Politik
Im Frühjahr war Pegida schwach, mittlerweile wächst die Bewegung wieder.
Im Frühjahr war Pegida schwach, mittlerweile wächst die Bewegung wieder.(Foto: imago/xcitePRESS)
Montag, 19. Oktober 2015

Nach einem Jahr wieder da: Wie wir Pegida stark machen

Von Christoph Herwartz

Ein Jahr nach der Gründung kommen wieder Tausende zu den Pegida-Demos, die so radikal sind wie nie zuvor. Schuld daran sind auch Politiker und Medien.

Wie man mit Rechtsextremisten umgeht, hat die Gesellschaft der Bundesrepublik über Jahrzehnte geübt. Nach den Erfolgen rechtsextremer Parteien bei Landtagswahlen und nach den Anschlägen auf Migranten in den 1990er Jahren haben demokratische Parteien, Verbände und Stiftungen viel dafür getan, die Gefahr durch Rechtsextreme klein zu halten. Sie haben ein Netz geschaffen aus Präventionsangeboten, Aussteigerprogrammen und Aufklärungskampagnen. Die Gerichte haben relativ klare Entscheidungen getroffen, wann eine Veranstaltung verboten werden kann, und die Medien haben ihren Umgang mit rechtsextremen Mandatsträgern gefunden. Mit Ausnahme des Verfassungsschutzes, der die Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds verdrängte, hatten die Institutionen der Bundesrepublik ein Problembewusstsein entwickelt. Man war sich einig: Wer rechtsextrem ist, mit Rechtsextremen paktiert oder sich ihrer Symbole und Sprache bedient, hat im Rest der Gesellschaft nichts verloren. Deutschland war gegen ein neues Aufkeimen dieses Rechtsextremismus gewappnet.

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Pegida war anders. Als sich vor einem Jahr in Dresden zum ersten Mal die "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" versammelten und dann von Woche zu Woche mehr wurden, waren sie erst einmal ein Rätsel. Für Politiker, für Journalisten, für die Dresdner. Trotzdem schlossen sich viele an. Auf der Straße versammelten sich höchst unterschiedliche Menschen, von denen einige schlechte Erfahrungen mit Muslimen gemacht hatten und andere gerade deswegen Vorurteile hatten, weil sie mit Muslimen bislang kaum in Berührung gekommen waren. Gemeinsame Forderungen gab es praktisch nicht.

Was die Demonstranten gemeinsam hatten: Sie glaubten nicht daran, dass sich die etablierten Institutionen, die Parteien, Verbände und Stiftungen für ihre Anliegen interessierten. Sie glaubten, sich nur durch Protest Gehör verschaffen zu können.

Dass Pegida zu Beginn nicht durch und durch rassistisch war, lässt sich daran erkennen, dass sich die Bewegung im Januar 2015 spaltete, nachdem ein alter, rassistischer Facebook-Post des Anführers Lutz Bachmann aufgetaucht war. Selbst im Organisationsteam hatten wohl einige monatelang nicht erkannt, mit was für Rassisten sie sich eingelassen hatten. Zumindest hatten sie nicht geahnt, wie gefährlich deren Ansichten waren. Für viele Demonstranten galt das Gleiche.

Das Missverständnis der "besorgten Bürger"

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Im Gegensatz zu rechtsextremen Organisationen wie der NPD transportierte Pegida kein geschlossenes Weltbild. Eher versammelten sich unter diesem Namen Menschen, die sich vom politischen Mainstream-Diskurs abgekoppelt hatten. Die statt der "Tagesschau" die Nachrichten bei "RT Deutsch" sahen, die nicht die "Sächsische Zeitung" und den "Stern", sondern die "Junge Freiheit" und das "Compact" Magazin lasen, die statt Stanislaw Tillich lieber Frauke Petry zuhörten. Die sich, kurz gesagt, aus dem Kosmos an verschwörungstheoretischen Sendern, Zeitungen, Parteien, Blogs und Facebookgruppen ihre eigene Welt zusammenbauten.

In dieser Welt kann es ganz logisch erscheinen, dass Muslime gezielt Europa islamisieren oder Flüchtlingsströme von den USA gesteuert werden. Die Befürchtungen, die sich aus diesen Szenarien ableiten, sind so wirr wie ihre Grundlagen. Doch sie sind unbestreitbar da. Um das in einen Begriff zu fassen, setzte sich in der öffentlichen Debatte zwischenzeitlich das Schlagwort der "besorgten Bürger" durch.

Viele Medien machten es sich noch einfacher. Fernsehbilder wurden mit dramatischer Musik untermalt, harmlose Forderungen wurden mit der Bemerkung kommentiert, auch Rechtsradikale könnten dies unterschreiben. Bevor die Pegida-Demonstranten selbst wussten, was sie eigentlich fordern, hatten viele Medien sie schon als Rechtsextreme abgetan. Die Politiker stiegen auf das schlichte Erklärungsmuster ein. Von den "Abgehängten" war die Rede, von "Nazis in Nadelstreifen" und von "Chaoten" – dabei waren bei Pegida mitnichten überwiegend Langzeitarbeitslose unterwegs, Nadelstreifen waren selten gesehen, und auf Chaos legte es nur die kleine Gruppe Hooligans an, die sich erst spät in die Bewegung mischte. Die Mehrheit der Menschen fürchtete sich vor einem Chaos, das Muslime nach Deutschland bringen könnten.

Die nächste Unterstellung wurde Pegida an diesem Samstag gemacht. Pünktlich zum Jahrestag soll die Bewegung auch noch für den Mordversuch an der Kölner Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker verantwortlich sein. Entsprechende Kommentare gab es schon, da wusste man vom Täter kaum mehr als das, was Augenzeugen vom Tatort berichteten. Wenig später stellte sich heraus: Der Mann war schon vor 20 Jahren rechtsextrem. Auch mangelt es in Köln nicht an Kräften, die Rechtsextremismus schüren: etwa die Parteien Republikaner und Pro Köln oder rechte Hooligan-Szenen. Als Schuldiger wurde aber Pegida ausgemacht. Anführer Bachmann wird sich freuen: Er hat einen neuen Anlass, Pegida als Opfer der "Lügenpresse" darzustellen.

Zurück zu den Anfängen von Pegida: Viele Medien und Politiker zeigten Reaktionen, wie sie für den rechtsextremen Teil von Pegida angemessen waren, für einen Großteil aber nicht. Sie versuchten, die Bewegung systematisch auszugrenzen und mit ihr alle, die auch nur versuchten zu verstehen, was da eigentlich los war: die Redaktion von "Günther Jauch" für eine Einladung an das Pegida-Vorstandsmitglied Kathrin Oertel zum Beispiel und vor allem SPD-Chef Sigmar Gabriel. Der hatte es gewagt, zu einer Veranstaltung zu fahren, bei der mutmaßlich auch Pegida-Anhänger anwesend sein würden. Man könnte es für Volksvertreterpflicht halten, sich von einem unerklärten Phänomen in der Bevölkerung einen eigenen Eindruck zu verschaffen. Gabriel stellte sich zwischen die Leute, ließ sich anpöbeln und verteidigte sich und die Bundesregierung hart. Nachher zeigten sich einige Teilnehmer verunsichert in ihrer Politikfeindlichkeit. Der Auftritt hatte ihnen Respekt abverlangt. Doch sogar in der eigenen Partei bekam Gabriel Dresche. Man dürfe nicht "mit Pegida reden" hieß es. Der Begriff von den "besorgten Bürgern" taugte nur noch zum Spott: Wer ihn benutzte, musste sich fortan vorwerfen lassen, Rechtsextremismus zu verharmlosen.

Das Fundament bleibt stabil

Der Effekt der Ausgrenzung: Die Menschen sahen sich in ihrem Weltbild bestätigt, das besagt, dass ihnen die Politik ohnehin nicht zuhört. Und besser hätte die Politik diese Behauptung auch nicht belegen können. Anstatt die heterogene Bewegung zu zerlegen und zu schwächen, schweißte die Politik sie enger zusammen.

Der Direktor der sächsischen Landeszentrale für Politische Bildung, Frank Richter, empfahl unentwegt ein anderes Vorgehen: Die Rechtsradikalen bei Pegida müsse man wie Rechtsradikale behandeln, sagt er. Sie also identifizieren, ihre Absichten aufzeigen, sie ächten. Die anderen aber, die sich vom Mainstream abgekoppelt hatten, ohne selbst radikal zu sein, die müsse man versuchen, zurückzugewinnen. Indem man ihnen zuhört, indem man mit ihnen redet, indem man die Widersprüche in ihrem Weltbild aufzeigt. Dass das möglich ist, konnte jeder erfahren, der mit den Demonstranten ernsthaft diskutierte. Auch Richter wurde hart angegriffen und in die rechte Ecke gestellt. Dabei hatte er Recht: So wie der Rassismus vieler Menschen ins Wanken gerät, sobald sie mit Menschen anderer Herkunft zu tun haben, so wankte auch der Hass auf Politiker und Journalisten, sobald sich diese offen an Diskussionen beteiligten.

Nur zogen es die meisten gesellschaftlichen Akteure vor, Pegida von vornherein wie einen Haufen Aussätziger zu behandeln. Anstatt das Fundament des Extremismus langsam von außen zu zerbröseln, verdichteten sie es damit. Sie förderten die Verschwörungstheorien, die Politikverdrossenheit und den Rassismus. Zwischenzeitlich wirkte die Organisation zerbrochen, doch das Fundament, an dem die Mainstreamgesellschaft fahrlässig mitgearbeitet hatte, blieb stabil. Mittlerweile hetzt Anführer Bachmann in einem viel schärferen Ton gegen Asylbewerber. Wer eine andere Meinung hat, wird als "deutschenfeindlich" bezeichnet. Pegida ist mittlerweile durch und durch rassistisch – und kann auch dank des stabilen Fundaments diejenigen an sich binden, die im Zuge der Flüchtlingskrise nach rechts driften.

Quelle: n-tv.de

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