Geld für PalästinenserEU als Zahlmeister
Die EU ist der größte Geldgeber für die Palästinensergebiete. 2005 flossen etwa 280 Millionen Euro an Hilfsgeldern. Die Abwicklung der Unterstützungszahlungen ist allerdings nicht unproblematisch.
Die Europäische Union ist der größte Geldgeber der Palästinensergebiete. Im vergangenen Jahr zahlte sie rund 280 Millionen Euro Hilfsgelder an die Palästinenser. Ein großer Teil davon floss für humanitäre Projekte, beispielsweise im Rahmen des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNRWA). Einschließlich der Zahlungen, die von einzelnen EU-Staaten direkt geleistet werden, fließen jährlich sogar rund 500 Millionen Euro in die Palästinensergebiete.
Deutschland bringt über den EU-Mitgliedsbeitrag rund 60 Millionen Euro der EU-Ausgaben auf. Außerdem gab Berlin im vergangenen Jahr 46 Millionen Euro bilaterale Hilfe. Der deutsche Beitrag beläuft sich also auf rund 100 Millionen Euro.
Die Abwicklung der Unterstützungszahlungen ist nicht unproblematisch. So waren etwa 35 Millionen Euro EU-Gelder, die zur direkten Unterstützung der krisengeschüttelten Palästinenserbehörde bestimmt waren - beispielsweise für Gehaltszahlungen - gesperrt worden. Da die Behörde bisher immer noch nicht die Anforderungen der EU erfüllt, wurden mittlerweile lediglich 17,5 Millionen zur Auszahlung freigegeben.
Das Geld läuft zum größten Teil über einen Weltbank-Sonderfonds zur Unterstützung der Autonomiebehörde. Grund waren mangelnde Transparenz und eine Überziehung der Gehaltsbudgets in der Behörde. Der EU-Rechnungshof hatte im vergangenen Jahr in einem Bericht festgestellt, es gebe keinerlei Hinweise drauf, dass EU-Gelder in den vergangenen Jahren für Terroraktionen zweckentfremdet worden seien. Allerdings habe die Buchführung des damaligen Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat deutliche Mängel aufgewiesen.
Einen genauen Finanzplan, mit dem die Höhe der Zahlungen im laufenden Jahr festgelegt wird, gibt es noch nicht. Die EU rechnet jedoch mit einem Betrag von 250 Millionen Euro, 30 Millionen weniger als 2005. Dies ist der langjährige Durchschnittswert.