BA erwartet DefizitWeise widerspricht von der Leyen
Anders als Arbeitsministerin von der Leyen geht BA-Chef Weise davon aus, dass die Bundesagentur für Arbeit 2012 doch ein Defizit verbuchen wird. Auch mit Blick auf die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen ist Weise skeptischer als die Bundesregierung.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) könnte nach Einschätzung von BA-Chef Frank-Jürgen Weise im kommenden Jahr doch wieder ein Defizit verbuchen. Weise ging damit auf Distanz zu Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, die für 2012 erstmals seit Jahren kein Minus erwartet. "Sie vertritt eine optimistische Variante der Rechnungen", sagte Weise der "Neuen Osnabrücker Zeitung" zu den Einschätzungen der CDU-Politikerin. "Ich kann aber nicht garantieren, dass es so kommt."
Von der Leyen hatte unlängst im Bundestag gesagt, wegen der guten konjunkturellen Entwicklung werde der BA in diesem Jahr ein Defizit von zwei Milliarden Euro gewährt, im kommenden Jahr werde das nicht mehr nötig sein. Ab 2014 werde die BA in der Lage sei, eine Rücklage zu bilden. Die Arbeitsagentur muss Fehlbeträge durch die Aufnahme von Darlehen beim Bund ausgleichen, die sie in den Folgejahren zurückzahlen muss.
Skeptisch äußerte sich BA-Chef Weise auch zu Berechnungen der Bundesregierung, wonach die Zahl der Arbeitslosen bis 2015 auf 2,5 Millionen sinken soll. "Das war die gute Variante, die vor wenigen Monaten auch ihre Berechtigung hatte", sagte der BA-Chef. Er stelle sich aber darauf ein, "dass es schlechter werden kann." Bisher seien die Wachstumsprognosen gut gewesen, aber immer mehr Wirtschaftsinstitute senkten derzeit ihre Erwartungen. Schon die Oktober-Zahlen dürften schlechter ausfallen als erwartet. Im August war die Zahl der Arbeitslosen wegen der Ferienzeit um 5000 auf 2,945 Millionen gestiegen.