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Mehr als 4,5 Millionen Syrer flohen vor dem Bürgerkrieg ins Ausland.
Mehr als 4,5 Millionen Syrer flohen vor dem Bürgerkrieg ins Ausland.(Foto: picture alliance / dpa)

Hoffnungsschimmer am Horizont?: Syrien-Gespräche sollen fortgesetzt werden

Von einem Erfolg sind die Gespräche über einen Frieden in Syrien zwar noch weit entfernt, doch die indirekten Verhandlungen geben Grund zur Hoffnung. Eine weitere Gesprächsrunde ist geplant.

Die Genfer Gespräche zur Beendigung des Kriegs in Syrien sollen nach einer Denkpause möglichst ab dem 9. April fortgesetzt werden und sich dann auf den angestrebten politischen Übergangsprozess konzentrieren. Das erklärte der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, am Donnerstagabend in Genf. Die Außenminister der USA und Russlands, John Kerry und Sergej Lawrow, appellierten an die Konfliktparteien, sich zu direkten Verhandlungen zu treffen.

Bei den Gesprächsrunden der vergangenen Tage am UN-Sitz in Genf konnte keine Einigung darüber erzielt werden, ob und wann sich die syrische Regierung und die Opposition am selben Tisch treffen. De Mistura sprach mit ihnen bislang nur separat. Allerdings sei die Atmosphäre dabei positiv gewesen, sagte er. Es habe "keine Dramen" gegeben und niemand sei empört aufgestanden und gegangen. Eine der Hauptstreitpunkte war dem Vernehmen nach das politische Schicksal des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Die Regierungsdelegation lehnte strikt jede Diskussion über Assad ab. Sie bekräftigte, dass es ungeachtet der Genfer Gespräche am 13. April in Syrien Parlamentswahlen geben werde. Erst danach sollte es in Genf weitere Treffen geben. Die Opposition spricht den Parlamentswahlen hingegen jedwede Legitimität ab.

Staatliche Einheit Syriens soll erhalten bleiben

Zum Abschluss der knapp zweiwöchigen Etappe indirekter Gesprächen von Vertretern der syrischen Regierung sowie der Opposition fasste der UN-Vermittler den erreichten Stand und mögliche weitere Themen in einem 12-Punkte-Papier zusammen. Darin wird unter anderem betont, dass die staatliche Einheit Syriens erhalten bleiben muss und kein Landesteil abgespalten werden darf. Die syrischen Kurden, die nicht an den Genfer Gesprächen beteiligt sind, hatten zuvor die von ihnen kontrollierten Gebiete im Norden zu einer autonomen Region erklärt.

De Mistura verwies in dem 12-Punkte-Papier erneut darauf, dass die Grundlage der Syrien-Gespräche die im Dezember vom UN-Sicherheitsrat einstimmig verabschiedete Resolution 2254 sei. Sie sieht die Bildung einer Übergangsregierung in Damaskus innerhalb von sechs Monaten vor. Binnen 18 Monaten soll es freie Wahlen und eine neue Verfassung geben.

Er hoffe, dass alle Beteiligten ernsthaft darüber beraten und sich dann wieder in Genf einfinden werden, sagte de Mistura. Bis alle Delegationen wieder am dortigen UN-Sitz versammelt seien, könne es auch etwas länger, etwa bis zum 11. April, dauern. Dem Krieg in Syrien sind bislang weit mehr als 250.000 Menschen zum Opfer gefallen. Mehr als 4,5 Millionen Syrer flohen ins Ausland, Hunderttausende von ihnen nach Europa.

Quelle: n-tv.de

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