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Iranische Mittelstrecken-Raketen bei einer Militärparade im Frühjahr 2015.
Iranische Mittelstrecken-Raketen bei einer Militärparade im Frühjahr 2015.(Foto: picture alliance / dpa)

"Weiterhin schwere Differenzen": USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran

Nur einen Tag, nachdem die US-Wirtschaftsblockade gegen Teheran aufgehoben wurde, verhängen die Vereinigten Staaten neue Strafmaßnahmen. Jetzt geht es zwar nicht mehr ums Atomprogramm, aber um Tests mit nuklearfähigen Raketen.

Nach der Aufhebung zahlreicher internationaler Sanktionen im Zuge des Atomabkommens mit dem Iran haben die USA nur einen Tag später neue Strafmaßnahmen gegen die islamische Republik verfügt - in diesem Fall wegen Teherans ballistischem Raketenprogramm. Die Sanktionen richteten sich gegen elf Unternehmen und Einzelpersonen, die das Programm unterstützt hätten, teilte das Finanzministerium in Washington mit.

Für die Betroffenen bedeutet dies, dass sie fortan keinen Zugang mehr zum US-Finanzsystem haben und etwaige Vermögen in den USA eingefroren werden. Der Iran hatte unlängst Raketentests durchgeführt und damit gegen eine UN-Resolution zur Begrenzung der Entwicklung nuklearfähiger Raketen verstoßen.

Irans Präsident Hassan Rohani.
Irans Präsident Hassan Rohani.(Foto: imago/Future Image)

Bereits zum Jahreswechsel waren die Pläne der US-Regierung durch Medienberichte bekannt geworden. Der iranische Präsident hatte daraufhin verschnupft reagiert und in einem Brief an seinen Verteidigungsminister Hussein Dehghan die "feindselige und intervenierende Politik der USA" kritisiert. Der Iran, schrieb er, werde keine Beschränkung seines Raketenprogramms dulden.

Spekuliert wird auch, dass die USA die neuen Strafmaßnahmen bewusst um einen Tag verzögert haben, um die Verhandlungen über die Freilassung von US-Gefangenen im Iran nicht zu gefährden. Im Zuge eines Gefangenenaustausches war am Samstag unter anderem der "Washington Post"-Korrespondent Jason Rezaian nach anderthalb Jahren in iranischer Gefangenschaft freigelassen worden. "Das ist ein guter Tag, weil wir erneut sehen, was mit einer starken amerikanischen Diplomatie möglich ist", lobte Obama.

Obama: Weiterhin schwere Differenzen mit Iran

Gemeinsam mit zwei weiteren US-amerikanischen Ex-Gefangenen landete Rezaian am Abend auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz. Für Rezaian endet damit ein wahr gewordener Albtraum. Entsprechend zufrieden äußerte sich der Präsident: "Atomabkommen in Kraft getreten; US-Familien wiedervereint: Wir haben historische Fortschritte erreicht."

Erst am späten Samstagabend hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) das Atomabkommen mit dem Iran in Kraft gesetzt - und damit die Aufhebung der Wirtschafts- und Finanzsanktionen möglich gemacht. Trotz dieses Erfolgs verwies Obama nun aber noch einmal darauf, dass die USA weiterhin schwerwiegende Differenzen mit dem Iran hätten. "Der Iran wird keine Atombombe in seine Hände bekommen", sagte er. Für das islamische Land gebe jetzt eine seltene Chance, die Welt friedlicher zu machen.

Quelle: n-tv.de

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