"Abwärtstrend stoppen"Von der Leyen will mehr Rüstung in Europa
In der Euro-Krise schrumpfen die Militärausgaben, wegen der Ukraine-Krise will sich die Nato aber besser schützen. Die deutsche Verteidigungsministerin fordert nun, dass die Nato Stärke demonstriert - und die Mitglieder dazu auch investieren.
Die deutsche Verteidigungsministerin fordert die Euro-Staaten auf, bei ihren Sparbemühungen die Rüstungsetats auszunehmen. Wegen der Eurokrise hätten viele Nationen schrumpfende Staatshaushalte und damit auch schrumpfende Militärausgaben. "Wir müssen den Abwärtstrend stoppen", sagte Ursula von der Leyen dem "Spiegel".
Ob auch Deutschland wieder mehr in die Bundeswehr investieren müsse, wollte die Ministerin nicht konkret beantworten. Angesichts "zahlreicher Herausforderungen" müsse die Verteidigung "solide finanziert" sein. Wie sich der Etat entwickle, hänge aber von der wirtschaftlichen Entwicklung ab.
Von der Leyen betonte, dass der effiziente Einsatz der Mittel noch wichtiger sei, als Ausgaben stabil zu halten. Bereits bei ihrer ersten verteidigungspolitischen Rede hatte sie darauf gedrungen, die Fähigkeiten der europäischen Armeen stärker aufeinander abzustimmen. Das könnte viel Geld sparen, würde aber die deutsche Landesverteidigung endgültig von anderen Staaten abhängig machen.
Von der Leyen umriss auch die Bedeutung des Militärs in der Ukraine-Krise. Zwar brauche die Krise "vor allem eine diplomatische Lösung". Trotzdem müsse die Nato deutlich machen, dass sie "stark und geschlossen" sei. Die Sorgen der östlichen Nato-Mitglieder müsse man "sehr ernst nehmen". Dass die USA ihre Truppen dort verstärken wollen, befürwortet von der Leyen.
Gleichzeitig plädierte sie dafür, alte Absprachen mit Russland einzuhalten, wonach es keine Nato-Kampftruppen in Osteuropa geben soll. "Auch wenn Russland die Grundakte einseitig verletzt hat, sollten wir sie einhalten", so die Ministerin. Die Verteidigung Polens und des Baltikums sei auch ohne fest stationierte Truppen möglich. Damit widersprach sie einem "Spiegel"-Bericht von vor drei Wochen, wonach das Baltikum gegen russische Aggressionen nicht verteidigt werden könnte.