Montag, 31. Mai 2010

ABM 2.0: Von der Leyen will "Bürgerarbeit"

Ein Beschäftigungsfeld für Ein-Euro-Jobber - Saubermachen am Strand.
(Foto: picture-alliance/ dpa)

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will rund 33.000 schwer vermittelbaren Arbeitslosen durch eine so genannte "Bürgerarbeit" wieder zu einem Job verhelfen. Die Ministerin sagte der "Bild"-Zeitung: "Hier geht es um diejenigen, die ganz miserable Chancen haben, einen regulären Job zu finden. Jeder bekommt eine Chance. Das zeigt, dass wir es ernst meinen mit dem Arbeitsangebot."

Die gemeinnützige "Bürgerarbeit" könnte darin bestehen Parks oder Straßen zu säubern und soll nach den Plänen der Ministerin auf drei Jahre beschränkt sein. Die Arbeitslosen könnten dabei nach Angaben der Zeitung 900 Euro brutto verdienen. Die Arbeitszeit soll 30 Stunden pro Woche betragen.

Geplant sind geringere Abzüge. So soll auf "Bürgerarbeit" keine Arbeitslosenversicherung abgeführt werden müssen.

 

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Neue, alte Idee

Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Hannelore Kraft hatte im März für einen ähnlichen Vorschlag heftige Kritik aus der Union geerntet. Sie hatte die Schaffung unbefristeter gemeinnütziger Jobs für nicht vermittelbare Hartz-IV-Empfänger ohne weitere Entlohnung angeregt.

Bisher ist ein Zuverdienst für ALG-II-Empfänger lediglich auf der Schiene der "Ein-Euro-Jobs" möglich. Auch diese Arbeitsmöglichkeiten bewegen sich häufig im Bereich gemeinnütziger Arbeit.

dpa

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