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Die ersten Militärbeobachter wurden Anfang März in die Ukraine geschickt. Sie sollten die Lage auf der Krim prüfen, wurden aber nicht durchgelassen.
Die ersten Militärbeobachter wurden Anfang März in die Ukraine geschickt. Sie sollten die Lage auf der Krim prüfen, wurden aber nicht durchgelassen.(Foto: picture alliance / dpa)

Die OSZE in der Ukraine: Zwei Einsätze mit einem Ziel

Als am Freitag die ersten Meldungen über die Gefangennahme der OSZE-Beobachter in Slawjansk eintrafen, herrschte Verwirrung: Welcher der beiden OSZE-Einsätze in dem Land ist betroffen? Denn es muss unterschieden werden zwischen zivilen und Militärbeobachtern.

Im Auftrag der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, sind einerseits Militärbeobachter in der Ukraine unterwegs, andererseits aber auch zivile Beobachter. Hauptunterschied ist, dass Russland dem zivilen Einsatz zustimmen musste, dem der militärischen Inspektoren aber nicht. Die Militärbeobachter können auf bilateraler Basis entsandt werden und sind in wechselnden Teams und unter wechselnder Führung schon seit Anfang März im Land. Die zivilen Beobachter kamen erst später, als Russland nach zähen Verhandlungen in ihre Entsendung einwilligte. Beide Einsätze haben das Ziel, Transparenz über die Lage vor Ort zu schaffen.

Einsatz der Militärbeobachter

Die unbewaffneten Militärbeobachter, die am Freitag von Separatisten in Slawjansk gefangengenommen wurden, sind auf Einladung der Ukraine im Land. Deutschland führt den Einsatz, ein Oberst der Bundeswehr ist Chef der Inspektorengruppe. Die Expertenteams vor Ort sowie die Leitnation wechseln alle paar Tage.

Die ersten Inspektoren wurden Anfang März in die Ukraine geschickt, als sich die Lage auf der Krim zuspitzte. Die damals 51 Offiziere aus 28 Staaten sollten eigentlich die Lage auf der Halbinsel überprüfen, wurden dorthin aber nicht durchgelassen. Mit der Eingliederung der Krim in das russische Staatsgebiet Ende März verlagerten die Inspektoren ihren Einsatz in den Osten und Süden des ukrainischen Festlandes. Die Bundeswehr entsandte mehrfach Offiziere in die Inspektorenteams, die seither unter anderem von Polen und den Niederlanden geführt wurden.

Dass die ausländischen Experten bei ihrem Inspektoreneinsatz von ukrainischen Soldaten begleitet werden, ist durchaus üblich. Auch bei Inspektionen in Deutschland sind Soldaten der Bundeswehr anwesend.

Grundlage für den Einsatz der Inspektoren ist das sogenannte Wiener Dokument. Es wurde 1990 beschlossen, seither mehrfach ergänzt und gilt in den 57 OSZE-Staaten vom Atlantik bis zum Ural. In ihm sind Mechanismen verankert, die das Risiko einer militärischen Konfrontation verringern und mehr Vertrauen zwischen den Mitgliedsländern schaffen sollen. So müssen sich die Staaten einmal im Jahr gegenseitig ausführliche Informationen über ihre Streitkräfte, deren Stationierung und Hauptwaffensysteme liefern. Auch über ihre Streitkräfteplanung und den Wehrhaushalt müssen sie informieren. Zudem sind sie verpflichtet, geplante militärische Großmanöver sowie die Indienststellung neuer Hauptwaffensysteme zu melden.

Überprüft werden die Informationen durch Inspektionen vor Ort. Gegenseitige Besuche militärischer Einrichtungen sollen Vertrauen schaffen. Einsätze mit deutscher Beteiligung werden vom Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr in Geilenkirchen koordiniert.

Einsatz der zivilen OSZE-Beobachter

Mit Zustimmung aller ihrer Mitgliedsstaaten - also auch Russlands - beschloss die OSZE am 21. März für zunächst sechs Monate einen zivilen Beobachtereinsatz in der Ukraine. Wenige Tage später wurden nach Angaben der OSZE etwa hundert Beobachter vor allem in den Osten und Südosten des Landes entsandt, weitere sechs sind in der Hauptstadt Kiew tätig.

An dem Einsatz nehmen derzeit zehn Deutsche teil. Laut OSZE sind Teams in Cherson, Odessa, Lwiw, Iwano-Frankiwsk, Donezk, Dnjepopetrowsk, Tscherniwtzi, Luhansk und Kiew eingesetzt. Über eine Aufstockung des Einsatzes auf 200 Beobachter - das Mandat lässt bis zu 500 zu - wird beraten.

Die deutschen Vertreter wählt das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) im Auftrag des Auswärtigen Amtes aus. Es hat dafür einen Pool mit etwa 1400 Fachleuten aufgebaut. Die Experten stammen beispielsweise vom Auswärtigen Amt selbst, vom Entwicklungsministerium und Nichtregierungsorganisationen.

Quelle: n-tv.de

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