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In Syrien selbst wird, wie hier in Aleppo am Montag, weiter gekämpft.
In Syrien selbst wird, wie hier in Aleppo am Montag, weiter gekämpft.(Foto: AP)

Opposition als "legitime Vertretung": Syrien-"Freunde" isolieren Assad

In Syrien gibt es nach der Haltung der über 100 Staaten und Organisationen der Syrien-"Freundesgruppe" nur eine rechtmäßige Vertretung des Volkes. Und das ist die Nationale Koalition, die sich aus der Opposition gegen Machthaber Assad zusammensetzt.

Syriens Machthaber Baschar al-Assad gerät nach mehr als eineinhalb Jahren Bürgerkrieg international immer stärker unter Druck. Die Syrien-"Freundesgruppe" aus mehr als hundert Staaten und Organisationen verständigte sich in Marrakesch darauf, das Oppositionsbündnis Nationale Koalition als "die legitime Vertretung des syrischen Volkes" anzuerkennen. Dies geht aus der Abschlusserklärung des eintägigen Treffens hervor.

In der Nacht hatte bereits US-Präsident Barack Obama den Zusammenschluss verschiedener syrischer Oppositionsgruppen anerkannt, zuvor hatten die EU-Außenminister diesen Schritt vollzogen. Russland reagierte auf den Schritt der Amerikaner verwundert: "Ich war etwas überrascht, herauszufinden, dass die USA über ihren Präsidenten die nationale Koalition als legitimen Vertreter des syrischen Volkes anerkannt haben", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow. Die USA hätten sich damit offenbar entschieden, "alles auf einen bewaffneten Sieg dieser Koalition zu setzen".

Auch arabische Welt zum Teil gegen Assad

Die Anerkennung verstoße zudem gegen das Abkommen von Genf, das für Syrien einen Dialog vorsehe, an dem sowohl die Regierung als auch die Opposition teilnehmen sollten, erklärte Lawrow. Das Abkommen hatten die Außenminister der fünf UN-Vetomächte und Vertreter arabischer Staaten Ende Juni beschlossen. Sie einigten sich darauf, dass neben Oppositionsvertretern auch Mitglieder der aktuellen syrischen Führung an einer Übergangsregierung beteiligt sein könnten.

Die Nationale Koalition unter Führung des Geistlichen Muas al-Chatib wurde erst vor einem Monat gegründet. Wegen der vielen Streitigkeiten innerhalb der syrischen Opposition war die "Freundesgruppe" vor einer solchen Anerkennung lange Zeit zurückgeschreckt. Außer den USA und der Europäischen Union sind darin auch zahlreiche arabische Staaten vertreten.

Erklärung spricht Warnung aus

Außenminister Guido Westerwelle lobte die Koalition dafür, dass sie innerhalb weniger Wochen eine "beeindruckende Leistung" gezeigt habe. "Trotzdem bleibt noch viel zu tun. Nur eine politische Lösung, die alle einschließt, wird die Gewalt beenden und einen dauerhaften Frieden bringen." Angesichts des Winters stockte die Bundesregierung ihre humanitäre Hilfe für Opfer des Syrien-Konflikts um weitere 22 Millionen auf jetzt mehr 90 Millionen Euro auf. Damit gehört Deutschland zu den größten Geberländern.

In der Abschlusserklärung warnte die "Freundesgruppe" das Assad-Regime auch vor jedem Einsatz von chemischen oder biologischen Waffen. "Dies würde eine ernste Antwort der internationalen Gemeinschaft zur Folge haben", heißt es wörtlich. Zugleich wurde Machthaber Assad zum Rücktritt aufgefordert.

Quelle: n-tv.de

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