche bereits am 21. Mai erfahren. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Christian Schmidt (CSU) sagte, sollte der 61-jährige Serbe einer Gewalttat zum Opfer gefallen sei, habe der Vorfall eine neue Qualität. Er schloss auch Konsequenzen für den KFOR-Befehlshaber, den deutschen General Holger Kammerhoff, nicht aus.