Meist verpassen Arbeitslose Fristen Zahl der Hartz-IV-Betrugsfälle sinkt
11.04.2012, 11:08 Uhr
177.500 Straf- und Betrugsverfahren gegen Hartz-IV-Empfänger gab es im vergangenen Jahr.
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Die schlechte Nachricht heißt: Die Bundesagentur für Arbeit verhängt so viele Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger wie nie zuvor. Doch die meisten Arbeitslosen verpassen schlicht Termine und Fristen. Die Zahl der Betrugsversuche geht deutlich zurück.
Die Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt. "Wenn wir die Zahlen des Vorjahres vergleichen, ist die Zahl der neu ausgestellten Sanktionen um circa zehn Prozent angestiegen", sagte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit (BA). Insgesamt lag die Quote der Hartz-IV-Bezieher, die gegen Auflagen verstießen, bei 3,2 Prozent aller Hilfeempfänger. 2010 waren dies noch 2,8 Prozent, 2009 und 2008 jeweils 2,5 Prozent.
Die Zahl der Sanktionen stieg von 829.375 im Jahr 2010 auf 912.377 im vergangenen Jahr. Im Schnitt seien die Leistungen deswegen um 115,99 Euro im Monat gekürzt worden. Zugleich seien im vergangenen Jahr die durchschnittlich gezahlten Leistungen für Langzeitarbeitslose gesunken.
Sanktionen werden verhängt, wenn etwa ein Arbeitsloser einen Termin im Jobcenter versäumt, eine Arbeitsaufnahme verweigert, eine Ausbildung nicht antritt oder Termine der sogenannten Wiedereingliederungsvereinbarung nicht einhält. Die meisten Sanktionen würden verhängt, wenn die Arbeitslosen einen Termin nicht einhalten oder sich bei ihrem Träger nicht melden, sagte der BA-Sprecher.
Die Betrugsfälle beim Bezug von Hartz IV sind 2011 dagegen deutlich zurückgegangen. Die BA leitete 177.500 Straf- und Bußgeldverfahren wegen Missbrauchs beim Arbeitslosengeld II ein. Das waren fast 50.000 Fälle oder knapp 22 Prozent weniger als 2010. Und auch da bewegte sich die Zahl der Betrugsversuche angesichts von derzeit auf einem niedrigen Niveau.
"Die reinen Missbrauchsfälle und Betrugsfälle steigen nicht an. Wir haben überwiegend Meldeversäumnisse, das hängt auch mit der guten konjunkturellen Entwicklung zusammen", sagte der Sprecher.
Quelle: ntv.de, ieh/dpa
