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Fragen und Antworten: Wie Abschiebungen schneller werden sollen

Von Christoph Herwartz

Die Behörden wollen viele Menschen loswerden, die lange in Deutschland geduldet waren - doch häufig geht das nicht so einfach. Auf diesem Weg soll es gelingen.

Wie viele Menschen könnten abgeschoben werden?

Laut Bundesinnenministerium lebten am 30. September etwas mehr als 193.000 ausreisepflichtige Personen in Deutschland. Davon sind 140.000 "geduldet", die restlichen gut 50.000 könnten sofort abgeschoben werden.

Wie viele Menschen werden abgeschoben?

2013 wurden 10.200 Menschen abgeschoben, 2014 waren es 11.000 Menschen. 2015 wird die Zahl weiter steigen: Schon von Januar bis Ende August wurden 11.500 Menschen abgeschoben.

Wesentlich mehr Menschen reisen allerdings freiwillig aus. Laut Innenminister Thomas de Maiziére sind in diesem Jahr vier bis fünf Mal so viele Menschen freiwillig ausgereist wie abgeschoben wurden. 22.000 von ihnen haben finanzielle Hilfe beantragt, um sich den Neustart in ihrer alten Heimat zu finanzieren.

Was kostet eine Abschiebung?

Das ist schwer zu sagen. Die Kosten entfallen teilweise auf den Bund, teilweise auf die Länder und werden dort unterschiedlich verbucht. Allein die Kosten für einen Charterflug mit polizeilicher Begleitung dürfte rund 1000 Euro pro Person kosten – wenn nicht zu viele Plätze leer bleiben. Außerdem müssen Polizisten die Abzuschiebenden aus ihren Unterkünften holen. Oft zahlen die Behörden auch ein Taschengeld für die ersten Tage im Zielland.

Warum werden Ausreisepflichtige nicht direkt abgeschoben?

- Oft gibt es praktische Hindernisse, die eine Abschiebung unzumutbar machen. Dazu zählen zum Beispiel Krankheiten, die in Deutschland, nicht aber im Herkunftsland behandelt werden können. Diese Menschen werden dann "geduldet".

- Viele Menschen tauchen unter, wenn sie den Termin für die Abschiebung erhalten. Dann leben sie erst einmal ohne Aufenthaltsstatus in Deutschland.

- Um jemand in ein anderes Land zu bringen, braucht derjenige einen Pass. Wenn kein Pass vorhanden ist, kann es eine längere Prozedur sein, einen neuen ausstellen zu lassen.

- Darüber hinaus haben die Behörden einen Ermessensspielraum, wie sie die Kriterien für eine Abschiebung auslegen.

Was soll sich ändern?

- Abschiebehindernisse wird es weiter geben. Es gibt aber die Idee, zumindest das Simulieren von Krankheiten zu erschweren. Dazu könnten Amtsärzte die Untersuchung von Menschen übernehmen, die aufgrund einer angegebenen Krankheit nicht abgeschoben werden. Bisher kann das ein Hausarzt machen.

- Mit der neuesten Verschärfung des Asylrechts hat der Bund festgelegt, dass Abschiebungen nicht mehr angekündigt werden dürfen. Das wird es schwieriger machen, kurz vorher unterzutauchen.

- Passfragen sollen durch sogenannte "Laissez-Passer"-Papiere gelöst werden. Diese Papiere können deutsche Behörden ausstellen. Nützlich sind sie aber nur, wenn die Herkunftsstaaten die Papiere anerkennen. Um das zu erreichen, haben de Maiziére und Außenminister Frank-Walter Steinmeier einen Brief an mehrere Balkanstaaten geschrieben.

- Schließlich dringt der Bund darauf, dass die Sachbearbeiter in den Städten und Landesbehörden ihren Ermessensspielraum nicht mehr dazu nutzen, Menschen im Land zu halten, sondern möglichst viele Menschen ausweisen zu können.

Quelle: n-tv.de

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