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Erst die Panzer - jetzt die Soldaten: Von der Leyen stockt die Truppe auf.
Erst die Panzer - jetzt die Soldaten: Von der Leyen stockt die Truppe auf.(Foto: picture alliance / dpa)
Dienstag, 10. Mai 2016

Mehr Panzer, Geld und Leute: Von der Leyen beendet Abrüstung

Seit der Wiedervereinigung hat die Bundeswehr schrittweise ihren Personalbestand sowie ihr Material abgerüstet. Doch nun ändert sich die Bedrohungslage. Verteidigungsministerin von der Leyen kassiert nun reihenweise Reformen ihrer Vorgänger - bis auf eine.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr erstmals seit 1990 personell wieder deutlich aufstocken. Dies sei "nach heutiger Lage notwendig", sagte die CDU-Politikerin. Der militärische Bereich soll nach den Plänen um 14.300 Soldaten wachsen, der zivile um 4400 Angestellte. Zunächst sollen aber nur 7000 Soldatenstellen neu geschaffen werden. Weitere Personallücken sollen durch interne Umstrukturierungen geschlossen werden. Die neue Personalplanung erstreckt sich auf die kommenden sieben Jahre. Mit der Vorstellung ihres neuen Personalkonzept ist eine 25-jährige Ära der Abrüstung bei der Bundeswehr endgültig Geschichte.

Ursula von der Leyen ill mehr Soldaten.
Ursula von der Leyen ill mehr Soldaten.(Foto: picture alliance / dpa)

Derzeit liegt die 2011 festgelegte Personalobergrenze beim militärischen Personal bei 185.000 Mann, bei den zivilen Beschäftigten bei 56.000. Der Bundeswehrverband begrüßte die Pläne von der Leyens zur sogenannten Trendwende Personal. Der Bundesvorsitzende André Wüstner sprach von einer richtigen Entscheidung, die den "Weg der Stärkung der Bundeswehr konsequent" fortsetze.

Die Neuausrichtung in der vergangenen Legislaturperiode sei "fehlerhaft" gewesen, kritisierte der Verbandschef. "Bedauerlich ist nur, dass jetzt viel Geld in die Hand genommen werden muss, um all jene Fachkräfte wieder für die Bundeswehr zu werben, die in den vergangenen Jahren aus Spargründen aus der Bundeswehr gedrückt worden sind." 1990 umfasste die Truppe noch 585.000 Soldaten. Inzwischen ist die Truppenstärke auf ein Drittel geschrumpft

Ende einer Ära

Der Schritt ist Teil des Endes der Ära der Abrüstung: Zunächst hatte die Ministerin bereits ausgemusterte Kampfpanzer reaktiviert. Dann überzeugte sie Finanzminister Wolfgang Schäuble davon, dass Milliardeninvestitionen in die Ausrüstung der Truppe notwendig sind. Und wird das Personal aufgestockt.

Grund für das Kommando zurück ist die neue Bedrohungslage, die mit der Ukraine-Krise und dem Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat entstanden ist. Die Angst vor Krieg ist zurück und die Terrorgefahr in Europa sehr real. In einer aktuellen Befragung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften sprechen sich 45 Prozent für eine Vergrößerung der Bundeswehr aus. Das sind drei Mal so viele wie 2009 - vor Ukraine-Krise und IS-Vormarsch. Eine Mehrheit von 51 Prozent der Befragten plädiert für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben. 2013 waren es nur 19 Prozent.

Auch den Bündnispartnern in der Nato werden die deutschen Aufrüstungspläne gefallen. US-Präsident Barack Obama forderte jüngst bei seinem Deutschlandbesuch wieder mehr Engagement der Europäer bei der weltweiten Krisenbewältigung. Mit der Personalaufstockung um mehrere tausend Soldaten und der geplanten Erhöhung des Wehretats von derzeit 34,3 auf 39,2 Milliarden Euro bis 2020 kann sich die deutsche Delegation beim Nato-Gipfel im Juli jedenfalls sehen lassen - auch wenn Deutschland weiterhin deutlich hinter dem Nato-Ziel zurückbleiben wird, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Militär auszugeben. Dafür wären mehr als 60 Milliarden Euro Militärausgaben nötig.

Fast alle Reformansätze ihrer Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière hat von der Leyen inzwischen über den Haufen geworfen. Aber zumindest ein Reformschritt wird bleiben: Die Wehrpflicht wird von der Leyen sicher nicht reaktivieren.

Quelle: n-tv.de

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